„In Ö. gibt es 3 Gesetze, durch die der #Gesetzgeber die Höfe mittlerer Größe schützen will: Das Tiroler Höfegesetz, das Kärntner Erbhöfegesetz & das Anerbengesetz, das in allen anderen Bundesländern gilt." Das soll die #Zerstückelung der Betriebe verhindern.
www.kleinezeitung.at/kaernten/206...
Muss ja auch nicht. Kann ja gern auch ohne diese Regierung kommen. #Gesetzgeber #Selbstbewusstsein
Ein großes Gewächshaus mit jungen Cannabis-Pflanzen, darunter Text Die Cannabis-Ökonomie ist heute mehr als ein branchenspezifisches Randthema – sie spiegeln einen fundamentalen Shift in gesellschaftlichen, regulatorischen und wirtschaftlichen Strukturen wider. Während manche Länder noch über die Legalisierung debattieren, haben andere bereits ein florierendes Ökosystem etabliert, das Anbau, Vertrieb, Forschung und Technologie vereint. Dabei geht es nicht nur um Blüten oder Öle, sondern um eine komplexe Wertschöpfungskette mit Lieferketten, Qualitätssicherung, Investitionen und Innovationen, die auf Verbraucherwünsche reagieren. Der Markt wächst dynamisch, wird professioneller und zieht unterschiedliche Player an – von Pharmakonzernen über Start-ups bis zu kleinen Fachhändlern, die sich über Spezialisierungen wie Bongs neue Zielgruppen erschließen. Gleichzeitig wird der Markt immer anspruchsvoller: Die Konsumenten legen Wert auf Transparenz, Nachhaltigkeit und hochwertige Produkte, während der Gesetzgeber Qualität, Sicherheit und Steuereinnahmen regulieren möchte. https://wirtschafts-impulse.de/cannabis-okonomie-im-wandel/
Gleichzeitig wird der 🌱 #Markt immer anspruchsvoller: Die 👯 #Konsumenten legen Wert auf #Transparenz, #Nachhaltigkeit und #hochwertigeProdukte, während der #Gesetzgeber #Qualität, #Sicherheit und #Steuereinnahmen regulieren möchte.
#Cannabis #Hanf […]
[Original post on mastodon.social]
Der #Adel sagt gute #Corona #Politik, wenn der politische #Wille / #Gesetzgeber jetzt was anderes erzeugt sind diese ohne ihre #Fassade
Wenn der Gesetzgeber das Unfassbare regeln will https://wp.me/p36Ae-1ejz Das BVerfG hat die umstrittene Triage-Regelung im Infektionsschutzgesetz verworfen.Viele Medien erklärten das Urteil mit der schlichten Formel: "Der Bund ist nicht zuständig." #BVerfG #Triage #Gesetzgeber
Verwaltung digital denken, Bürokratie abbauen 💻🗂️📄
dbb-Chef Volker Geyer hat mit BDA-Präsident Rainer Dulger über die Faktoren für die Verwaltung der Zukunft gesprochen.
Mehr dazu hier: www.dbb.de/artikel/weg-...
#dbb #verwaltung #digitalisierung #bürokratieabbau #onceonly #gesetzgeber
Die ständig hohen Raten von #Massenschießereien in den USA haben viele dazu veranlasst, die #Gesetzgeber des Bundes aufzurufen, eine größere #Waffenkontrolle einzuführen. Aber der #Kongress war weitgehend nicht in der Lage oder nicht bereit, diesen Bitten nachzuhen.
