RE: mastodon.social/@commons_journal/1161714...
#Linke aus BR, AR, SY, ES, PT zum #Widerstandsrecht d. #Ukraine:
"(…) Der von #RU entfesselte Krieg, dessen Apologeten imperiale Rache suchen, offenbart jedoch eine komplexere Realität. (…)"
"(…) waren andere (echte #Kommunisten) […]
Ich versuche es mal argumentativ, dass das #Widerstandsrecht nach Artikel 20 GG nur beim Angriff auf die verfassungsrechtliche Ordnung als Ganzes seine Legitimität erhält.
Sie bezieht sich darauf. Mal sehen.
Über 7000 follows (?).
Wie nötig die #Demokratieverteidigung gegen ihre #Feinde ist, wann das #Widerstandsrecht greift. #NoAfD #Trump #Putin
flaneurgedichte.blogspot.com/2025/08/demo...
Wie nötig die #Demokratieverteidigung gegen ihre #Feinde ist, wann das #Widerstandsrecht greift. #NoAfD #Trump #Putin
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Artikel 20 Absatz 4 Grundgesetz durchlesen. #Widerstandsrecht
Voraussetzungen für das #Widerstandsrecht:
Das Widerstandsrecht ist an bestimmte Voraussetzungen geknüpft. Es darf nur dann ausgeübt werden, wenn andere #Rechtsmittel ausgeschöpft sind, also wenn k1 andere Möglichkeit besteht, die Gefahr für die freiheitlich demokratische #?Grundordnung abzuwehren
Und wieder vergessen auf das #Widerstandsrecht zum Schutz der Demokratie hinzuweisen.
Ob das noch Zufall ist? 🫠
www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html
„Vindiciae contra tyrannos“ ist der Titel einer anonymen Schrift der Reformationszeit (1579), in dem #Volkssouveränität und das #Widerstandsrecht einschließlich des Kampfs gegen einen #Tyrannen thematisiert wird.
