Hat #Merz das wirklich gesagt?
#Geschichtsvergessen
#Falschaussage
1.9.1939-9.4.1945
#Melder: #Videoüberwachung am #Hauptbahnhof deckt #Falschaussage eines Fahrraddiebs auf
www.l-iz.de/melder/poliz...
#Leipzig #Bundespolizei
Gegen Ex-#Verkehrsminister #AndreasScheuer wurde Anklage wegen uneidlicher #Falschaussage erhoben.
Im Fokus steht seine Aussage zur gescheiterten #PKWMaut vor dem Bundestags-#Untersuchungsausschuss. Dabei geht es um den Vorwurf, er habe Vertragsangebote der Betreiberfirmen falsch dargestellt […]
Sehr - sehr lesenswert
#Scheuer #CSU
#Maut #Falschaussage
Deshalb ist #Scheuer nun wegen #Falschaussage anklagt. Die #CSU reagierte auf die Anklage mit dem Vorwurf, das Verfahren sei politisch motiviert. Das Vorbild für diese Verteidigungsstrategie ist Donald #Trump. Das ist eine verheerende #Trumpisierung der deutschen Politik.
Schritt 1: Es muss einen #SpahnUntersuchungsAusschuss geben.
Schritt 2: #Spahn muss Aussagen machen, die über "ich kann mich nicht erinnern" hinausgehen.
Schritt 3: Es ergibt sich daraus wie bei #Scheuer einen Verdacht der #Falschaussage.
Schritt 1 sieht schon schlecht aus, SPD will nicht.
Der Scheuer Andi!? Angeklagt?! Dieser Ausbund an Rechtschaffenheit und Ehrlichkeit!?
Mein Weltbild bricht zusammen. Der Inbegriff des aufrechten Politikers, des erfolgreichen, innovativen Ministers.
#scheuer #scheuerandi #Falschaussage
"Papa, was ist 'paradox' ??"
"Wenn bei einer #Falschaussage die Staatsanwaltschaft anklagt, aber 243 Millionen € Steuergelder verbrennen straffrei bleibt mein Sohn"
Anklage gegen Ex-Verkehrsminister Scheuer wegen Falschaussage
#AndreasScheuer #Anklage #Berlin #Bundestag #ExVerkehrsminister #Falschaussage #Staatsanwaltschaft #Untersuchungsausschuss
bahnblogstelle.com/237319/ankla...
Hihi 🤭
#Scheuer #Falschaussage
Sollte es doch noch ein wenig Gerechtigkeit geben? Wenn schon nicht haftbar für die 250 Millionen, dann wenigstens fürs Lügen.
»Ex-Verkehrsminister Andreas #Scheuer wegen #Falschaussage angeklagt«
www.n-tv.de/politik/Maut...
Ex- #Verkehrsminister #Scheuer wegen #Falschaussage angeklagt
www.tagesschau.de/inland/innen...
n-tv.de - #Ex-Verkehrsminister Andreas Scheuer wegen #Falschaussage angeklagt...
www.n-tv.de/politik/Maut...
Hossa!
www.spiegel.de/politik/andr...
#Maut #Scheuer #Anklage #Falschaussage
Ex-Verkehrsminister #Scheuer wegen #Falschaussage angeklagt
www.rnd.de/politik/ex-v...
wegen des Vorwurfs einer falschen uneidlichen Aussage erhoben.
#Scheuer
#Anklage
#Falschaussage
Jetzt bitte weiter mit Herrn Spahn.
Untersuchungsausschuss!
3000 unfälle mit 48 Toten.
Fasz Artikel
Was war mit den 37 000 Verkehrsunfällen unter Alkoholeinfluss? #Falschaussage #faz
Bonellis #Falschaussage im #ÖvpUA ist damit vom Berufungsgericht erneut festgestellt worden, die "moderate Strafe" des Erstrichters war laut Oberlandesgericht angemessen.
