#Gesetzgebung hashtag - Bluesky

1 week ago

Bildbeschreibung: Ein Soldat.

Kritik an Wehrdienstregel als Schritt zur Wehrpflicht #Wehrdienst #Wehrpflicht #Bundeswehr #Verteidigung #Sicherheitspolitik #Politik2025 #Deutschland #Militär #Gesetzgebung #Debatte #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/2att3r5c

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@schwulissimo.bsky.social

2 weeks ago

Bildbeschreibung: Eine Frau an einem Laptop.

KI-Gesetz sorgt für Diskussion über Aufsicht #KI #Künstliche #Intelligenz #Gesetzgebung #Aufsicht #Digital #Politik #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/24j9ygoa

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SCHWULISSIMO

2 weeks ago

Radikale Gesetze in Idaho - Haftstrafen für Toilettennutzung, Geldstrafen für Lehrer Idaho hat mehrere Gesetze verabschiedet, die sich direkt gegen trans* Menschen wenden. Es drohen 5 Jahre Haft für die „falsche“ Toilettennutzung.

Radikale Gesetze in Idaho - Haftstrafen für Toilettennutzung, Geldstrafen für Lehrer #Idaho #TransRechte #Gesetzgebung #Gleichheit #Menschenrechte

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Oswald J. Klingler

@oswaldklingler.mastodon.social.ap.brid.gy

2 weeks ago

Original post on mastodon.social

Große Unterstützung für Victoria und Joseph - tirol.ORF.at
https://tirol.orf.at/stories/3348316/

Wenn ein #Gesetz ermöglich, dass anständige junge Menschen, die sich nichts haben zu schulden kommen lassen, nach 8 Jahren in ihr Herkunftsland, zu dem sie keinen Bezug mehr haben, abgeschoben […]

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2 weeks ago

Bildbeschreibung: Jemand der mit einem Blindenstock auf einem Weg geht.

Sozialverband fordert Nachbesserung beim Behindertengleichstellungsgesetz #Sozialverband #Behindertengleichstellung #Inklusion #Teilhabe #Gesetzgebung #Politik #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/23ffdcz7

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@schwulissimo.bsky.social

2 weeks ago

Bildbeschreibung: Eine Frau mit einem Handy in der Hand.

Bundesregierung will Straflücken bei digitaler Gewalt schließen #Bundesregierung #Digitale #Gewalt #Cybercrime #Gesetzgebung #Politik #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/28ulnlft

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SCHWULISSIMO

3 weeks ago

Dritte Schlappe für Trump - Neue Richtlinien für Frauensport vorerst abgewendet Zum dritten Mal in Folge erlebte US-Präsident Trump im Kampf gegen die Community eine Niederlage, jetzt wurden neue Verbote im Frauensport gestoppt.

Dritte Schlappe für Trump - Neue Richtlinien für Frauensport vorerst abgewendet #Trump #Frauensport #Politik #Niederlage #Gesetzgebung

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Lichtblick - Gute Nachrichten

@lichtblick.news

3 weeks ago

🛡️ Die Bundesregierung plant Strafen für Deep-Fake-Pornos. Ein wichtiger Schritt zum Schutz vor digitaler Gewalt! Was haltet ihr von dieser Entscheidung? #DigitalerSchutz #Gesetzgebung

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Marketing News

@marketingnews.bsky.social

1 month ago

Germany's online sellers just got a watchdog with teeth: BVOH can now sue platforms Germany's Federal Network Agency today named BVOH as the first association authorized to sue under the EU P2B Regulation, giving online sellers a legal shield against platform abuses.

Germany's online sellers just got a watchdog with teeth: BVOH can now sue platforms #ECommerce #B2B #Plattformrecht #Gesetzgebung #Onlineshop

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PPC Land

@ppc.land

1 month ago

Germany's online sellers just got a watchdog with teeth: BVOH can now sue platforms Germany's Federal Network Agency today named BVOH as the first association authorized to sue under the EU P2B Regulation, giving online sellers a legal shield against platform abuses.

Germany's online sellers just got a watchdog with teeth: BVOH can now sue platforms #ECommerce #B2B #Plattformrecht #Gesetzgebung #Onlineshop

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Zentrum polis

@zentrum-polis.fedi.at.ap.brid.gy

1 month ago

Titelgrafik „Unterrichtsbeispiel der Woche: Wie entsteht ein Bundesgesetz?“ vor einem gelb getönten Foto eines klassischen Parlamentsgebäudes mit Säulen; rechts steht eine Statue mit Helm und Speer (Pallas Athena).

