Welche EU-Politik plant Merz: Anna Mertens, Europäische Bewegung Deutschland

📢 Heute war unsere @praesidentin.netzwerk-ebd.de zu Gast bei „Europa heute“! Im Interview mit dem #DLF gab sie einen Ausblick auf die Rolle von 🇩🇪 in 🇪🇺 & blickte dabei optimistisch in die Zukunft. 🔗 Das Interview zum Nachhören: www.deutschlandfunk.de/welche-eu-po...
#Koalitionsvertrag2025 #EUSky

🗣️ In 5 Minuten geht's los, live im #Deutschlandfunk. Unsere @praesidentin.netzwerk-ebd.de zu Gast bei „Europa heute“!
🕘 Jetzt einschalten im #DLF Stream: www.deutschlandfunk.de/livestream-1...
#Koalitionsvertrag2025 #KoordinierungEU #EurSky

Friedrich Merz: de Europese belofte? ‘Europa wacht op ons’ en ‘Germany is back’: de nieuwe bondskanselier Friedrich Merz belooft weer Duits leiderschap in Europa.

📢 🇩🇪 Rolle in der #EU 🇪🇺?
Unsere @praesidentin.netzwerk-ebd.de Dr. Anna-Maija Mertens analysiert im Interview mit Vrij Nederland @vn.nl den Koalitionsvertrag & mögliche europapolitischen Herausforderungen für die Regierung Merz: www.vn.nl/friedrich-me...
#Koalitionsvertrag2025 #KoordienierungEU #EUSky

📢 Morgen live im #Deutschlandfunk: @praesidentin.netzwerk-ebd.de zu Gast bei „Europa heute“!
👉 Bilanz der Ampel, Ausblick auf schwarz-rot & die Rolle von 🇩🇪 in 🇪🇺.
🕘 Einschalten ab 9:10 Uhr im #DLF Stream: www.deutschlandfunk.de/livestream-1...
#Koalitionsvertrag2025 #KoordinierungEU #EUSky #EurSky

Collage Veranstaltungsbilder SPD

Infoveranstaltung der SPD über den Koalitionsvertrag 2025- Eindrücke
#spd #koalitionsvertrag2025 #hameln #weserbergland
Eigener Bericht mit Originaltönen und persönlichen Fazit:
https://hamelnerbote.de/archive/30889

Die SPD lädt ein: Infoveranstaltung über den Koalitionsvertrag
#spd #weserbergland #Koalitionsvertrag2025
"Interessierte, die sich vorher informieren wollen, haben am 25. April die Gelegenheit dazu. Die SPD Hameln-Nord lädt um 19 Uhr ins Gemeindezentrum Nord […]

[Original post on hameln.social]

Koalitionsvertrag und Ökologie: Naturschutz gern, solange er nicht stört „Praxistauglich“ muss es sein: Der Koalitionsvertrag zeugt von einem überholten Naturverständnis.

F.A.Z.:
#Koalitionsvertrag2025 und Ökologie
Naturschutz gern, solange er nicht stört,
"Praxistauglich" muss er sein:
- Der Koalitionsvertrag zeugt von einem überholten (veralteten) Naturverständnis.
@bmuv.de @bmwk.de @bmel.de @verfassungsblog.de
@bund.net
www.faz.net/aktuell/feui...

Wie Lobbyist:innen versuchten, den Koalitionsvertrag mitzuschreiben | abgeordnetenwatch.de Vier Wochen lang rangen Politiker:innen von Union und SPD um einen Koalitionsvertrag – und mit ihnen ein Heer von Lobbyist:innen. Ein Rüstungskonzern lieferte fertige Textbausteine. Ein Interessenvert...

Ich gehe davon aus, dass #Lobbyismus keinen Einfluss auf den
#Koalitionsvertrag2025 hatte ❓‼️🧐

www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/l...

Kommentar: Jammern hilft ja nix – packen wir's an! Kommentar: Jammern hilft ja nix – packen wir's an!

Der Koalitionsvertrag liest sich wie ein Dokument der Kompromisse, des Abwägens und des Stillstands in für uns wichtigen Bereichen. Hilft ja nichts: Was steht drin, was fehlt schmerzlich und wo müssen wir als Community jetzt ran? #Koalitionsvertrag2025 #GroKo #LSVD+ #spd #cdu #csu #queerpolitik

