Genehmigung bitte! Warum Du für Deinen nächsten Urlaub jetzt die Bundeswehr fragen musst. Von Stefan Hünl. Der schleichende Abschied von der Freizügigkeit Stell Dir vor, der Koffer ist…

#Senfkuchen: »(...) Wenn der Staat bereits im Frieden den Überblick über jede Bewegung seiner Bürger verlangt, ist der Weg in den autoritären Überwachungsstaat nicht mehr weit (...)«
#Wehrpflicht #Bundeswehr #Meldepflicht #Demokratie #Pistorius #Hintertür
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steady.page/de/senfkuche...

Daneben zeigt die Sache #Meldepflicht #Wehrdienst schlechte Gesetzgebung: Ministerialbeamt:innen kopieren was zusammen;ist halt so üblich. Die Bundestagsabgeordneten lesen und kontrollieren nicht alles; die Koalitionsleute vertrauen ihrer Regierung; und schwupps ist irgendein Murks allgemeine Regel.

Auslandsreisen und Wehrdienst: Was gilt wirklich? Der Verteidigungsminister stellt nach der Verwirrung über eine Regelung im Wehrdienstgesetz klar: Männer der Altersgruppe 17 bis 45 brauchen keine Genehmigung für lange Auslandsaufenthalte. Wie konnte...

…was soll diese Diskussion!! …die Regelung gab es doch schon immer!! …auch im alten #WehrpflichtG !!! …das ist doch ne Diskussion wegen der Diskussion…und #Pistorius hat das doch auch jetzt klargestellt :-( #Meldepflicht #Bundeswehr #Wehrpflicht #Auslandsaufenthalt
www.tagesschau.de/inland/innen...

Kleine Anfrage der Fraktion @dielinkebt.de: »Sexueller #Missbrauch von Kindern und Jugendlichen als Arbeits- oder Schulunfall – Verletzung der #Meldepflicht an die Gesetzliche #Unfallversicherung«

Bevor Du so etwas planst, brauchst Du ja die Genehmigung. Auch, wenn Du die Idee später verwirfst.
#Meldepflicht

Ungefähr das Gegenteil von #ZivilerUngehorsam, #Nichtzusammenarbeit, #Bummelstreik ist, wenn jetzt massenhaft junge Männer an die #KarriereCenter der #Bundeswehr schreiben, dass sie von-bis im Ausland sein wollen. #Meldepflicht

Wehrpflicht und Meldepflicht – was ist da eigentlich los? Da die Nachfrage nichts brachte, eine Einordnung · Leipziger Zeitung Was ist geschehen? Irgendjemand hat mitbekommen, dass der § 3 (2) im Wehrpflichtgesetz (WPflG) der Bundesrepublik Deutschland, in der Fassung vom

Die #Meldepflicht für #Männer laut #Wehrpflichtgesetz lässt #Fragen offen. Das #Gesetz ist mit der heißen Nadel gestrickt und es gibt #Doppelungen und #Unklarheiten. Ich habe versucht das aufzudröseln. #WPflG #Bundeswehr #Wehrdienst

www.l-iz.de/leben/gesell...

Wehrpflicht und Meldepflicht – was ist da eigentlich los? Da die Nachfrage nichts brachte, eine Einordnung · Leipziger Zeitung Was ist geschehen? Irgendjemand hat mitbekommen, dass der § 3 (2) im Wehrpflichtgesetz (WPflG) der Bundesrepublik Deutschland, in der Fassung vom

#Wehrpflicht und #Meldepflicht – was ist da eigentlich los? Da die #Nachfrage nichts brachte, eine #Einordnung

www.l-iz.de/leben/gesell...
#Wehrpflichtgesetz #Auslandsaufenthalt #Fragen

Diese #Bundeswehr #Meldepflicht für Männer bei längeren Auslandsaufenthalten ist absurd: Ein Gesetz ohne Sanktionen ist entweder überflüssig oder eine gefährliche Vorbereitung, um im Ernstfall leicht eine viel schlimmere Regel einzuführen.

Original post on det.social

Dass die Erlaubnis automatisch als genehmigt gelten soll, solange der Wehrdienst noch freiwillig ist, deutet für mich ja nochmal darauf hin, dass hier im Gesetzgebungsprozess doch einfach nicht die Reichweite der Verweisung gesehen wurde.

> Der Ministeriumssprecher sagte zugleich: "Wir werden […]

Section 38: Das Gesetz, das Ihren Aufenthalt kippen kann Ein Eintrag im System fehlt – und der Antrag ist gestoppt. Thailands Meldepflicht zwingt Vermieter zur Registrierung, doch zahlen müssen oft die Reisenden. So vermeiden Sie Bußgeld, Overstay und unnötige Wege.

