#pfui pfui pfui #teufel nee #nazis / #queer in #Leipzig gar nicht #Staatsziel pfui!

#Queer ist als #Feind von #Mensch, also diesen #Geist der irgendwie auftauch, selbst wenn sie nur kochen, vernichten will kein #Staatsziel steht in min. Artikel 1.2 GG drin. Wieso die das nicht so kommuniziert wissen wir so nicht. Außer das die #Queer selbst ist, also #Diener.

Bhutan: Glück als Staatsziel Bhutan gehört zu den ärmsten Ländern der Erde, doch viele Menschen wirken positiv gestimmt. Das dürfte auch am Bruttonationalglück liegen, einem Staatsziel.

#deutschlandfunkkultur #glück #staatsziel #deutschland #bhutan #lernen

www.deutschlandfunkkultur.de/bhutan-gluec...

Original post on sueden.social

Viele erschrecken gerade, dass das #Ressourcenfluch - Regime des #Iran mit dem fossilen #Geld aus #Erdöl & #Erdgas eine brutale #Diktatur errichtete, die Zerstörung von #Israel mit einer Uhr in #Teheran als #Staatsziel propagierte, #Atomwaffen baute & die Angriffe von #Hisbollah, #Huthi & #Hamas […]

'Klimaneutralität' im GG: Rechtlich nur heiße Luft? Im neuen Art.143h des Grundgesetzes ist jetzt die 'Klimaneutralität bis 2045 verankert. Was bedeutet die Vorgabe nun verfassungsrechtlich?

Im neuen Art. 143h #Grundgesetz ist seit heute die "Klimaneutralität bis 2045" verankert. Was bedeutet die Vorgabe verfassungsrechtlich, wenn damit kein neues #Staatsziel verbunden ist? #Klimaschutz #Sondervermoegen

1/
Alexander #Dobrindt nennt es „abwegig“, zu behaupten, dass #Klimaneutralität bis 2045 ein #Staatsziel wird. Aber was wirklich abwegig ist: zu glauben, dass wir uns Untätigkeit leisten können. Ein Thread.

„Das ist gespenstisches Verfassungsrecht“ (Verfassungsblog) – zum Thema Sondervermögen und Grundgesetz Briefing Recht und Politik, Sondervermögen, Infrastruktur, Grundgesetzänderungen, alter und neuer Bundestag, Wahlperiode Heute müssen wir unbedingt wieder einen Artikel des Verfassungsblogs überneh…

"Das ist gespenstisches Verfassungsrecht" (Verfassungsblog) – zum Thema #Sondervermögen und #Grundgesetz #Grundgesetzänderung #Verfassung #Verfassungsrecht #FriedrichMerz #Merz #Staatsziel #Demokratie #Gefahr #Demokratiekosten #GG #Rüstung #Infrastruktur

derwahlberliner.com/2025/03/15/d...

Titel des Standpunkts von Rechtswissenschaftler Martin Will und Legal-Tech-Gründer Benedikt Quarch "Digitalisierung muss ins Grundgesetz!" aus dem aktuellen Briefing Digitalisierung & KI.

#Digitalisierung wird in der Politik nur punktuell adressiert & nicht konsequent umgesetzt. Um die notwendige digitale #Transformation zum Grundthema der Politik zu machen, schlagen Martin Will & Benedikt Quarch die Aufnahme von Digitalisierung als #Staatsziel im #Grundgesetz vor 👉 is.gd/E5A4on

"Ausländerfeindlich": Entsetzen über AfD-Papier zu "Remigration" "Remigration" als Staatsziel, millionenfache Ausweisungen – auch bei mangelnder "Integrationsfähigkeit": Ein Papier der bayerischen AfD stößt auf Kritik. Innenminister Herrmann beklagt Ausländerfeindl...

Ich kann nicht verstehen, dass man sich als „Partei“ offen #rechtsradikal zeigen kann, ohne dass das #Konsequenzen hat.

„Ausländerfeindlich“: Entsetzen über AfD-Papier zu „Remigration“

#AfDVerbot
#AfD-Papier
#Remigration
#Staatsziel
#Ausweisung
#Ausländerfeindlich

sagt Thomas Schröder, Präsident des Deutschen Tierschutzbundes. Mit Blick auf die #Oppositionspartien mahnt Schröder: „Das #Staatsziel #Tierschutz, das seit über 20 Jahren in der deutschen #Verfassung steht, gilt für alle Parteien.

Angesichts der aktuellen Festlegung von #Wirtschaftswachstum als #Staatsziel halte ich zentrale Raumordnungskompetenz des Bundes für gefährlich. twitter.com/PeterRippl/status/980075...