Die Resolution zur Solidarität mit Ekrem İmamoğlu "Demokraten stehen zusammen – von Kreuzberg bis Kadıköy“ drohte am Verhalten der CDU zu scheitern, da sie den Linken den Beitritt verwehrte. Wir zogen unseren Beitritt zurück, unterstützten die Resolution dennoch mit Ja-Stimmen. #BVV #Xhain
Klar. Vorgestern bei einem Antrag mit anti-antifeministischem Kern (Stichwort: Jahn) den Sport-Ausschuss der BVV Neukölln darauf hingewiesen, dass der Ausschuss fast nur aus Männern besteht (13 von 15) und hier vllt. mal eine Erweiterung der eigenen Perspektive not täte. Nur Murren der alten Herren.
Zwar hat die #CDU versucht klarzustellen, dass sie nur DIESES #Volksbegehren doof findet aber wo kommen wir hin, wenn wir nur Volksbegehren zulassen wollen, bei denen uns das Ziel passt?
#BVV #Reinickendorf
#CDU und #AfD wollen zumindest in #Reinickendorf den Bürgern keine Beteiligung gönnen und haben das #Volksbegehren in der #BVV torpediert.
Etwas kurzfristig die Info hier aber liebe #Reinickendorf er*innen, nutzt die Möglichkeit, mit eurer #BVV in Kontakt zu treten.
Am 19. März 2026 steht die Bezirksverordnete Andrea G. Behnke von 18:00 bis 19:00 Uhr für Fragen, Anregungen und Gespräche zur Verfügung.
#BVV #Reinickendorf #BÜNDNIS90DieGrünen #B90Gruene #Gruene
gruene-fraktion-reinickendorf.de/gruene-frakt...
Grüne verteidigen demokratischen Prozess beim Volksbegehren „Berlin autofrei“, sehen Umsetzung jedoch kritisch!
#Volksbegehren #Gruene #BVV #Reinickendorf #BÜNDNIS90DieGrünen #B90Gruene
gruene-fraktion-reinickendorf.de/gruene-verte...
Heute ist #BVV – und wir sind bereit. 💪
Es geht um Teilhabe, Transparenz & Mieterschutz in unserem Bezirk. Hier unsere Themen heute:
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Morgen, am 19. März, steht die nächste #BVV an! 🥳
Hier unsere #Anfragen & #Anträge.
Was daraus wird?
Könnt ihr miterleben.
📺 Schaltet ein und verfolgt die Debatten live ab 17:30 Uhr im Stream.
👇👇👇
contentflow.de/bvvmitte.html
Hier hat ein Mitglied der #CDU Fraktion der #BVV #Reinickendorf übrigens die grüne Stadträtin der Lüge bezichtigt, im folgenden wird alles klar erklärt, eine Entschuldigung bleibt jedoch aus. Dafür gab es eine Rüge.
#Gruene
www.youtube.com/live/nWPODTe...
HOLY SHIT!
Die #CDU hat das #Rathaus #Reinickendorf plötzlich in einen #Zirkus verwandelt.
Über den Stream der #BVV Sitzung erkenne ich aber keinen Grund.
www.youtube.com/live/nWPODTe...
Für ein Deutschland mit Chancengerechtigkeit, sodass niemand unsere Straßen unsicher machen muss. 👀
#VoltBerlin #Abgeordnetenhaus #BVV #VoltDeutschland #VoltEuropa
Heute Abend ist wieder #BVVPankow! Wie immer um 17:30 im #BVV -Saal in Haus 7 des Bezirksamts #PrenzlauerBerg, verfolgen könnt ihr sie aber auch im Livestream: www.youtube.com/@bvvpankowvo...
Was meint ihr: Wo brennt es in eurem Verein am meisten? Schreibt es uns in die Kommentare! 👇
#DieLinke #CharlottenburgWilmersdorf #Breitensport #Sanierungsstau #Kiezpolitik #Berlin #SportFürAlle #BVV #Linksfraktion
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Porträt unseres Bezirksverordneten Dennis Egginger-Gonzalez mit Zitat: "Die parlamentarische Rechte will die Ermittlungen aus politischem Kalkül verengen. Der Stromausfall hat gezeigt: Wer Geld hat, kann sich aus Krisen herauskaufen. Alle anderen brauchen einen handlungsfähigen Staat."
Während die Folgen der #Sabotage nach Neujahr präziser Aufarbeitung bedürfen, jagen #CDU und #AfD "linksextreme" Phantome.
Ein Gazette-Beitrag gibt einen Eindruck der nur zum Teil konstruktiven #BVV-Stimmen zum #Stromausfall in #Berlin #Zehlendorf zusammen. […]
[Original post on mastodon.social]
Bei den anstehenden Wahlen zur #BVV und zum #Abgeordnetenhaus #Berlin stellt sich uns die Frage, ob wir überhaupt noch wählen. "Die Politik" macht was sie will ( #CDU in #Lichtenberg) oder lässt was sie will ( @gruene.berlin @filizkekulluoglu.bsky.social ).
Wozu sollen wir wählen? Any idea?
RE: flipboard.com/@tagesspiegel/tagesspieg...