Unterrichtsbeispiel der Woche: Wie entsteht ein Bundesgesetz?

Die SchülerInnen beschäftigen sich mit den notwendigen Schritten bis zur Verabschiedung eines Bundesgesetzes.

Dauer: 2 Unterrichtseinheiten
Schulstufe: 6.-9. Schulstufe
Methoden: Gruppenarbeit […]

[Original post on fedi.at]

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1 month ago

Bildbeschreibung: Mehrere Autos auf einer Straße.

Bundesrat erleichtert Einziehung von Tatfahrzeugen #Bundesrat #Tatfahrzeuge #Gesetzgebung #Kriminalität #Sicherheit #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/28zk6evz

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1 month ago

Bildbeschreibung: Ein Vater mit zwei Kindern.

Bundestag erleichtert leiblichen Vätern Anfechtung der Vaterschaft #Bundestag #Vaterschaft #Familienrecht #Gesetzgebung #Politik #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/22yxy8ta

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@padeluun.digitalcourage.social.ap.brid.gy

1 month ago

🗞️ #Zeitgeschehen

Gesetze brauchen Zeit: Idee, Entwurf, 3 Lesungen, Ausschüsse, Abstimmung, Bundesrat, Unterschrift des Bundespräsidenten. Jeder Schritt checkt Macht und Inhalt. Langsam, aber fair! #Gesetzgebung #Politik #Schule

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padeluun ⁂

1 month ago

Original post on digitalcourage.social

Verbände wie ACE und DUH unterstützen digitale Kontrollsysteme, sofern Datensparsamkeit gewahrt bleibt. Scan-Fahrzeuge könnten bis zu 1.500 Fahrzeuge pro Stunde erfassen – gegenüber 50–80 bei Kontrollen zu Fuß. Ziel: höhere Effizienz und mehr Verkehrssicherheit.

Einigkeit besteht beim […]

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1 month ago

Bildbeschreibung: SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf.

SPD-Generalsekretär fordert zügige Umsetzung gesetzlicher Altersgrenze #SPD #Generalsekretär #Altersgrenze #Gesetzgebung #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/298jg5ce

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Tülay Kersken

@tusk1960.tuelay.de

1 month ago

… mir fehlt das in der #Gesetzgebung auch sehr, dass die #Immunität eines Politikers auch dann noch über dem Gesetz steht, wenn er in der #Vereidigung gelogen hat… es ist ja kein “Kinkerlitzchen”, sondern SCHADET de facto(!)…

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2 months ago

🗞️ #Zeitgeschehen

Gesetze brauchen Zeit: Idee, Entwurf, 3 Lesungen, Ausschüsse, Abstimmung, Bundesrat, Unterschrift des Bundespräsidenten. Jeder Schritt checkt Macht und Inhalt. Langsam, aber fair! #Gesetzgebung #Politik #Schule

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2 months ago

🗞️ #Zeitgeschehen

Gesetze brauchen Zeit: Idee, Entwurf, 3 Lesungen, Ausschüsse, Abstimmung, Bundesrat, Unterschrift des Bundespräsidenten. Jeder Schritt checkt Macht und Inhalt. Langsam, aber fair! #Gesetzgebung #Politik #Schule

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2 months ago

Bildbeschreibung: Der Bundesrat von außen fotografiert bei Nacht.

Bundesrat will Verfahren bei Ordnungswidrigkeiten effektiver gestalten #Bundesrat #Ordnungswidrigkeiten #Recht #Gesetzgebung #Deutschland #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/2368yuc7

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2 months ago

🗞️ #Zeitgeschehen

Gesetze brauchen Zeit: Idee, Entwurf, 3 Lesungen, Ausschüsse, Abstimmung, Bundesrat, Unterschrift des Bundespräsidenten. Jeder Schritt checkt Macht und Inhalt. Langsam, aber fair! #Gesetzgebung #Politik #Schule

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2 months ago

Bildbeschreibung: Ein Blick in den Bundesrat in Berlin.

Bundesrat fordert härteres Vorgehen gegen Finanzkriminalität #Bundesrat #Finanzkriminalität #Geldwäsche #Sicherheit #Gesetzgebung #Politik #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/2xs93lfn

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2 months ago

Bildbeschreibung: Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Carmen Wegge.

SPD lehnt Verbot der Vollverschleierung ab #SPD #Vollverschleierung #Politik #Gesetzgebung #Religionsfreiheit #Deutschland #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/23ekwzvd

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