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@50501movement.bsky.social
#DatingApp #Grindr sagt, dass wenn #Florida nicht aufhört, #homophobische und #transphobische #Gesetze zu passieren,
sie #enthüllen jeden #republikanischen #Gesetzgeber und #Parteibeamten, der die App heimlich nutzt.👍🤣
Das #BVerfG hat entschieden: Der #Staatstrojaner darf nur bei schwersten #Straftaten eingesetzt werden. ♞ Der #Gesetzgeber muss nun #Rechtssicherheit schaffen. 🎯
Aber: #Sicherheitslücken für #Überwachung zu nutzen, gefährdet die #ITSicherheit aller. 👇
Die #NoAFD muss der #Gerechtigkeit dienen, genauso wie Richter*innen #Gesetzgeber #Verfassungsschutz Gesetzgeber #CDU #CSU #Union #Bundestag #Bundesregierung #Bundeskanzler #Merz Herr #JensSpahn 🏳️🌈
Warum sind die #Grünen 🟩 in dieser so gehässig❓️
Man könnte doch auch sagen " Lasst uns das jetzt gemeinsam anpacken, wir sind der #Gesetzgeber, wir ändern die Grundlagen, damit sowas auch legal funktioniert!"
Nicht immer nur meckern, auch aufs Ziel schauen❗️
⚠️
Bildbeschreibung: CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann mit Smartphone in der Hand
Union widerspricht SPD Androhung zum Mindestlohn #Mindestlohn #Streit #SPD #CDU #JU #Union #Mindestlohnkommission #Gesetzgeber #Gesetz #EUSNachrichten #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/2abuwf6n
Kontroversen um neue Windkraftanlagen bei Puschendorf
https://fuerthaktuell.de/?p=3637
#windkraft #kontroverse #gemeinderat #freiewähler #beeinträchtigung #waldschutz #landschaft #bevölkerungsdichte #planung #gesetzgeber #franken #mittelfranken #bayern #news
"Der #Gesetzgeber ist demnach weiterhin an das #Trennungsprinzip gebunden."
Zur #Erinnerung de.wikipedia.org/wiki/Polizei... #NieWiederIstImmerJetzt
Es gibt ja Länder mit deutlich vorangeschrittener Professionalisierung der #Pflegefachberufe, in dem auch der #Gesetzgeber diesen wirkliche #Vorbehaltsaufgaben gegeben hat! #Australien zählt dazu! K Hier eine interessante #Jobausschreibung!
external.jobs.uwa.edu.au/cw/en/job/51...
Doch Ende 2023 wurde das #Bundesverfassungsschutzgesetz geändert: Der #Geheimdienst wurde ermächtigt, unter sehr geringen Voraussetzungen persönliche Daten mit anderen Behörden zu teilen. Damit unterläuft der #Gesetzgeber den Schutz der Menschen vor #Machtmissbrauch. /3
Wenn der #Gesetzgeber nicht mitdenkt: 🤪
Durch die #Pfanderhöhung in #Österreich könnte sich ein neuer Trend entwickeln: „#Pfandtourismus“.
Seit Februar gibt es dort 20 Cent Pfand pro #Bierflasche – mehr als doppelt so viel wie in #Deutschland. Erste Händler berichten von […]
#Straftaten sind kein Protest ‼️
Wenn Straftaten nur #Ordnungswidrigkeiten wären, würden sie Ordnungswidrigkeiten genannt und nicht Straftaten.
Der #Gesetzgeber hat sich durchaus was dabei gedacht.
Straftaten ziehen deshalb eine gerechte #Bestrafung nach sich.
"die Aufhebung der nicht mehr ausführbaren Änderungsbefehle in den oben genannten Änderungsgesetzen sowie deren Neufassung, damit die betreffenden Vorschriften so ausgestaltet werden, wie dies ursprünglich vom #Gesetzgeber intendiert war..."
#EILMELDUNG #BREAKING 10:38 Uhr
Das #Bundesverfassungsgericht
hat die Position von Männern gestärkt,
die um die rechtliche #Vaterschaft für ihre
leiblichen Kinder kämpfen.
Der #Gesetzgeber müsse
beim #Elterngrundrecht die rechtliche
Elternschaft #leiblicher #Väter berücksichtigen
Hört euch dieses Radiofeature an. Es ist unfassbar, dass Arbeitgeber mit solchen Aktionen durchkommen und Belegschaften dadurch so engagierte und stabile #Betriebsratsmitglieder wie Amin und Murat verlieren. Hier ist ganz klar der #Gesetzgeber gefragt!
www.hoerspielundfeature.de/gemobbt-geku...
