Baumarkt? Passt. Irgendwer muss ja das Werkzeug haben, wenn andere nur Materialschwäche zeigen. 🧱😉 #Obiaushv

/Obi

Antisemitismus-Vorwürfe gegen Bundestagsvizepräsidentin Özoğuz nach kontroversem Instagram-Posting | obiaushv.de Ein Instagram-Posting der Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz sorgt derzeit für heftige Kritik. Am Donnerstag teilte Özoğuz auf ihrem Instagram-Kanal eine Grafik der israelfeindlichen Organisation ...

Kritik an Aydan #Özoğuz

obiaushv.de/antisemitism...

Das Instagram-Posting der Bundestagsvizepräsidentin, das den Zionismus mit Gewalt gleichsetzt, sorgt für scharfe Kritik. CDU fordert ihren Rücktritt! Kritik auch von Bundestagspräsidentin Bas.
#Zionismus #Antisemitismus #obiaushv

Sicherheitspaket der Bundesregierung: Umstrittene Gesetzesverschärfungen vor der finalen Abstimmung im Bundestag | obiaushv.de Aktuell geht es im Bundestag um das sogenannte Sicherheitspaket der Ampelkoalition, die Abgeordneten beraten seit dem Morgen darüber. Im Mittelpunkt stehen zwei Gesetzentwürfe, die umfassende Änderung...

#Sicherheitspaket im Fokus:

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Verschärfungen im #Asylrecht, #Waffenrecht und neue #Überwachungsbefugnisse stehen im Fokus. Bürgerrechtsgruppen warnen – Mehr Kontrolle, weniger Freiheit?
#obiaushv

Streit um Sicherheitspaket: Scholz mahnt zur Disziplin, Kritik aus SPD und Grünen wächst | obiaushv.de Die geplante Abstimmung über das Sicherheitspaket der Bundesregierung sorgt für Spannungen in der Ampel-Koalition. Die Diskussion um das Sicherheitspaket der Ampel-Koalition spitzt sich zu. Nicht nur ...

Streit um das #Sicherheitspaket:

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Widerstand gegen das #Sicherheitspaket wächst. Vor allem bei SPD und Grünen formieren sich Abweichler. Scholz fordert Disziplin. #Bundestag #Politik #obiaushv

EGMR: Deutschland wegen rechtswidriger Abschiebung eines Syrers verurteilt | obiaushv.de Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat kürzlich ein bedeutendes Urteil gegen Deutschland gefällt. Grund dafür war die rechtswidrige Abschiebung eines syrischen Staatsangehörigen nac...

Der #EGMR urteilt gegen Deutschland:

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Syrischer Asylsuchender rechtswidrig abgeschoben, Gefahr unmenschlicher Behandlung ignoriert. #Menschenrechte im Fokus der europäischen #Asylpolitik. Asylverfahren müssen geprüft werden?

#obiaushv

Bundesregierung kündigt neue Waffenlieferungen an Israel an: Kritik und Debatten im Bundestag | obiaushv.de Bundeskanzler Olaf Scholz hat in einer emotional aufgeladenen Bundestagsdebatte anlässlich des Jahrestags des Hamas-Überfalls auf Israel am 7. Oktober 2023 weitere Waffenlieferungen an den israelische...

#Scholz kündigt weitere #Waffenlieferungen an #Israel an

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In hitziger Bundestagsdebatte auch Kritik an Verzögerungen und steigenden #Antisemitismus-Vorfällen in Deutschland. Scholz: „Wir werden Waffen liefern.“
#obiaushv 🇮🇱🇩🇪

E-Fuels-Pläne der Bundesregierung: PR-Gag oder Zukunftsvision? | obiaushv.de Die jüngsten Pläne der Bundesregierung zur Förderung von E-Fuels stoßen auf Kritik und werfen verschiedene Fragen auf. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat angekündigt, dass Fahrzeuge mit ...

#EFuels – Hoffnung oder Illusion?

obiaushv.de/e-fuels-plae...

Die steuerliche Förderung von #EFuels steht in der Kritik. Verlangsamt das die Wende zur #Elektromobilität? Kaum verfügbar, große Ankündigungen, aber keine Haushaltsmittel bis 2030.

#Klimaschutz #Wirtschaft #obiaushv

Strompreis könnte 2024 deutlich sinken: Neue Netzentgeltverteilung entlastet Millionen Haushalte | obiaushv.de Ab dem kommenden Jahr können viele Haushalte in Deutschland mit sinkenden Strompreisen rechnen, da die Bundesnetzagentur eine gerechtere Kostenverteilung beim Ausbau der Stromnetze beschlossen hat. Be...