Fehlt ein Eintrag in Thailands System – droht jetzt das Aus für Ihren Aufenthalt? 😱 So umgehen Sie Bußgeld & Ärger bei der Meldepflicht! 🏠✈️
#Thailand #ThailandNews #ThailandNachrichten #Meldepflicht #Reiserecht

Warum Sie bald mit mehr Nachfragen zu Ihren Bankgeschäften rechnen müssen Verdachtsmeldungen müssen ab März digital und einheitlich erfolgen. Für Kunden heißt das: keine neuen Pflichten, aber womöglich mehr Nachfragen.

Hach, jaaa... Änderungen bei #Banken : neue #Meldepflicht

Bitte lesen!

www.t-online.de/finanzen/akt...

Betroffene fordern Ausgleich bei Nicht-Meldung von Missbrauchsfällen Auch Kitas und Schulen haben eine Meldepflicht, wenn in ihren Einrichtungen Missbrauch passiert. Wenn Fälle nicht gemeldet werden, können den Opfern Leistungen entgehen, die ihnen zustehen. Betroffene...

Auch Kitas und Schulen haben eine #Meldepflicht, wenn in ihren Einrichtungen #Missbrauch passiert. Wenn Fälle nicht gemeldet werden, können den Opfern Leistungen entgehen, die ihnen zustehen. Betroffene fordern Konsequenzen:

Sexueller Missbrauch in Schulen und Kitas: Viele Opfer werden nicht entschädigt Die Bundesbeauftragte gegen sexuellen Missbrauch benennt der F.A.Z. gegenüber Missstände. Versicherungsleistungen für Missbrauchsopfer sind in Kitas und Schulen oft nicht einmal bekannt.

Sexueller Missbrauch als Arbeitsunfall

In vielen Bundesländern fehlt jegliche Richtschnur

#Meldepflicht

TM30: Die unsichtbare Meldepflicht verstehen

Wer denkt, nach dem Hotel-Check-in ist die Meldepflicht erledigt, irrt gewaltig! 🏨➡️🏠 Wie gut kennst du TM30 wirklich? 🤔
#Thailand #ThailandNews #ThailandNachrichten #TM30 #Visa #Meldepflicht

Bürokratie-Update 2026: Meldepflicht erklärt - Wochenblitz Die Rückkehr nach Thailand ist wunderbar, doch die Uhr tickt sofort. Funktioniert die 90-Tage-Meldung 2026 endlich online oder droht der Gang zum Amt?

Online oder Amt? ⏳ Die 90-Tage-Meldung in Thailand 2026 sorgt weiter für Wirbel – wird die Bürokratie jetzt endlich digital? 🇹🇭✨
#Thailand #ThailandNews #ThailandNachrichten #Bürokratie #Meldepflicht #Auswandern

Arbeit für Euch Ihr Lieben!
(Bitte!)

@holgertiedemann.bsky.social
@svenope.bsky.social

✌️

#Meldepflicht
#Blockpflicht

Digitaler Omnibus: So unterschiedlich wollen EU-Staaten die Digitalregulierung verändern Die 27 EU-Staaten müssen sich nun einigen. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com FORTYTWOMit Blick auf das Reformpaket der EU-Kommission zeigen sich die Mitgliedstaaten gespalten. Einige setzen wie die Kommission auf Deregulierung und wollen so die europäische Digitalwirtschaft ankurbeln. Andere wiederum würden lieber die Umsetzung der bestehenden Regeln verbessern.

Vermieterbescheinigung: Was Vermieter wirklich müssen – und was du als Mieter tun kannst Wer in Deutschland umzieht, muss der Meldebehörde den neuen Wohnsitz melden. Damit dabei keine Scheinanmeldungen stattfinden – etwa um Steuervorteile oder Sozialleistungen zu erschleichen – wurde die sogenannte Wohnungsgeberbestätigung eingeführt. Sie ist der Nachweis, dass der Umzug tatsächlich stattgefunden hat und die neue Wohnung nicht nur „pro forma“ angegeben wird. Diese Pflicht besteht seit 2015 und soll sicherstellen, dass Melderegister korrekt geführt werden.

Viele Vermieter wissen gar nicht, dass die Vermieterbescheinigung Pflicht ist – und dass bei Verweigerung Bußgelder drohen. Hier steht klar erklärt, was wirklich gilt. #Mietrecht #Vermieter #Wohnen #cozmoNews #Deutschland #Meldepflicht

Vermieterbescheinigung: Was Vermieter wirklich müssen – und was du als Mieter tun kannst Wer in Deutschland umzieht, muss der Meldebehörde den neuen Wohnsitz melden. Damit dabei keine Scheinanmeldungen stattfinden – etwa um Steuervorteile oder Sozialleistungen zu erschleichen – wurde die sogenannte Wohnungsgeberbestätigung eingeführt. Sie ist der Nachweis, dass der Umzug tatsächlich stattgefunden hat und die neue Wohnung nicht nur „pro forma“ angegeben wird. Diese Pflicht besteht seit 2015 und soll sicherstellen, dass Melderegister korrekt geführt werden.