#Kurz' Freispruch hängt primär an seinem einleitenden "Ja" in seiner Antwort auf die Frage, ob er in die Bestellung […]
Berufungsverhandlung gegen Sebastian Kurz startet in Kürze. #Falschaussage
#walterlübcke #Witwe #friedrichmerz #Falschaussage #cdu #Förderung #Neutralitätsgebot
www.hna.de/kassel/witwe...
Die #Tagesschau zitiert Trumps #Falschaussage Deutschland würde neue Kraftwerke bauen. Bezüglich fossiler Werke stimmt das nicht. Warum wird so etwas nicht klargestellt, wenn es denn explizit erwähnt wird?
WESTGÅRD
➥Reiner Fuellmich | 2024-08-30 - UPDATE - 28. Prozesstag - Immobilen-Wertspeicher Fuellmichs bestätigt, RA Viviane Fischer mit Vorwissen zur Strafanzeige
#Darlehen #Darlehensverträge #Falschaussage #Göttingen #JVARosdorf #KatrinBehn #Liquiditätsreserve
datenarche.de/db/media/rei...
Ein junger Mann in der Mitte des Bildes schaut in die Kamera, sein Gesicht ist unkenntlich gemacht. Im Hintergrund ein Baum, Büsche und die Hausnummer 41 von dem Anwesen von Neonazi Funktionär Thorsten Heise
Am 16.07. wurde #Neonazi Aaron A. vom #Amtsgericht #Mühlhausen wegen #Falschaussage im sog. #FretterodeProzess zu 6 Monate Freiheitsstrafe auf 2 Jahre Bewährung und 150 Arbeitsstunden verurteilt. Es ging um die Frage zu welcher Uhrzeit A. das Haus der Familie Heise verlassen hat.
Bericht: Rechnungshof wirft Bahnchef Lutz Falschaussage vor
#Bundesrechnungshof #Bahnchef #Lutz #DeutscheBahn #Bahn #Falschaussage #Verkehrspolitik #Güterverkehr #Digitalisierung #Aufsichtsrat
bahnblogstelle.com/216448/beric...
🇦🇹 Ich sehe meinen sonst vermittelnden und kalmierenden Mann selten schadenfreudig, aber möglicherweise hat er mich gerade gehighfived und gegrinst wie ein Honigkuchenpferd zum Schuldspruch von Exkanzler Kurz. #Kurz #Falschaussage #FelixAustria
Hier Zustimmung zur #Falschaussage "Impfungen verursachen #Autismus" nach Wahlentscheidung NRW19. #AndrewWakefields Desinformationskampagne wirkt bis heute nach. Er brachte seither zwei #Propagandafilme zu dem Thema heraus. Auf sie wird in d. Querdenker:innenszene oft verwiesen.
Hier Zustimmung zur #Falschaussage "Impfungen verursachen #Autismus" nach Wahlentscheidung NRW19. #AndrewWakefields Desinformationskampagne wirkt bis heute nach. Er brachte seither zwei #Propagandafilme zu dem Thema heraus. Auf sie wird in d. Querdenker:innenszene oft verwiesen.
„Prozess um Antisemitismus-Vorwurf eingestellt:
Gil Ofarim gesteht Falschaussage und entschuldigt sich“
#gilofarim #Antisemitismus #Falschaussage #schwarwel
Die #ÖVP (also de facto die Allgemeinheit, über den Umweg der Parteienfinanzierung) bezahlt die Anwaltskosten für den angeklagten Ex-Kanzler Sebastian #Kurz, dessen Prozess nun beginnt...
(Archivbild)
#oevp #Österreich #beschuldigter #falschaussage
Keine Vorermittlungen gegen Kardinal #Woelki wegen #Falschaussage, so die Kölner Staatsanwaltschaft. Die Fakten hätten nur diese Entscheidung zugelassen, erklärt Oberstaatsanwalt Ulf Willuhn und weist entsprechende Kritik zurück: https://bit.ly/3FXEyaL #Kirche #Strafrecht