Reform der #Netzentgelte:

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Die #Bundesnetzagentur sorgt ab 2024 für eine gerechtere Verteilung der Netzkosten. Haushalte in ländlichen Gebieten können ab 2024 deutlich sparen!
Welche Regionen profitieren und wo es teurer wird. 👇
#obiaushv #Energie

Al Jazeera Moderator Jamal Rayyan feiert Hamas-Angriff auf Israel und fordert arabische Unterstützung | obiaushv.de Der palästinensische Moderator Jamal Rayyan, eine der bekanntesten Persönlichkeiten des Nachrichtensenders Al Jazeera, sorgte am ersten Jahrestag des verheerenden Hamas-Angriffs auf Israel mit provoka...

Jamal Rayyan lobt das Hamas-Massaker als „Widerstand“

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Weiter fordert er arabische Staaten zur Unterstützung der Hamas auf. Kritiker werfen ihm vor, Terrorismus zu verherrlichen und die Spannungen zu schüren. #JamalRayyan #Hamas #obiaushv

Erinnerung an den 7. Oktober: Ein kollektives Trauma | obiaushv.de Heute um 6:29 Uhr heulten in Israel die Sirenen – zur Erinnerung an den schrecklichen Moment, als Terroristen das Nova-Musikfestival angriffen und 364 Menschen brutal ermordeten. An diesem Jahrestag g...

Ein Jahr nach dem Angriff am 7. Oktober

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Israel kämpft nicht nur gegen externe Bedrohungen, sondern auch mit den emotionalen und gesellschaftlichen Narben des Angriffs. Ein Kommentar zwischen Realität und Hoffnung. #Israel #Terror #obiaushv

Ampelkoalition plant Änderungen beim Bürgergeld: Prämien und härtere Sanktionen | obiaushv.de Die Ampel-Koalition plant umfassende Änderungen beim Bürgergeld, die darauf abzielen, Langzeitarbeitslosen den Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt zu erleichtern und dauerhafte Beschäftigung zu fördern...

1000 € für Langzeitarbeitslose:

obiaushv.de/buergergeld-...

Die Ampel-Koalition plant eine 1000€-Prämie für Langzeitarbeitslose, die einen Job annehmen und mindestens 12 Monate bleiben. Doch: Es gibt nicht genug Jobs für alle! #Bürgergeld #Arbeitsmarkt #obiaushv

Bundesverfassungsgericht: BKA-Gesetz in Teilen verfassungswidrig | obiaushv.de Das Bundesverfassungsgericht hat am 1. Oktober 2024 wesentliche Teile des Bundeskriminalamt-Gesetzes (BKA-Gesetz) für verfassungswidrig erklärt und fordert eine Überarbeitung bis spätestens zum 31. Ju...

Teile des #BKA-Gesetzes verfassungswidrig!

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Das #Bundesverfassungsgericht fordert strengere Regeln für Überwachung und Datenspeicherung – Eingriffe ins Recht auf informationelle Selbstbestimmung sind unverhältnismäßig. #BVerfG #Datenschutz #obiaushv

FPÖ siegt bei Nationalratswahl in Österreich – Regierungsbildung bleibt ungewiss | obiaushv.de Österreich steht vor einer politischen Zeitenwende: Die rechtspopulistische „Freiheitliche Partei Österreichs“ (FPÖ) hat die Nationalratswahl mit 29,2 Prozent der Stimmen für sich entschieden. Zum ers...

FPÖ triumphiert bei der Nationalratswahl:

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Politische Zeitenwende, unklare Regierungsbildung und internationale Sorgen über den Aufstieg rechtspopulistischer Kräfte. 🇦🇹

#Österreich #FPÖ #obiaushv

AfD-Verbot gefordert vom Thüringer Innenminister | obiaushv.de Nach der chaotischen ersten Sitzung des neuen Thüringer Landtags hat sich der geschäftsführende Innenminister Georg Maier (SPD) für ein Verbotsverfahren gegen die AfD ausgesprochen. Maier kritisierte ...

Innenminister Maier sieht Voraussetzungen für ein AfD-Verbot erfüllt

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Was steckt hinter den turbulenten Ereignissen im Landtag? Vom Bruch der Verfassung und einem AfD-Verbot, jetzt lesen!
#Thüringen #AfD #AfDVerbot #obiaushv

Politisches Tauziehen im Thüringer Landtag: Erste Sitzung von Unterbrechungen und Konflikten geprägt | obiaushv.de In Erfurt hat der neu gewählte Thüringer Landtag seine bislang nicht einmal wirklich Arbeit aufgenommen, denn die erste Sitzung stand von Anfang an unter dem Zeichen tiefer politischer Gräben. Unter d...

Heftiger Auftakt im #Thüringer Landtag:

obiaushv.de/politisches-...

