Fotorechte: @demotickerby.bsky.social
#pa0905 11:45 Passau (Bayern) Infomobil der AfD Landtagsfraktion: Behinderung von Pressearbeit durch die Polizei PP Niederbayern.
Die Polizei PP Niederbayern fordert einen Journalisten zu Beginn der Versammlung auf: „nur alle halbe Stunde eine Übersichtsaufnahme" 1/2
Dann ist offenbar die Zeit gekommen den Kampf für Demokratie und Vielfalt nicht mehr mit offenem Visier zu führen.
Gedenkarbeit ist essentieller Teil antifaschistischer Arbeit, obrigkeitsstaatliche Versuche Antifaschismus darauf zu reduzieren muss entschieden entgegen getreten werden.
7/7 #pa0905
Man muss als Fazit erkennen, dass "die Demokratie" nicht wehrhaft ist.
Wenn die Exekutive sich derart geriert sobald sich Gegenprotest gegen Faschisten ankündigt, dann darf er halt nicht mehr angemeldet werden.
6/x #pa0905
Die Versammlungsleitung wurde sogar von der Polizei genötigt die Anlage weit unterhalb der Lautstärkeauflagen einzupegeln, in fünf Metern Entfernung waren es dann nur noch gut 60dB, regulärer Straßenlärm.
5/x #pa0905
Die angemeldete Gegenkundgebung wurde außerhalb von Hör- und Sichtweite platziert, die Teilnehmenden mussten sogar 10m Abstand zu den Gittern halten, zudem war der #noAfD Stand mit Wannen gegen Lärm abgeschirmt.
4/x #pa0905
De facto war der Infostand mit Sondernutzungserlaubnis ausgestattet, das Personal verstieß gegen die Genehmigung und bespielte ein deutlich größeres Gebiet als genehmigt war. Und natürlich Zeitgeschehen.
3/x #pa0905
4) Verstoß gegen Versammlungsgesetz wegen Vermummung
Irritierend: mit der Begründung, dass der Infostand eben keine(!) Versammlung sei wollte BePo Journalist*innen dazu nötigen "nur alle halbe Stunde eine Übersichtsaufnahme" zu machen.
2/x #pa0905 @djuver-jorg.bsky.social
Was die PI #Passau des PP #Niederbayern unter Einsatzleiter Winter heute veranstaltet hat ist mit Hanlon's Razor echt nicht mehr zu erklären.
Nur ein paar Beispiele:
1) Skateboarden ➡️ Platzverweis
2) Flyern ➡️ 2* ID
3) an der Ampel stehen ➡️ ID + 2 Maßnahmen
4) kostümiert sein ➡️ Anzeige
1/x #pa0905
1336 Der Landtagsbus ist weg, vereinzelte AfDer sind noch auf dem Ludwigsplatz, verteilen sich so langsam.
31/x #pa0905 #AfDVerbotJetzt
1330 Die #noAfD baut pünktlich ab.
30/x #pa0905 #AfDVerbotJetzt
1317 Auch eine weitere weiblich gelesene Person wird nun von zwei Rechten, darunter #RalfStadler bearbeitet.
Viel Zuspruch von Passant*innen für die Menschen die sich mit Pappen gegen die #noAfD positionieren.
29/x #pa0905 #AfDVerbotJetzt
Durchgehend Zuspruch von Passant*innen für die Menschen die sich mit Pappen gegen die #noAfD positionieren.
Also außer von den Blauen.
28/x #pa0905 #AfDVerbotJetzt
1310 Es braucht drei #AfDer um eine einzelne Person mit "Nazis raus"-Schild zu bearbeiten.
Die bleibt standhaft.
Das sorgt für Schaum vorm Mund bei einem der Rechten.
27/x #pa0905 #AfDVerbotJetzt
1245 Das Deutsche Rote Kreuz bekommt wieder Arbeit, denn das PP #Niederbayern missbraucht das Schutzzeichen "Rotes Kreuz".
26/x #pa0905 #AfDVerbotJetzt
1241 "Sowas gibt es nicht" gibt der Video-Polizist über Funk durch als um Rat gefragt wird, weil eine Person einen schriftlichen Platzverweis erhalten möchte.
Ein Platzverweis ist als Maßnahme nach dem PAG ein Verwaltungsakt.
25/x #pa0905 #AfDVerbotJetzt
Leute die "AfD" gröhlend über den Platz rennen werden übrigens nicht in Maßnahmen genommen.
Das ist in #Passau, #Niederbayern offenbar erwünscht.
24/x #pa0905 #AfDVerbotJetzt
1230 Ein Bannerdrop "AfD Verbot Jetzt" über der antifaschistischen Kundgebung sorgt für zusätzliches Engagement der Polizei: die Verantwortlichen sollen gefunden werden.
23/x #pa0905 #AfDVerbotJetzt
1229 die Person mit Schild war nun in der mittlerweile mindestens dritten Maßnahme.
22/x #pa0905 #AfDVerbotJetzt
1226 Eine Person im 💩-Kostüm schaffte es kurzzeitig an den Infostand der #noAfD. Nahezu gleichzeitig war dann auch die ID der Flyerverteilerin beendet.
Das PP #Niederbayern verfolgt ganz offenkundig das Ziel demokratisches Engagement zu verhindern.
21/x #pa0905 #AfDVerbotJetzt
1208 Die Person darf, nachdem die Personalien notiert wurden weiter machen.
Trotzdem wieder eine polizeiliche Maßnahme die demokratisches Engagement unterbinden soll.
1210 Person wird wieder in eine Maßnahme genommen.
20/x #pa0905 #AfDVerbotJetzt
1158 Eine Person die auf dem Ludwigsplatz Skateboard fuhr hat einen Platzverweis bekommen.
Offenbar darf normaler Straßengebrauch nicht stattfinden wenn die #noAfD eine Sondernutzung hat.
17/x #pa0905 #AfDVerbotJetzt
Der RTgL ist überhaupt aktiv, ein Mitglied suchte bereits Körperkontakt zu einem Fotografen.
Die Polizei griff ein.
#pa0905 #AfDVerbotJetzt
Während die Polizei erkennbare Pressefotograf*innen ihren Job erklären will lässt sie Johann D. gegen Persönlichkeitsrechte einer Person verstoßen die ein Schild "AfD? Verbieten!" hält.
16/x #pa0905 #AfDVerbotJetzt
Ein im Schatten zu Mittag Essender steht dem #noAfD offenbar im Weg und wird von der Polizei rüde abgeführt. Währenddessen pressefeindliche Sprüche von Sympathisanten der Rechten.
15/x #pa0905 #AfDVerbotJetzt
1138 Polizei öffnet nun die Poller und sperrt die Straße, damit das Mobil auf den Platz fahren kann.
14/x #pa0905 #AfDVerbotJetzt
1135 Das #noAfD Mobil ist da am Ludwigsplatz. Polizei macht Durchfahrt frei.
13/x #pa0905 #AfDVerbotJetzt
Auf der Gegenkundgebung steht eine Person mit rechten Symbolen sowohl auf dem rechten als auch linken Unterarm, darunter ein Wotansknoten.
12/x #pa0905 #AfDVerbotJetzt
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1124 Johann D. filmt penetrant Kundgebung und Redner*innen ab, verhält sich aber bisher ruhig.
11/x #pa0905 #AfDVerbotJetzt
1120 Hundegebell ist lauter als die Kundgebung wenn sie Lärm macht. Das liegt nicht an der Kundgebung, aber an Stadt und Polizei die die Rechten von Protest in Hör- und Sichtweite verschonen möchten.
10/x #pa0905 #AfDVerbotJetzt
