1)
Das es Problematiken und Überlastung im Vollzug der #Justiz gibt, sehen wir selbst und das schon sehr sehr lange: Justizministerin #Sporrer muss hier endlich in die Gänge kommen; immer wurde die Problematik nur weitergereicht.
-->

Die Missstände in den österr. Gefängnissen existieren aber nicht erst seit letztem Jahr, oder? #zadić #sporrer

Sehr guter Kommentar zu #hirtenberg #sporrer #spö

Die #spö ist am Ende
Aber nicht aus den Nichtgründen die der Kloaken-Boulevard jeden Tag rausposaunt bzw wiederkäut
#sporrer #zib2

#Grüne #zadic war beste JM seit Broda unter Kreisky

🙏 @arminwolf.at für das kritische Interview mit Justizministerin #Sporrer zum furchtbaren Tod eines psychisch kranken Menschen in einer Justizvollzugsanstalt.
Missstände und Ressourcenmängel sind seit vielen Jahren bekannt.
#zib2
#justiz
#totaleInstitutionen
#Menschenrechte
#Volksanwaltschaft

Nicht nur: das indolente grinsen ist unerträglich #sporrer

Was wir brauchen sind Politiker die Probleme lösen und nicht solche die erklären, warum es halt so ist wie es ist.
#SorryNotSorry
#ZIB2 #Sporrer

#Sporrer wirkt jetzt nicht sehr souverän ... #zib2

Das einzig Positive an der Causa Hirtenberg ist es, dass sich #Sporrer in die #ZIB2 traut.

Resultat: ein ganzes Gefängnis in #Hirtenberg und ein halbes Ministerium mauern und reden klein. Die jetzt bekannt gewordene, pardon: Katastrophe von "Kommunikation"(??) macht das überdeutlich.

Ministerin #Sporrer glaube ich ihren Wunsch nach Aufklärung.

Sie steht vor einer Herkulesaufgabe. 4/4

Justizanstalten: Sporrer will gegen Überbelegung vorgehen Mit einer Reihe von Maßnahmen will Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) gegen die Überlegung in den Gefängnissen vorgehen. In der ORF-„Pressestunde“ verwies die Ministerin am Sonntag etwa auf den erlei...

4)
Wir erwarten weiters eine Gesetzgebung, die sich einer medialen Hysterie tunlichst enthält/entzieht.

@spoe.at #Justiz #Sporrer #Justizministerin #Oesterreich #Gesetzgebung

orf.at/stories/3413...

1)
Entschuldigung, wenn ich Sie in Folge Ihrer eigenen Aktion auf Ihre Aufgaben hinweisen muss (sic!), Fr.Justizministerin #Sporrer:
Ihre Aussage "Es ist das Patriarchat, das tötet", entspricht nicht dem Qualitätsgrundsatz Ihrer Position.
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Die #ÖVP kann ja auch schwer einen 🌳 aufstellen, weil BMJ #Sporrer den #Wöginger nicht gegen die Stimme der Weisen per Weisung ins Trockene befördert hat. Öffentlich gemacht, wäre das ein PR-Desaster.
Was nicht heißt, dass man hinter den Kulissen nicht tobt, jedenfalls aber *höchst* pikiert ist. 😁

Wöginger-Prozess: Diversion für alle Angeklagten Der Prozess gegen ÖVP-Klubobmann August Wöginger und zwei Finanzbeamte wegen Missbrauchs der Amtsgewalt im Landesgericht Linz ist am Dienstag nicht rechtskräftig diversionell erledigt worden. Zahlen d...

Mächtig großer Fehler!
Politisch kann sich die #BMJ #Sporrer zwar darauf berufen, dass sie sich aus Prinzip der Einflussnahme auf die StA enthält, #SPÖ & #NEOS müssten mE jetzt aber mindestens die Ablösung von #Wöginger als Klubobmann durchsetzen.

Nach Scheitern der StA Krems: letzter Pilnacek-Ausweg Eisenstadt - zackzack.at Krems und St. Pölten haben den Fall „Pilnacek“ verloren. Aber Eisenstadt ist nicht besser, sondern nur professioneller. Jetzt hängt alles von der Justizministerin ab.

Staatsanwaltschaft Krems und Landeskriminalamt St. Pölten werden die #Pilnacek-Ermittlungen abgenommen. Das ist ein großer Erfolg. Auf Weisung der OStA Wien übernimmt die StA Eisenstadt. Das ist eine große Gefahr. Was macht Justizministerin #Sporrer? zackzack.at/2025/09/05/n...

Justizfall Pilnacek: Schlafanwaltschaft Krems - zackzack.at Im Fall „Pilnacek“ hat die Staatsanwaltschaft Krems alles verschlafen. Jetzt verpfuscht sie gerade die Prüfung der Wiederaufnahme der Ermittlungen. Bisher sieht die Justizministerin tatenlos zu.