Unterbrechungen, Streit um das Vorgehen des Alterspräsidenten und die Geschäftsordnung. Jetzt entscheidet das Verfassungsgericht. #Thüringen #AfD #obiaushv

Vorstand von Grüne-Jugend kündigt Rücktritt an und plant Parteiaustritt | obiaushv.de Nach dem angekündigten Rücktritt des Bundesvorstands der Grünen folgt nun auch ein drastischer Schritt seitens der Grünen Jugend: Der gesamte Bundesvorstand der Jugendorganisation hat nicht nur seinen...

Vorstand von Grüne-Jugend kündigt Rücktritt an

obiaushv.de/rucktritt-bu...

Nach dem Rückzug des Grünen-Parteivorstands kündigt der Vorstand der #GrüneJugend ihren Austritt an. Neuer, linker Jugendverband in Planung! 💬🔄 #Klimapolitik #SozialeGerechtigkeit #obiaushv

Widerstand gegen das Sicherheitspaket der Ampel: Überwachungsmaßnahmen und Asylrechtsverschärfungen im Fokus | obiaushv.de Die Ampelkoalition sieht sich im Zusammenhang mit ihrem geplanten Sicherheitspaket zunehmendem Widerstand gegenüber. Während das Gesetzesvorhaben mit großer Eile durch den Bundestag gebracht wurde, me...

Kommt die Massenüberwachung?

obiaushv.de/sicherheitsp...

Überwachungsbefugnisse und Asylrechtsverschärfungen stehen im Fokus. Kritik von Datenschutzexperten und Menschenrechtsorganisationen wächst. #Überwachung #Asylrecht #obiaushv

Kontroverses Abendessen: Annalena Baerbock unter Kritik wegen Treffen mit israelkritischen Persönlichkeiten | obiaushv.de Ein vertrauliches Abendessen von Außenministerin Annalena Baerbock sorgt aktuell für heftige Debatten. Bekannt wurde die Zusammenkunft durch Instagram-Posts der teilnehmenden Aktivisten und Journalist...

Heftige Kritik an Annalena Baerbock:

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Andrea Kiewel kritisiert #Baerbocks Abendessen mit israelkritischen Aktivisten als unangemessen. Ein Dialog mit allen Meinungen oder ein gefährliches Spiel? Was sagt das Auswärtige Amt?

#Antisemitismus #Obiaushv

Verfassungsgericht urteilt: AfD hat keinen Anspruch auf Ausschussvorsitze im Bundestag | obiaushv.de Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die AfD keinen verfassungsrechtlichen Anspruch auf den Vorsitz in Bundestagsausschüssen hat. In seinem Urteil vom 18. September 2024 stellte der Zwei...

AfD hat keinen Anspruch auf Ausschussvorsitz

obiaushv.de/afd-kein-ans...

AfD hat keinen verfassungsrechtlichen Anspruch auf Ausschussvorsitze im Bundestag. Die Wahl der Vorsitzenden bleibt in den Händen der Ausschüsse.
#AfD #Verfassungsgericht #obiaushv

Bundesverfassungsgericht erklärt Teile des hessischen Verfassungsschutzgesetzes für verfassungswidrig | obiaushv.de Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag entschieden, dass das hessische Verfassungsschutzgesetz in mehreren Punkten gegen das Grundgesetz verstößt. Insbesondere die weitreichenden Befugnisse zur ...

Hessisches Verfassungsschutzgesetz in Teilen für verfassungswidrig erklärt

obiaushv.de/bundesverfas...

Verfassungsgericht stoppt übermäßige Überwachungsbefugnisse des hessischen Verfassungsschutzes.
Mehr dazu hier👇
#Grundrechte #BVerfG #Hessen #obiaushv

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Das umstrittene Sicherheitspaket der Bundesregierung: Scharfe Kritik an Überwachungsmaßnahmen | obiaushv.de Das umstrittene Sicherheitspaket der Bundesregierung sorgt für heftige Reaktionen aus der Zivilgesellschaft. Am Donnerstag stand der Gesetzesentwurf im Bundestag zur ersten Lesung an, und bereits im V...

Das umstrittene Sicherheitspaket der Bundesregierung: Scharfe Kritik an Überwachungsmaßnahmen

obiaushv.de/ueberwachung...

Zivilgesellschaft wehrt sich gegen das geplante #Sicherheitspaket der #Bundesregierung – Warnung vor Missbrauch und Racial Profiling.
#Menschenrechte #obiaushv

Filmvorführung von „Screams before Silence“ in Dortmund durch antisemitische Störaktion verhindert | obiaushv.de Am Mittwoch, dem 4. September, sollte im Dortmunder „Kino im U“ der Dokumentarfilm „Screams before Silence“ gezeigt werden. Der Film thematisiert die

Filmvorführung von „Screams before Silence“ in #Dortmund durch antisemitische Störaktion verhindert

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🗣️❌ Anti-israelische Aktivisten sorgten im Dortmunder „Kino im U“ für die Absage.
#Antisemitismus #AntiIsrael #obiaushv

Rettung für Meyer Werft: Bundestag stimmt 200 Millionen Euro vom Bund zu | obiaushv.de Die Meyer Werft in Papenburg, eine der renommiertesten Schiffbauwerften Deutschlands und bekannt für ihre Kreuzfahrtschiffe, steht aufgrund der erheblich gestiegenen Energie- und Rohstoffpreise vor ei...

