RE: https://mastodon.social/@tazgetroete/116234327240376457
Dringend notwendige & differenzierte Einordnungen von Andreas #Fanizadeh.
"Hätte sich die multinationale, kosmopolitische israelische Nation nicht immer wieder wehrhaft wie nach dem Überfall am 7.10. gezeigt, kein Völkerrecht der Welt […]
Der Nationale #Sicherheitsrat sollte Merz’ Wunderwaffe gegen Kompetenzwirrwarr sein und die Krisen- und #Sicherheitspolitik bündeln – doch er wird von Startschwierigkeiten geplagt.
Anders als z.B. der deutsche Rechtsstaat hat die #UN aber (abgesehen vom durch Vetorecht der ständigen Mitglieder völlig dysfunktionalen #Sicherheitsrat) keinerlei Möglichkeit, Verbrecher zur Verantwortung zu ziehen. Und solange dies so ist, muss es eben die #USA als nicht legale #Weltpolizei tun! 🤷🏼♂️
Anders als z.B. der deutsche Rechtsstaat hat die #UN aber (abgesehen vom durch Vetorecht der ständigen Mitglieder völlig dysfunktionalen #Sicherheitsrat) keinerlei Möglichkeit, Verbrecher zur Verantwortung zu ziehen. Und solange dies so ist, muss es eben die #USA als nicht legale #Weltpolizei tun! 🤷🏼♂️
Der #UNO #Sicherheitsrat hat sich damit selbst zum Affen gemacht. Als die Epstein-Braut auftauchte hätten Alle demonstrativ dem Saal verlassen sollen.
Was für ein Waschlappen ohne Hirn Club, die UNO geworden ist. Herrgott nochmals!
"Melania Trump leitet Sitzung des UN-Sicherheitsrats" - Wenn man denkt, man hätte schon alles gesehen. #melaniatrump #sicherheitsrat #UNO
www.zdfheute.de/politik/ausl...
Eine slovenische Nutte als Geste des maximalen #DisRespect vor der "alten" Weltordnung.
#UNO #UN #SicherheitsRat
New York - #Melania Trump leitet Sitzung des UNO-Sicherheitsrats
www.deutschlandfunk.de/melania-trum...
Eine slovenische Nutte als Geste des maximalen #DisRespect vor der "alten" Weltordnung.
#UNO #UN #SicherheitsRat
New York - #Melania Trump leitet heute Sitzung des UNO-Sicherheitsrats
www.deutschlandfunk.de/melania-trum...
Sicherheitsrat hebt Sanktionen gegen syrische HTS-Miliz auf https://wp.me/p36Ae-1fPh Wie man sich Terroristen ausliefert. #HTSMiliz #Sicherheitsrat #UN #Sanktionen
Vmtl. als eine Geste des maximalen #DisRespect vor der "alten" Weltordnung.
#UNO #UN - #Melania
#SicherheitsRat
Als eine Geste des maximalen #DisRespect vor der "alten" Weltordnung.
#UNO #UN - #Melania
#SicherheitsRat
Eine slovenische Nutte als Geste des maximalen #DisRespect vor der "alten" Weltordnung.
#UNO #UN - #Melania
#SicherheitsRat
Die Schwäche der #UNO macht alternative Konzepte erst attraktiv.
Wobei imho die #Vetorechte im #Sicherheitsrat die größte Schwäche sind.
Das "Board of Peace" ist keine Alternative, weil es neue Privilegien schafft.
Nach dem #US-Militäreinsatz in #Venezuela hat UN-Generalsekretär #AntónioGuterres seine tiefe Besorgnis bekundet. Im UN-#Sicherheitsrat betonte er die Bedeutung des Völkerrechts, der Einhaltung der UN-Charta sowie der Achtung staatlicher Souveränität und territorialer Integrität.
