In einer #Sondersitzung wollen Führungsleute der gesamten #SPD Konsequenzen aus den jüngsten #Wahlniederlagen ziehen.
#Landtagswahlen #Wähler #ZurückInDieZukunft #Karikatur #Cartoon
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Hashtag
#sondersitzung
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Guten Morgen aus dem AK #Finanzen! 👋
Heute #Sondersitzung zum #Nachtragshaushalt 2025/26. Ein Nachtragshaushalt ist ein #Werkzeug, um auf aktuelle #Entwicklungen reagieren zu können. Insbes. leiten wir das Sondervermögen des Bundes - das es ohne die #SPD nicht geben würde an die #Kommunen weiter
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TOP4-12 Geheime verbundene Wahlen und wir machen hier, wie i.d.R. für heute Schluss mit unserer Begleitung des #Plenum.
Weiter geht´s diesmal schon am kommenden Montag ab 9 Uhr mit #Innen #AGH #Berlin in einer #Sondersitzung zu #ASOG -Änderung.
youtube.com/live/E8mDyfp... /TS
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Demokratische Partei fordert Sondersitzung des Parlaments gemäß Artikel 53 der Verfassung. Fokus auf dringende politische Themen. #Parlament #Politik #Deutschland #Demokratie #Sondersitzung Link
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Also wird eine #Sondersitzung abgelehnt. Was nicht passiert, darüber kann auch nicht berichtet werden. Alles Teil der #Aufmerksamkeitsökonomie. Nun ist es das nächste Ziel diesen Konstellation zu sichern und weiter zu stabilisieren und zu etablieren. Was ist da besser geeignet als Teile der ⬇️
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Teppich gekehrt werden. Was ist da nützlicher als eine #Sommerpause? Nun kommt #Klöckner ins Spiel. Sie kann regulatorisch in das Geschehen im Bundestag eingreifen. Aus dem Grund hat sie eine #Sondersitzung abgelehnt. Warum? Sie muss die #Deutungshoheit für #Spahn und die #Fraktion sichern. ⬇️
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Face-Morph: Dolores Umbridge und Julia Klöckner Dazu Screenshot Frankfurter Rundschau: „Spahns Maskenaffäre sorgt weiter für Streit: Klöckner blockiert Sondersitzung Stand: 23.07.2025, 04:53 Uhr Von: Felix Durach“
Bundestagspräsidentin Julia Umbridge aka Dolores #Klöckner voll auf Parteilinie:
👉 CDU-Motto: Aussitzen und Gras drüber wachsen lassen.
👉 „Keine Sondersitzung in der Sommerpause - Klöckner kippt erneute Sudhof-Befragung zu Spahn.“
#Maskenaffäre #Sondersitzung #Spahn #Warken #CDU
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Linke lehnt Sondersitzung des Bundestags für Richterwahl ab
„Linken-Chefin Ines Schwerdtner fordert eine umfassende Klärung der gescheiterten Richterwahl. Bis dahin sei sie gegen eine von den Grünen vorgeschlagene Sondersitzung.“
#Richterwahl
#Sondersitzung
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@merzcdu @juliakloeckner
Wenn ich #Friedrich_Merz oder #Julia_Klöckner wäre würde ich nach einer #solchen_Hetzkampagne der #Bundestags_Union eine #Sondersitzung einberufen und mich bei Frau #Brosius_Gersdorf in aller Form #öffenlich_entschuldigen und die #Fraktion #öffentlich diziplinieren.
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Die #Koalition ist seit #gestern nur noch eine #Farce!
Die #CDU wird bei nächster Gelegenheit diese #Koalition zugunsten einer #Schwarz_braunen_Koaltion mit der #AfD platzen lassen, daher #Jetzt endlich #Sondersitzung und #Untersuchungsausschuss_Jens_Spahn
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Wer hat erwartet, dass er sehr intelligent sei? #Spahn kennt sich aber damit aus, wie man unnötigerweise Steuergeld ausgibt.
#Sondersitzung #Brosius_Gersdorf #BrosiusGersdorf
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Noch deutlicher machte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Dirk Wiese, seinen Unmut: „Es ist kein guter Tag für die Demokratie in diesem Land“, sagte Wiese am Freitag im Bundestag. Er sprach von einer Hetzjagd gegen Frauke Brosius-Gersdorf.