Rettung für Meyer Werft:

obiaushv.de/rettung-meye...

Der Bundestag gibt grünes Licht für 200 Millionen Euro Unterstützung und übernimmt Unternehmensanteile. Zwischen Sicherung von Arbeitsplätzen und strategischer Bedeutung.
#MeyerWerft #Rettungspaket #obiaushv

Migrationsgipfel findet statt: Union sagt Teilnahme zu – Streit um Grenzkontrollen und Zurückweisungen bleibt | obiaushv.de Nach anfänglichem Zögern hat die Union doch ihre Teilnahme am geplanten Migrationsgipfel zugesagt. Damit wird das für diesen Dienstag anvisierte Treffen zwischen der Bundesregierung, der Union und den...

Migrationsgipfel findet statt:

obiaushv.de/migrationsgi...

Die Union sagt Teilnahme am #Migrationsgipfel zu, doch #Grenzkontrollen und Zurückweisungen bleiben strittig. Maßnahmen rechtens? Grenzkontrollen ab 16. September und Streit über Zurückweisungen prägen die Debatte.
#obiaushv

Polizeieinsatz bei „pro-palästinensischer“ Demo: Zwischenfälle und Straftaten | obiaushv.de Am 8. September 2024 kam es in Berlin zu einem Großeinsatz der Polizei, als zwei Demonstrationen mit Bezug auf den Nahostkonflikt stattfanden. Während eine „pro-palästinensische“ Kundgebung durch zahl...

Antisemitismus auf Berlins Straßen:

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„Pro-palästinensischer“ Autokorso sorgt für Zwischenfälle und antisemitische Parolen. Polizei mit 370 Kräften vor Ort, während pro-israelische Demo friedlich verlief. #Berlin #Antisemitismus #obiaushv

Hamas Strategie der Informationskontrolle: Verborgene Verluste in Gaza | obiaushv.de Ein neuer Bericht der israelischen Tageszeitung Haaretz beleuchtet die restriktive Strategie der Hamas, Informationen über ihre im Gazakrieg getöteten Kämpfer zu verbergen. Diese Taktik zielt darauf a...

Hamas Strategie der Informationskontrolle: Verborgene Verluste in Gaza

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Die Hamas verheimlicht ihre gefallenen Kämpfer und nutzt Einschüchterung, um Kritik zu unterdrücken. Mehr dazu hier. #Hamas #Gaza #obiaushv

Welt-Aids-Konferenz 2024: München wird vorübergehend zum Zentrum des globalen HIV-Kampfes | obiaushv.de München wird ab heute zum Mittelpunkt des globalen Kampfes gegen HIV und Aids, wenn die Welt-Aids-Konferenz nach über 30 Jahren erstmals wieder in Deutschland stattfindet. Organisiert von der Internat...

Welt-Aids-Konferenz 2024:

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📢🔍 München wird ab zum Hotspot für den globalen HIV-Kampf! Die Welt-Aids-Konferenz bringt 15.000 Menschen zusammen, um über Fortschritte und Barrieren im Kampf gegen Aids zu sprechen.
#HIV #Aids #aids2024 #obiaushv

Obis-Tageskuck - Nachrichten vom 19.07.2024 | obiaushv.de Hände hoch, Wochenende! Wenn schon Freitag wäre, denke ich so, als ich heute Morgen zum Arbeitsplatz gerollt bin und später wurde es mir dann klar. Abseits der Vorfreude auf etwas mehr Zeit für mein B...

Obis-Tageskuck

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Nachrichten von heute, von uns und anderswo.

Mit dem Tweet des Tages, Anwalt von Compact, Honigwerbegesicht #Böhmi, „Kleine Filmstunde“, Zitronen-Minze-Spritzer und mehr.

Zum Wochenende ohne Newsletterbeschränkung.

#Wochenende #obiaushv

Wer ist der Anwalt von Compact? | obiaushv.de Seit dem Verbot der Compact GmbH sind besonders rechte Akteure in den sozialen Netzwerken aktiv, um diesen Tag als Verlust der Pressefreiheit zu brandmarken. Einer der lautstärksten Unterstützer diese...

Wer ist der Anwalt von Compact?

obiaushv.de/wer-ist-der-...

Rechtsanwalt Gerhard Vierfuß kämpft gegen das Verbot der #Compact GmbH. Welche Rolle spielt der AfD-Politiker mit seinen Verbindungen zur identitären Bewegung? 📉🔍

#obiaushv #NeueRechte