Volt Hessen verzichtet auf Klage gegen HGO-Reform Pressemitteilung Volt Hessen: "Politik muss lernen!"

Nach langem Ringen haben wir uns entschieden, auf die Klage gegen die Wahlrechtsreform in Hessen zu verzichten. Gründe sind u.a. die hohen Kosten und die Tatsache dass bereits zwei andere Parteien klagen.

Im Detail: buff.ly/b5qB7p3

#Hessen #Wahlrecht #Kleinparteien #HGO #Volt

🏴‍☠️⚓ Wähle weise und komm mit auf eine neue #reise

#PIRATENPARTEI
Wieso und weshelb sollte man sich den #PIRATEN a.k.a. Piratenpartei Deutschland anschließen?

📣 Drei der wichtigsten Gründe:
• #Demokratie bedeutet Vielfalt. Auch in der #Politik. Daher ist die Unterstützung von #Kleinparteien

Schutz der Demokratie? Oder der großen Parteien? Artikel von von Dr. Björn Benken und Dr. Andrea Brieger: https://www.oekologiepolitik.de/2025/06/11/schutz-der-demokratie-oder-der-grossen-parteien/

Wenn kleine Parteien keine Chance mehr haben, verlieren viele Wählerinnen und Wähler ihre Stimme. Das BVerfG stärkt die Großen und gefährdet die Legitimität unserer Demokratie. Lies die ganze Analyse hier: www.oekologiepolitik.de/2025/06/11/s...
#Demokratiekrise #Wahlrecht #Kleinparteien

Zudem sind sie auf kommunaler Ebene oft näher an den Bürgern.

Daher ist eine Kooperation mit diesen für den Erhalt der liberalen Grundfeste der Demokratie von großer Bedeutung. (2/x)

#LiberalePolitik #Deutschland #Kleinparteien

Neues Gesetz empört Parteien Der von der hessischen Landesregierung beschlossene Wechsel des Auszählverfahrens kostet Polit-Exoten Sitze. Die kritisieren die Neuregelung scharf – jeder auf seine eigene Weise.

Ein Schelm, wer Arges dabei denkt, dass die Koalition aus Union und SPD eine Variante favorisiert, die vor allem ihnen nutzt.

buff.ly/IiMi7q8

#Politik #Hessen #Wahlrecht #Demokratie #Volt #Kleinparteien #CDU #SPD

Ortstermin in Strasbourg: Manuela Ripa (ÖDP) über Hunde, Katzen und Kleinparteien · Leipziger Zeitung Bei meinem Aufenthalt im Europaparlament musste ich selbstverständlich auch mit Abgeordneten von Kleinparteien aus Deutschland sprechen, die als

In meinem #Gespräch mit Manuela #Ripa #MEP der #ÖDP ging es nicht nur um #Hunde und #Katzen, es ging auch um #Kleinparteien im #Europaparlament und #Verbraucherschutz.

#Europapolitik @manuelaripa.bsky.social
www.l-iz.de/politik/euro...

Ortstermin in Strasbourg: Manuela Ripa (ÖDP) über Hunde, Katzen und Kleinparteien · Leipziger Zeitung Bei meinem Aufenthalt im Europaparlament musste ich selbstverständlich auch mit Abgeordneten von Kleinparteien aus Deutschland sprechen, die als

Ortstermin in #Strasbourg: Manuela #Ripa (ÖDP) über #Hunde, #Katzen und #Kleinparteien

#Europapolitik #Europaparlament #ÖDP
www.l-iz.de/politik/euro...

Rettet die Stimmen Bei jeder Wahl in Deutschland fallen tausende von Stimmen einfach unter den Tisch. Zwischen 8 und 23 Prozent der Wählerinnen und Wähler sind wegen der 5-Prozent-Hürde nicht in unseren Parlamenten vert...

💡 Demokratische #Legitimation: Die meisten Ersatzstimmen würden an größere Parteien gehen, was ihre Unterstützung transparenter macht.
💡 Parteienfinanzierung: #Kleinparteien hätten eine höhere Chance auf staatliche Förderung. (4/4)

👉 Jetzt unterschreiben: www.mehr-demokratie.de/mehr-bewegen...

Welche Vorteile hätte die #Ersatzstimme?
💡 Freies statt taktisches Wählen: Wähler:innen müssen nicht aus Angst vor einer „verschenkten Stimme“ große Parteien bevorzugen.
💡 Faire Chancen für #Kleinparteien: Sie erfahren, wie groß ihre Unterstützung ist, auch wenn sie die Hürde nicht erreichen. (3/4)

Schauen wir mal, was gestern so alles passiert ist...
Erstmal ist es natürlich unfassbar schade für die Demokratie, dass durch die vorgezogene Neuwahl #Kleinparteien zu einem guten Teil die Möglichkeit geraubt wurde an der Wahl teilzunehmen. So mussten viele Wähler auf andere Optionen ausweichen.

Campact: Wie die Angst vor der AfD progressive Parteien zerstört – Deutschland

campact macht wieder werbung gegen #kleinparteien. #klimaliste
und #Tierschutzpartei haben sehr gut gegen #strategischwählen gekontert:
klimaliste.org/blog/campact...

www.tierschutzpartei.de/stoppt-die-w...

#OSZE beobachtet die behandlung der "#sonstige" zu r #BTW25 kritisch!

#Bundestagswahl2025

fyi: die #grünen & die #afd waren auch mal als sog. #kleinparteien angefangen... & dann haben die menschen sie irgendwann gewählt... warum auch immer! das gilt auch für pro-europäische parteien wie #volt! einfach mal ETWAS BESSERES #WÄHLEN als immer wieder nur den selben alten scheißdreck! gecheckt?