Gastbeitrag zum Koalitionsvertrag! Hameln, 11.04.2025: Günter Bialkowski schreibt zum Thema Pflege… Die Dewezet titeltet am 10.04.25 auf der ersten Seite „Union und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag“. Es folgen ein Leitartikel von Eva Quadbeck „Jetzt muss schnell geliefert werden“ und zwei weitere Beiträge. Letzterer ein Realitätsscheck. Nirgendwo findet sich Konkretes zur Pflegesituation, den hohen Eigenleistungen und stetig steigenden Zuzahlungen für pflegebedürftige alte Menschen. Und so schreibt Florian Harms in t-online vom gleichen Tag „Die nötigen Großreformen bei der Rente, dem Steuer-, dem Bildungs-, dem Sozial- und dem Gesundheitssystem sind nicht zu erwarten. Florian Schmidt vom Hauptstadtstudio t-online ergänzt „Dieser Koalitionsvertrag ist maximal ein Politikwechselchen, ein Neustart light, kein großer Wurf“. Unsere heimische Bundestagsabgeordnete, die Christdemokratin Mareike Lotte Wulf, setzt da andere Schwerpunkte. Sie schreibt in der DWZ „Dass man sich in nicht einmal sieben Wochen auf einen Koalitionsvertrag geeinigt habe, wertet Sie als ein starkes Signal … „. Auch daran merkt man, dass sich die Parteien von Teilen der Gesellschaft entfernt haben. Wenn ich für die große Gruppe der Pflegebedürftigen, der alten und sehr alten Frauen und Männer Bilanz ziehe, dann wird mir die Soziale Frage zum Problem. Die Renten stagnieren und in der privaten Altersvorsorge klettern die Preise weiter in die Höhe. Wo bleiben hier die notwendigen Reformen? Dabei bräuchten Christdemokraten und SPD die Lage nur mal zielgenau schecken: Welche alten Menschen sind heute Pflegebedürftig? Es sind jene Generationen, die von 1950 aufwärts diesen Staat aufgebaut haben! Sie haben das für Deutschland geleistet, oft unter schwersten körperlichen Anstrengungen, nicht für Milliardäre und auch nicht für Millionen von Migranten. Und nun müssen diese Menschen, nebst ihren Angehörigen erkennen, dass für sie im Alter kein Geld mehr da ist. Das ist einfach unwürdig! Wo bleibt da, dass Werte-Bewusstsein, nicht nur ich - wir sind viele, wir alle vermissen an dieser Stelle eine gerechte ethische Abwägung. Günter Bialkowski ### _Ähnliche Beiträge_

Gastbeitrag zum Koalitionsvertrag!
#koalitionsvertrag2025 #günterbialkowski
Günter Bialkowski schreibt zum Thema Pflege…
https://hamelnerbote.de/archive/30803

Original post on fedi.caliandroid.de

@trurl ich dachte zuerst an einen Scherz von Dorothea Bär....aber das stimmt tatsächlich:

Koalitionsvertrag
Klima 0 : Musk'sche Rohrpost 1

www.ingenieur.de/wirtschaft/stahl-start-u...

#musk #hyperloop […]

Koalitionsvertrag der 21. Wahlperiode des Bundestages – Wikipedia

Für einen ersten Überblick. - Download-Link am Ende des WP-Artikels. #koalitionsvertrag2025
de.wikipedia.org/wiki/Koaliti...

Die geplante Vorratsdatenspeicherung im Koalitionsvertrag 2025 – auch wenn sie auf drei Monate befristet ist – ist ein besorgniserregender Eingriff in die Grundrechte von Bürgerinnen und Bürgern.

#Datenschutz #DigitaleFreiheit #Koalitionsvertrag2025

Ich hatte noch keine Zeit das genauer zu lesen, aber das Wort #Resilienz kommt 17-mal vor

#Koalitionsvertrag2025

www.cdu.de/app/uploads/...

Im Koalitionsvertrag 2025 finden sich keine konkreten Aussagen zur Mehrwertsteuerbefreiung oder -reduzierung bei der Anschaffung von Photovoltaikanlagen. Die Mehrwertsteuer auf PV-Anlagen wird nicht explizit erwähnt, weder für Neuinstallationen noch für Batteriespeicher oder Balkonkraftwerke. Das Thema scheint im aktuellen Vertrag nicht Bestandteil der vereinbarten Maßnahmen zu sein. 👉 Es bleibt somit bei der bestehenden bundesweiten Regelung, wonach: seit Januar 2023 auf viele PV-Anlagen 0 % Umsatzsteuer erhoben wird, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt sind (z. B. private Nutzung, Lieferung und Installation durch denselben Anbieter, bis 30 kW peak, etc.) Diese Regelung beruht auf dem „Jahressteuergesetz 2022“ und ist weiterhin gültig – wurde aber im Koalitionsvertrag nicht erneut aufgegriffen oder angepasst.

Wenigstens scheint es hier kein Fiasko zu geben:
#Koalitionsvertrag2025 und MWST-Satz bei PV-Beschaffung:
(Textanalyse von ChatGPT)

Collage MdB Weserbergland und Koaltionsvertrag

Erste lokale Stimmen zum Koalitionsvertrag aus dem Weserbergland: Mareike Lotte Wulf, Johannes Schraps, Helge Limburg
#koalitionsvertrag2025 #weserbergland
https://hamelnerbote.de/archive/30798

#News #Koalitionsvertrag2025 #CDU #CSU #SPD
@aellalabrys.bsky.social @anouk81.bsky.social
@dagmars.bsky.social @docgaby.bsky.social
www.spd.de/fileadmin/Do...

Original post on hameln.social

Aktuelles: #koalitionsvertrag2025 Die #CSU erhält drei Ressorts, darunter das mächtige #Innenministerium womit künftig auch die Ausgestaltung der Migrationspolitik weitgehend in CSU-Hand ist. Außerdem gehen das neu gestaltete Ministerium für Forschung und Raumfahrt sowie das […]

Ambition ohne Agilität? Der Koalitionsvertrag 2025 – Aktuelle Finanznews MeisCon

#koalitionsvertrag2025
info.meisnerconsult.de/ambition-ohn...

#Koalitionsvertrag2025

Sorgearbeit fair teilen muss in den Koaltionsvertrag. Der Weg zu ökonomischer Eigenständigkeit beginnt bei der fairen Verteilung von Carearbeit.

📢 Sorgearbeit fair verteilen – JETZT! Frauen tragen den Großteil der unbezahlten Sorgearbeit – mit massiven Nachteilen. Wir fordern: Faire Verteilung im #Koalitionsvertrag2025 verankern! 👉 Mehr dazu: tinyurl.com/BSFT-Koa-App... #SorgearbeitFairTeilen #GleichstellungJetzt #VAMV