"Ich habe keine Lösung" - mit der Kapitulation des Fraktionsvorsitzenden hat die #CDU in der letzten #BVV-Sitzung verkündet, das Steglitzer Zentrum aufzugeben und […]
Sharepic-Grafik der Linksfraktion Pankow im dunkelgrünen Design mit dem Titel "Unsere Initiativen zur 37. Tagung der BVV Pankow" und der Aufforderung, die folgenden Grafiken aufzurufen.
Wir beantragen: Keine Olympischen Spiele in Berlin und Pankow, Kellerbrand Stargarder Straße – Unterstützung für die betroffenen Familien, Obdachlose und wohnungs-lose Menschen bei der Wahr-nehmung ihres Wahlrechts unterstützen, Fahrradfahrende in Niederschönhausen schützen
Nächste Woche Mittwoch ist wieder #BVVPankow! Hier findet ihr einen kurzen Überblick über unsere Anträge zur 37. Tagung der #BVV am 4. März 2026.
Alle unsere Drucksachen findet ihr wie immer auch auf unserer Webseite: www.linksfraktion-pankow.de/drucksachen/...
Text: Heute am 26.Februar tagt wieder die BVV Unser Schwerpunkt: Keine Zwangsräumungen und Stromsperren! Außerdem: Wandmosaike in Denkmalschutzliste aufnehmen Teilhabe ermöglichen – Integrationskurse erhalten! Transparenz bei Sonderinvestitionsmitteln
Heute, am 26. Februar, tagt die #BVV #Marzahn-#Hellersdorf. Unsere Fraktion bringt erneut zentrale soziale und kulturelle Themen auf die Tagesordnung.
Ab 17 Uhr im Livestream: videotron.de/marzahn-hell...
#mahe #bvvmahe
www.videotron.de/marzahn-hell...
‚Das RAW ist ein Symbol für Kreativität und Vielfalt, doch dieser Ort ist in Gefahr. Ohne langfristige Mietverträge droht der Verlust eines Stücks Berliner Identität. Wir müssen jetzt handeln: einen Generalmietvertrag sichern, bevor Ende März die Frist verstreicht. Denn ohne die soziokulturellen Orte gibt es keinen Bebauungsplan, der diesem Bezirk gerecht wird.‘
Zur Februar-BVV bringen wir eine Resolution ein und sprechen uns für die Rettung der Clubs auf dem RAW-Gelände aus. Die Resolution wurde mit einer großen Mehrheit angenommen!
#SPDFraktionXhain #BVV #Xhain #RAWGeländeberlin #Clubkultur
(1/6) Die nächste #BVV steht am Donnerstag an🎉 Wir haben wieder einige #Anfragen und #Anträge vorbereitet. Welche das sind, seht ihr in den nächsten Posts.
Schaltet ein und verfolgt die Debatten live ab 17:30 Uhr 📺 contentflow.de/bvvmitte.html
Diese Frage hören wir leider noch sehr oft, auch in der BVV. Arbeiten wir dran!
#Gendern #flinta #BVV #berlinmitte #gruene
Heute ist es wieder soweit, es ist #BVV – und es geht um nichts weniger als soziale Gerechtigkeit in unserem Bezirk. Hier unsere Themen:
➡️ Keine Kürzungen auf dem Rücken der Bezirke
Wir sagen: Bezirke kaputtsparen ist keine Lösung. Kürzungen treffen die Falschen! #unkürzbar
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Das reichste 1 % wollen wir stärker besteuern, damit unsere Stadt für alle funktioniert, nicht nur für Wenige. ✊❤️
#taxtherich #DieLinke #Vermögenssteuer #DIWStudie #Berlin #SozialeGerechtigkeit #KiezStärken #BVV #InvestierenStattSparen
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👥 Auf der Tagesordnung stehen unter anderem:
🌻 Rückblick & Ausblick auf das politische Jahr
🌻 Delegiertenwahlen für BDK, LDK, LA & FLINTA*-Konferenz
🌻 Berichte aus dem #AGH, der #BVV und aus dem Rathaus #Lichtenberg
Mit dem Beschluss wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, wie bestehende und neu geplante Spielplätze so gestaltet werden können, dass sie auch bei zunehmender Hitze, stärkeren Stürmen und häufigeren Starkregenereignissen sicher und nutzbar bleiben.
#BVV #Reinickendorf #Berlin #Gruene #grünwählen
CDU doing CDU things: Beantragen die doch wirklich die „Zeitweise Aufhebung der Fahrradstraße Weserstraße in den Wintermonaten“.
Ich hab da mal Abstimmung beantragt, bevor wir das länger diskutieren. Mit klarer Mehrheit im Verkehrsausschuss der BVV Neukölln abgelehnt. #BVVNK #Neukölln
CDU ignoriert Anwohnerinteressen: Linke fordert vollständige Umsetzung des Einwohnerantrags des Bürgerbeirats Tal-Center
BVV stimmt Einwohnerantrag zum Tal-Center zu – jetzt muss das Bezirksamt MaHe schnellstmöglich die Bauplanung auf Eis legen - vollständige Pressemitteilung auf unserer Website: www.linksfraktion-marzahn-hellersdorf.de/aktuelles/ak...
#mahe #bvv #kiezdemokratie #talcenter