Das halte ich für eine schwierige Einstellung… gegen etwas zu wählen ist Stimmenverschwendung… die meisten #Kleinparteien stehen wenigstens für etwas und allein dafür verdienen sie Respekt.

zur #BT2025
Bitte geht wählen. Gerne auch #Kleinparteien, wie #Volt oder #Tierschutzpartei die es nicht über die 5% Hürde schaffen

Mit eurer Stimme erhöht ihr die 5%, die die BSW und FDP erreichen müssten

#DIELinke ist die Partei, mit denen ihr #Merz am meisten eines auswischt. Damit verhindert...

Wegen der Egospielchen vor allem Christian Lindners und der falschen Entscheidung für Neuwahlen, kann ich nicht die Partei wählen, die ich gerne wählen würde. Das ist ein Demokratieskandal. #parteiderhumanisten #kleinparteien #Bundestagswahl #humanismus

Sie versuchen es.
Aber wir sollten es ihnen so schwer machen, dass sie die Lust an dem Spielchen verlieren.

Bundestagswahl ist jetzt umso wichtiger.
Wählen gehen!
Alles außer
#CDU #CSU #FDP #fckBSW #fckAfD #Kleinparteien

Egal, wer dann die Regierung bildet:
Wir halten sie auf der Spur nach
#Europa

Alles außer #CDU #CSU #FDP #BSW #AfD #Kleinparteien

#Freiheit oder #Staat?
Kein Gegensatz!
Der #Rechtsstaat gibt allen Menschen, auch #Reiche n,
#Grundrechte und #Freiheitsrechte.
Deshalb #Zukunft wählen.
Alles außer #CDU #CSU #FDP #BSW #AfD #Kleinparteien
#Klimaschutz
#Europa
#Wirtschaft
#Gerechtigkeit
#Integration
#Energiewende
#Demokratie
#Frieden

Ergänzung
Alles außer #CDU #CSU #FDP #BSW #fckAfD #Kleinparteien

Christian #Lindner, ein Mann geht seinen Weg.
Christian Lindner. Verwegen, entschlossen.
Christian Lindner, der Clint Eastwood der deutschen Politik.

#BTW25 #BTW2025 #FDP #4fürLindi #Bundestag #Bundestagswahl #Wahlomat #Kleinparteien #Demokratie #GehWaehlen | #Habeck4Kanzler

Freie Wähler

Freie Wähler #Bundestagswahl2025 #Wahlprogramm #Kleinparteien

Welche Partei vertritt meine Meinung? Der Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl ist online. Bei welchen Themen stimmen Sie mit welcher Partei überein?

Welche Partei vertritt meine Meinung? #Bundestagswahl2025 #Parteien #Kleinparteien

Korrektur:
Alles außer #CDU #CSU #FDP #BSW #AfD #Kleinparteien

Diese Nachricht muss jeden Tag
global die Schlagzeilen bestimmen!

Für Deutschland bedeutet das:
#Medienkritik - direkter Hinweis an Journalist:innen
Wir müssen unsere #Medien aufwecken.
#Bundestagswahl - Geht wählen!
Alles außer #CDU #CDU #FDP #BSW #AfD #Kleinparteien

#Oligarchie
#Mump
#Demokratie

#Kleinparteien sollten #Unterstützungsunterschriften für die #Wahlzulassung auch Online erledigen können. #ePetition beim #Bundestag: epetitionen.bundesta...
#ChangeOrg #WeAct

Entweder die #Demokratie wehrt sich endlich rechtlich - dazu braucht es die Offenlegung faschistischen Handelns oder die Wähler:innen kapieren als bald letzte Möglichkeit, die liberale Demokratie zu stützen, also Kreuz bei #AfD, #Kleinparteien und #BSW
Dazu braucht es die Offenlegung ...

Wenn die #Wähler von rechten #Kleinparteien alle die AfD wählen? Der Aufruf ist m.E. sinnbefreit.

Ein Kommentar zur Bundestagswahl: Der Kampf um die Stimmen der Kleinparteien · Leipziger Zeitung Es gibt in Deutschland eine Vielzahl von kleinen Parteien, im gesamten politischen Spektrum, die nicht im Bundestag und in Landtagen, aber oft in Stadt-

Wenn sich alle, die dem zustimmen, mal um die #Nichtwähler kümmern würden, wäre viel gewonnen. Aber Nichtwählen ist ja ein Recht und #Kleinparteien wählen irgendwie nicht in Ordnung. Seltsame Weltanschauung das ist.
www.l-iz.de/politik/leip...

Pure Absicht war auch #Kleinparteien aus zu schließen. Indem die Hürden für #Unterstützungsunterschriften nicht anders gesetzt wurden. #2000UU für #NRW in der kurzen Zeit, nicht machbar. @piraten.nrw 🤷‍♀️

Ein Kommentar zur Bundestagswahl: Der Kampf um die Stimmen der Kleinparteien · Leipziger Zeitung Es gibt in Deutschland eine Vielzahl von kleinen Parteien, im gesamten politischen Spektrum, die nicht im Bundestag und in Landtagen, aber oft in Stadt-

Zu jeder #Bundestagswahl kämpfen die etablierten #Parteien um die #Wählerinnen und #Wähler der #Kleinparteien. Was das mit #Demokratie macht, kommentiere ich in der @leipzigerzeitung.bsky.social.
@piratenpartei.bsky.social @dieparteibund.bsky.social @pdh.eu und andere
www.l-iz.de/politik/leip...