Angesichts der Verfolgung von Medienschaffenden weltweit wäre es ein Gebot der Stunde, daß sich #Bundespräsident #Steinmeier in einer Sondersendung an die Bevölkerung richtet und den #Art5GG (Kommunikationsgrundrechte) mit Rechten und Pflichten erläutert einschließlich, der Bedeutung von Antifa).

Angesichts der Verfolgung von Medienschaffenden weltweit wäre es das Gebot der Stunde, daß sich #Bundespräsident #Steinmeier in einer Sondersendung an die Bevölkerung richtet und den #Art5GG (Kommunikationsgrundrechte) mit Rechten und Pflichten erläutert einschließlich, der Bedeutung von Antifa).

Angesichts der Verfolgung von  Medienschaffenden weltweit wäre es ein Gebot der Stunde, daß sich  #Bundespräsident #Steinmeier in einer Sondersendung an die Bevölkerung richtet und den #Art5GG (Kommunikationsgrundrechte) mit Rechten und Pflichten erläutert einschließlich, der Bedeutung von Antifa).

Textkachel mit dem EU Emblem in der Mitte: Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht. Das gilt es zu schützen - lokal, national und auf europäischer Ebene. Ein offener, pluralistischer Diskurs ohne Angst vor Ausgrenzung und Repression ist wichtig für unsere Demokratie!

Auch in #Hessen setzen wir uns aktiv für den Schutz der #Meinungsfreiheit ein – bei Veranstaltungen, Diskussionen und unserer täglichen politischen Arbeit. Dadurch stärken wir die Demokratie. Denn: #Politik lebt von vielfältigen Meinungen. Zeit für Veränderung, Zeit für #Volt! 💜

#VoltHessen #Art5GG

Textkachel: Wie ist die Lage? Die neuen Entwicklungen in den USA, der Türkei und Russland sind beunruhigend: Kritische Meinungen werden dort teils sehr hart bestraft. Auch in Deutschland wächst der gesellschaftliche und politische Druck auf Andersdenkende. Autoritäre Regierungen, strenge Gesetze und Zensur bedrohen die offene und freie Kommunikation.

Wir von #Volt machen uns über Grenzen hinweg dafür stark, dass #Meinungsfreiheit als Grundrecht geschützt und gestärkt wird.

#Meinungsfreiheit #Demokratie #Freespeech #USA #Trump #Zusammenhalt #EU #Europa #Vielfalt #Volt #VoltHessen #Art5GG

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Vor dem Bild eines Mikrofons als Hintergrund stehen die Schriftzüge: "Kritik ist kein Verbrechen" "Meinungsfreiheit schützen!!!" "Volt"

Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut, das wir alle beschützen müssen! 🫶
Die aktuellen Entwicklungen in den #USA machen deutlich, wie schnell #Meinungsfreiheit kippen kann. Besonders der Bildungssektor (Studierende, Lehrende, Universitäten) steht zunehmend unter Druck.

#Demokratie #Art5GG

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Ist das noch freie Meinungsäußerung? Mann im Kackhaufen-Kostüm darf nicht vor AfD-Stand stehen Ein Südpfälzer verkleidet sich als "Kackhaufen" und stellt sich vor einen Wahlkampfstand der AfD. Dafür bekommt er vom Ordnungsamt in Neustadt einen Platzverweis. Warum?

Kein Kackhaufen-Kostüm vor AfD-Stand in Neustadt www.swr.de/swraktuell/r...

Ich glaube das Ordnungsamt verkennt die Grenzen der #Meinungsfreiheit. 🧐 #art5gg #verfassungsrecht

Sachsen: Pirna baut Ausstellung über Geflüchtete noch vor Eröffnung wieder ab Eine Ausstellung über Geflüchtete wurde wieder entfernt, weil diese "polarisiert" hätte, heißt es vom Pirnaer Landratsamt. Die Ausstellungsmacher sind darüber schockiert.

Artikel 5 GG so:
- freie Meinungsäußerung in Wort, Schrift und Bild ist geschützt,
- keine Zensur,
- Freiheit von Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre ist garantiert.

#CDU in Kreis #Pirna so: Egal, drauf geschissen.

#Art5GG #GG5 #Zensur #Sachsen

www.zeit.de/politik/deut...

Sachsen führt Punktabzug fürs Gendern in Schularbeiten ein - WELT Ab Beginn des neuen Schuljahres wird in Sachsen das Verwenden von Gendersternchen oder dem Binnen-I in Schularbeiten geahndet. Damit folgt das Kultusministerium dem Regelwerk des deutschen Rechtschrei...

#Art5GG (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten [...]. Eine #Zensur findet nicht statt.*)

*) gilt nicht in Schulen des Freistaats #Sachsen bzgl. einer inklusiven, geschlechtergerechten Ausdrucksform.

#GenderGaga

www.welt.de/vermischtes/...

#Art5GG zur #Meinungsfreiheit und #Informationsfreiheit gilt für alle. Auch für YouTuber, Influencer und Menschen mit blauen Haaren.
#NiemalsCDU #NieMehrCDU #AKK