#Sondersitzung #SPD
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während #Dobrindt nach jüngstem Beschluss des #SPD Parteitags keine weiteren Schritte unternehmen will, fordern @irene-mihalic.de & @konstantinnotz.bsky.social für @gruene-bundestag.de eine #Sondersitzung der #IMK, um in Sachen #AfDVerbot endlich vom Fleck zu kommen www.merkur.de/politik/dobr... 👇
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„Wir Abgeordneten, wir kontrollieren die Regierung. Sie schuldet uns Rechenschaft - und nicht umgekehrt.“
Julia #Klöckner in ihrer Antrittsrede als #Bundestagspräsidentin
#Bigotterie? Klöckner.
archive.ph/MBToq#select...
#Bundestag #Sondersitzung #Spahn #CDU #Maskenaffäre #Korruption #Lobbyismus
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„Wir Abgeordneten, wir kontrollieren die Regierung. Sie schuldet uns Rechenschaft - und nicht umgekehrt.“
Julia #Klöckner in ihrer Antrittsrede als #Bundestagspräsidentin
#Bigotterie? Klöckner.
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#Bundestag #Sondersitzung #Spahn #CDU #Maskenaffäre #Korruption #Lobbyismus
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Um schnell die #Aufklärung im Parlament anzustoßen, hatte die #Grünen-Fraktion im Bundestag in der vergangenen Woche eine #Sondersitzung sowohl des Haushalts- als auch des Gesundheitsausschusses für den 13. Juni bei den jeweiligen Ausschussvorsitzenden beantragt – ohne Erfolg. …
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Freitag ab Eins macht jeder seins!? Nicht, wenn es 14 Uhr eine #Sondersitzung #Innen zur #Verwaltungsstrukturreform gibt: youtube.com/live/iiIJgUk...
Es soll aber eine kurze Sitzung werden... schau´n wa ma, dann seh´n we scho. #BehördenPingPong /TS
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Mit ihrem Verlangen zeigt die FPÖ offen ihre internen Bruchlinien zwischen Causa Pilnacek, Innenministerium und Corona-Aufarbeitung. Und startet Phase zwei ihrer Frontalattacke gegen die ÖVP. #Sondersitzung
www.diepresse.com/19709077/fpo...
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Sondersitzung des Nationalrats am 21. Mai 2025 auf Verlangen der FPÖ zum Thema "ÖVP-Machtmissbrauch"
Heute tritt der #OeNR zu einer #Sondersitzung zusammen, einberufen von der FPÖ zum Thema „ÖVP-Machtmissbrauch". Die Debatte beginnt um 15.00 Uhr. 🔴 Live verfolgen unter: https://parl.at/c5Z- 📄Mehr Infos: https://parl.at/f9b-
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#Sondersitzung des Nationalrats am 21. Mai auf Verlangen der FPÖ. Die Debatte unter dem Titel "ÖVP-Machtmissbrauch: Staat oder Partei, was steht für Sie an erster Stelle, Herr Bundeskanzler?" startet um 15 Uhr. ➡️ Infos: https://parl.at/f9b-
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Mehr Enden als "Der Herr der Ringe". #Bundestag #Sondersitzung #WP20
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Wegen dieser ganzen #Schulden sehe ich das so, dass diese verschiedene Formen annehmen können. Ich sehe ja, wie Mietshäuser aussehen, wenn die Besitzer nichts investieren. Meist wird der Zustand nicht (von selbst) besser. Also sparen geht (temporär), aber das lässt sich nicht ewig so weiter […]
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Die #FDP hat es wirklich verdient, im nächsten Bundestag nicht mehr vertreten zu sein.
#BTW #SonderSitzung
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Gute Frage: Haben wir jetzt eine "richtige" Notlage? Mit Blick auf Klima und Geopolitik würde ich sagen "ja". Wie seht Ihr das? #Sondersitzung #Bundestag #Schuldenbremse
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BVerfG: Weitere erfolglose Eilanträge gegen die Gestaltung des Gesetzgebungsverfahrens zur Änderung des Grundgesetzes. #Sondersitzung #Bundestag #Finanzpaket
www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/P...
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Bildbeschreibung: Der Parlamentarische Geschäftsführer der Linken-Gruppe, Christian Görke.
Linke weist Wagenknecht-Vorstoß zur früheren Einsetzung des neuen Bundestages zurück #Sondersitzung #Linke #Wagenknecht #Bundestag #Politik #Deutschland #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/262yxcu9
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Bildbeschreibung: Die Vorsitzende der Partei BSW, Sahra Wagenknecht.
Wagenknecht ruft Linkspartei zur Verhinderung der Sondersitzung am Dienstag auf #Wagenknecht #Linkspartei #Sondersitzung #Politik #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/29rwl6tw
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