Der #CDUWirtschaftsrat ist nicht demokratisch gewählt. Er ist ein #Lobbyverein. Anders als der #Wirtschaftsausschuss des #Bundestages.

Privilegierung für Bau von Speichern im Außenbereich so gut wie beschlossen Der Wirtschaftsausschuss hat eine Vorlage beschlossen, wonach Speicher auf die Liste von zulässigen Maßnahmen im Außenbereich im Baugesetzbuch aufgenommen werden sollen. Am Donnerstag wird der Bundest...

www.pv-magazine.de/2025/11/12/p...

#Batteriespeicher #Grossbatteriespeicher #Wirtschaftsausschuss #Baugesetzbuch #Energiewende #Energiepolitik #Politik #Energiewirtschaft

1/2 Anhörung #Wirtschaftsausschuss:
"Gesetzentwurf zur beschleunigten Beschaffung #Bundeswehr".
Prof. Eßig: Zahl der Bieter pro Vergabeverfahren hat sich stark verringert. 41,8 Prozent aller Verfahren enden mit einem Angebot. Der geringe Wettbewerb lasse die Preise steigen.

In #Wirtschaftsausschuss #Römer #Frankfurt stellte sich eine KI-Firma als "Öko-System" vor. Antwort auf meine Nachfrage, was der Quatsch soll: "Wir sind Ökosystem, weil bei uns Menschen zusammenarbeiten!"
Die Grünen hatten kein Problem mit dieser Definition. Verantwortl Wirtschaftsdezernentin FDP.

Ein Bild vom Fischbrunnen, der bronzene Fisch ist in ein Pappauto gehüllt.

Rückseite des Pappautos mit dem Schriftzug IAAbbruch

Das Pappauto steht in einem Bahnhof, darin sitzt ein vermummtes Aktivisti mit erhobener Faust. Das Pappauto trägt ein Brennendes BMW-Logo, das Kennzeichen liest #blockIAA.

Der Münchner #Stadtrat hat sich heute dazu entschieden, gegen der Willen der Mehrheit der Münchner*innen, die #IAA bis 2031 weiter in München zu dulden. 😡

#blockIAA #München #Wirtschaftsausschuss #Verkehrswende #Klimaschutz #Fischbrunnen 🌍💚

Bildbeschreibung: Bundeskanzler Olaf Scholz.

Wirtschaftsausschuss fordert von Scholz Lockerung der Exportkontrollen für Zentralasien #Wirtschaftsausschuss #fordert #Scholz #Lockerung #Exportkontrollen #Zentralasien / #Behinderung #Inklusion #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten https://tinyurl.com/28jlxx5v

Aus #Österreich

👉 #Gasversorger sollen künftig #Versorgungssicherheitskonzepte erstellen. ÖVP und Grüne haben dazu einen Antrag im #Wirtschaftsausschuss eingebracht. Eine Zweidrittelmehrheit im Nationalrat ist noch erforderlich.

📍 Mehr dazu: www.energate-messenger.at/news/244648/... (€)

Lesetipp: Prof. Reingard Zimmer "Möglichkeiten der Beteiligung von #Betriebsrat und #Wirtschaftsausschuss an der Umsetzung des #Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes", ArbuR - Arbeit und Recht 2024 Heft 1 S. 7ff. Länger im Band 48 der Schriftenreihe des #HSI

Heute im #Wirtschaftsausschuss wieder Gespräche mit Geschäftsführern führen und unangenehme Fragen stellen.

Der Haushalt der Stadt bleibt im Minus, Bund und Länder unterstützen die Kommunen kaum. Die #Schuldenbremse ist eine Investitionsbremse!

#wirtschaftsausschuss #stadtrat

Besuchen Sie uns auf Facebook

www.dlr.de/dlr/de/desktopdefault.as... #Wirtschaftsausschuss