Viele Vermieter wissen gar nicht, dass die Vermieterbescheinigung Pflicht ist – und dass bei Verweigerung Bußgelder drohen. Hier steht klar erklärt, was wirklich gilt. #Mietrecht #Vermieter #Wohnen #cozmoNews #Deutschland #Meldepflicht

Danke.

[bei diesem #Meldepflicht denke ich ab und an: Im Training wird man auch „verpflichtet“ etwas zu tun, Einsatz zu zeigen, … ist die Trainingsmetapher passend? Eigentlich nicht, weil Sport idR freiwillig gemacht wird. Andererseits. … ich suche noch.]

Coronavirus: Deutlicher Anstieg der Covid-19-Fälle in Deutschland Schnupfen, Husten, Kopf- und Halsschmerzen: Diese Covid-Symptome treten derzeit wieder vermehrt auf. Zuletzt wurden pro Woche mehrere Tausend Fälle an das RKI übermittelt.

Überraschung!
#Covid
"Gemessen an freiwilligen Meldungen aus der Bevölkerung geht das RKI von rund 7800 Erkrankungen pro 100.000 Einwohner aus..."
Freiwillige Meldungen? Ich dachte, nur offizielle Meldungen von Ärzten + Laboren würden berücksichtigt?
#Meldepflicht
www.spiegel.de/gesundheit/c...

BACS zieht Bilanz zur Cyber Meldepflicht – «it business» – Meldungen aus der ICT-Welt

Das BACS meldet 164 Cybervorfälle seit Einführung der Meldepflicht im April. Besonders betroffen: Finanzwesen, IT und Energie. Ab 1. Oktober drohen Bussen bis 100 000 Franken.
#Cybersecurity #BACS #Meldepflicht

Und klar will Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas, SPD, mehr #Sanktionen im Bürgergeld bei Meldeterminen, "Meldeversäumnissen", denn da gibt es von jeher am meisten "zu holen". #Meldepflicht
Auch Bas hetzt, siehe "jene, die morgens aufstehen" - Faule vs. Fleißige, Spaltung
www.fr.de/politik/buer...

Ransomware und IT-Störungen: Wir brauchen ein kommunales Lagebild zur Informationssicherheit Genauer hinschauen. (Symbolbild) – CC-BY-NC-ND 2.0 clement127Welche digitalen Angriffe und IT-Störungen verzeichnen die Kommunen? Der IT-Situation in Städten, Gemeinden und Landkreisen widmet sich das Projekt „Kommunaler Notbetrieb“. Im Interview erklärt Initiator Jens Lange, was ihn antreibt und wie man mitmachen kann.

Bildbeschreibung: Jemand der auf einem Stuhl sitzt und mehrere Stühle auf den andere sitzten sind in einem Kreis um ihn herum gestellt.

Krankenkassen fordern Meldepflicht für freie Therapieplätze #Krankenkassen #Therapieplätze #Meldepflicht #Gesundheit #Politik #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/2xrfvpw5

Vogt am Freitag: Blindflug - Das Netz ist politisch Ab nächstem Dienstag müssen bestimmte Unternehmen Cyberangriffe auf die eigene Infrastruktur melden – dazu gehören theoretisch auch Microsoft und Google. Es

Die neue #Meldepflicht für Cyberangriffe ist ein wichtiger Schritt. Aber sie entfaltet ihre Wirkung nur dann, wenn sie breit genug greift, klar definiert ist – und transparent umgesetzt wird. All das ist leider nicht der Fall.

Meine neue Freitagskolumne für #dnip.

#Cybersecurity

Infopaket zur Meldung gemäß § 6 IfSG- Krankheiten melden über das Meldeportal - DEMIS Wissensdatenbank - Confluence

ℹ️ Zugang über Telematikinfrastruktur oder Internet
🔑 Authentifizierung erforderlich (z. B. SMC-B oder BundID)
📌 Mehr Infos & Anleitung: daebl.de/1hp4

#RKI #DEMIS #Infektionsschutz #Arztpraxen #Meldepflicht

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Trump und Musk: Allianz der Superreichen – Verbraucher bleiben auf der Strecke Das sogenannte Transition-Team von Donald Trump hat einen Vorschlag unterbreitet, der ganz im Sinne des Tesla-Chefs Elon Musk sein dürfte.

"Höchste #Unfallzahlen" bei #Tesla - #AutonomesFahren
Buddy #Trump hat die Lösung: "...die #Meldepflicht für #Unfälle unter Beteiligung autonomer Fahrhilfen (soll) entfallen."

Gefallen an Tesla-Chef #Musk:
Trump-Team plant Änderung für autonome Fahrzeuge
politik.watson.de/politik/usa/...