Das Internationale (#UN)Recht ist keine funktionierende Rechtskonstruktion, allenfalls im Aufbau & de facto unverbindlich
Strickfehler:
(1) Der #Sicherheitsrat mit #Veto-Recht jedes einzelnen Mitglieds
(2) Keine (exekutive) militärische Macht zur Durchsetzung des Rechts im Falle von
/2
#Russland verurteilt den #US-Luftangriff auf Ziele in #Caracas und warnt vor einer weiteren Eskalation in #Lateinamerika. #Moskau unterstützt eine Dringlichkeitssitzung im #UN-#Sicherheitsrat.
Mehr zu den weiteren Entwicklungen: amerika21.de/ticker/2026/us-militarin...
Fake News vom Feinsten
USA stellen sich außerhalb des Völkerrechts
www.a-fsa.de/de/articles/...
#USA #Völkerrecht #Seerecht #Bombardierung #Fischerboote #Venezuela #Souveränität #Regimewechsel #Ölquellen #Drogenhandel #UNO #Sicherheitsrat #Grundrechte #Menschenrechte
Ägyptens Präsident al-Sisi fordert Aufwertung von Afrika im UNO-Sicherheitsrat https://wp.me/p36Ae-1eUR Ziel sei eine pluralistischere Weltordnung, erklärte al-Sisi zum Abschluss des Russland-Afrika-Treffens in Kairo. #UNO #Sicherheitsrat #Afrika #Aufwertung #Vetomöglichkeit
Was macht eigentlich unser nationaler #Sicherheitsrat ?
Ist er schon aus d. Planungsphase raus oder wird nocht weiter diskutiert?
Hamas verweigert Abrüstung: Warum die US-Initiative im UN-Sicherheitsrat ins Kreuzfeuer gerät
Vor der Abstimmung im Sicherheitsrat formiert sich offener Widerstand gegen den US-Plan für ...
#Hamas #USA #Gaza #Sicherheitsrat #SaudiArabien #Ägypten
haolam.de/artikel/Isra...
Verschwiegen, geheim und mächtig: der neue Nationale #Sicherheitsrat im #Kanzleramt. #AFP -Hintergrund via
focus.de
Heute tagt zum ersten Mal der Nationale #Sicherheitsrat (NSR)
Dazu Ulrich Thoden: Mit dem #NSR wird ein neues intransparentes Gremium geschaffen, mehr Prozesse im Kanzleramt konzentriert und schlicht eine weitere unnötige Entscheidungsebene hinzugefügt. 1/3
Doch die Realität zeigt: #Multilateralismus steht unter Druck. Der #Sicherheitsrat ist oft blockiert, autoritäre Staaten stellen die Werte der Charta infrage und internationale Kooperation wird zunehmend durch nationale Interessen verdrängt.
Mehr dazu findet ihr hier www.freiheit.org/de/human-rig...
(3) Während #Dobrindt ein eigenes #Drohnen-Kompetenzzentrum ins Spiel gebracht habe, verweise #Pistorius auf Nationalen #Sicherheitsrat. Eine #Koordination der unterschiedlichen Interessen von #CDU #CSU & #SPD, beispielsweise durch das #Kanzleramt fände offenbar nicht statt. 👇
Sind das #AuswärtigeAmt und der #Außenminister #Wadephul noch ernst zu nehmen?
Alle "Permanent Five" Members im #Sicherheitsrat haben ein #Vetorecht. Sie können daher alles blockieren, was ihnen nicht in den Kram passt, wie zum Beispiel Resolutionen zur #Ukraine oder #Israel.
Nach 80 Jahren muss die UN die heutige Welt widerspiegeln. Im #Sicherheitsrat braucht es zusätzliche Sitze für Afrika, Asien & Lateinamerika. Mehr denn je bedarf es einer #UN, die ihren Aufgaben gerecht wird. Daher muss der UN80-Reformprozess gelingen. @aussenminister.diplo.de #UNGA80
„Deutschland muss geopolitisch aufwachen. Ein #Sicherheitsrat, der sich mit geopolitischen
Risiken beschäftigt, braucht
deswegen auch einen #Klima-Experten.“
PIK-Direktor Ottmar #Edenhofer in einem Bericht des „Handelsblatts“.
www.handelsblatt.com/politik/deut... (€)