Im Fall #Pilnacek hat die Staatsanwaltschaft Krems alles verschlafen. Jetzt verpfuscht sie gerade die Prüfung der Wiederaufnahme der Ermittlungen. Bisher sieht Justizministerin #Sporrer tatenlos zu. zackzack.at/2025/08/31/j...

Council of EU - Newsroom The multimedia platform of the Council of the European Union offering free of charge broadcast-quality videos (MPEG4) and photos (JPEG) of all important events and activities

Doorstep by Anna #Sporrer, Minister of Justice of #Austria, at the informal meeting of #JHA Ministers ( #Justice) taking place on 23 July 2025 in #Copenhagen.
newsroom.consilium.europa.eu/permalink/26...

Pilnacek-Wiederaufnahme: nur ohne Staatsanwaltschaft Krems - zackzack.at Die Staatsanwaltschaft Krems soll noch einmal im Fall „Pilnacek“ ermitteln. Aber sie kann es nicht – weil sie wie das Landeskriminalamt St. Pölten selbst im Mittelpunkt von Untersuchungen steht.…

"Der #Pilnacek-Damm der #ÖVP ist gebrochen. Jetzt darf eines nicht passieren: dass von Landeskriminalamt bis Staatsanwaltschaft Krems befangene Behörden noch einmal ermitteln. Die Entscheidung liegt bei Justizministerin #Sporrer und Innenminister #Karner." - @peterpilz.bsky.social am Sonntag

Pilnacek-Wiederaufnahme: nur ohne Staatsanwaltschaft Krems - zackzack.at Die Staatsanwaltschaft Krems soll noch einmal im Fall „Pilnacek“ ermitteln. Aber sie kann es nicht – weil sie wie das Landeskriminalamt St. Pölten selbst im Mittelpunkt von Untersuchungen steht. Lande...

Der #Pilnacek -Damm der #ÖVP ist gebrochen. Jetzt darf eines nicht passieren: dass von Landeskriminalamt bis Staatsanwaltschaft Krems befangene Behörden noch einmal ermitteln. Die Entscheidung liegt bei Justizministerin #Sporrer und Innenminister #Karner. zackzack.at/2025/05/11/p...

Interviews mit #Sporrer, #Schumann, #Marterbauer ... Bisserl wie ein warmer Frühlingsregen an unaufgeregt sachlicher Kompetenz im Vergleich zur Silbenhäckselhysterie des Innenministers, der blauen Posaune, & zu dem, was uns mit den rechtsradikalen Hasskasperln geblüht hätte, sowieso.

Neo-Justizministerin Anna Sporrer: "Niemand soll es sich richten können" Die neue Justizministerin will sich mit der Bundesstaatsanwaltschaft selbst entmachten. Von Vorgängerin Alma Zadić unterscheide sie zumindest "die Haarfarbe". Wichtig sei ihr eine feministische Justiz...

neben dem #marterbauer ist #sporrer der zweite lichtblick in dieser regierung

beides an ganz wesentlichen schaltstellen dieser republik

anhand dieser personalien ist der unterschied zum "alten" personal der #oevp deutlich zu sehen
#karner #plakolm #totschnig

www.derstandard.at/story/300000...

Hat sich eigentlich schon jemand bei #Kickl bedankt?

#Babler #Holzleitner #Marterbauer #Schumann #Schmidt #Sporrer #Leichtfried

Es wäre ja interessant von @tommayereuropa.bsky.social und @prabl.bsky.social zu erfahren in welcher Klasse sie die Mitglieder des #Kurz Kabinetts verorten, wenn sie Korinna #Schumann, Markus #Marterbauer, Anna #Sporrer oder Michaela #Schmidt als drittklassig einstufen

Manchmal fragt man sich schon. Man muss z.B. die Ideologie des Keynesianers #Marterbauer ja nicht unbedingt teilen, aber er ist ein renommierter Ökonom u. Mitglied des Fiskalrates. Das kann man kaum als "drittklassig" bezeichnen. Ebensowenig #Sporrer, die Vizepräsidenten des Verwaltungsgerichtshofes

Die Regierungmitglieder der @spoe.at sind Menschen mit viel Expertise, Erfahrung und Engagement. Alles Gute @andibabler.at, Markus #Marterbauer, @eviholz.bsky.social, Jörg #Leichtfried, Ulrike #Königsberger-Ludwig, @schumannkorinna.bsky.social, Anna #Sporrer, Peter #Hanke

Sporrer und Marterbauer: Bablers Befreiung - zackzack.at Andreas Babler hat alle überrascht und mit zwei richtungsweisenden Personalentscheidungen die Führungsdiskussion in der SPÖ beendet. Den Klimaschutz hat auch er dabei vergessen.

#Sporrer, #Marterbauer - mit zwei klugen Personalentscheidungen hat @andibabler.at überrascht und gegen Wiener Widerstand die Führung seiner Partei übernommen. zackzack.at/2025/02/28/s...

#Justizministerium #Sporrer same same