New Yorks Generalstaatsanwalt James will die #Abweisung der #Anklage beantragen, indem er die Ernennung von US-Staatsanwalt Halligan anficht - Einreichung reut.rs/3KXDyYJ

Dobrindt ist ein Rechtsbrecher!

#noCSU #Abweisung #Rechtsstaat #Trumpismus

Ich wäre dafür, dass der Rechtsbeistand für der Korruption beschuldige Politiker:innen umgehend wegfält und sie mit sofortiger Wirkung am Eingang des Bundestags zurückgewiesen werden. Zugleich werden jegliche Zahlungen an sie eingestellt.

#Erlass
#Abweisung

Ich wäre dafür, dass der Rechtsbeistand für der Korruption beschuldige Politiker:innen umgehend wegfällt und sie mit sofortiger Wirkung am Eingang des Bundestags zurückgewiesen werden. Zugleich werden jegliche Zahlungen an sie eingestellt.

#Erlass
#Abweisung

Wie CDUCSU die EU zerstören
(…) #dobrindt #abweisung #kleiko #FCKMerz #Asyl #EURecht #Polen

CDU und CSU verfahren bei ihrer xenophob-populistischen Politik vierfach fatal:
Sie ist ineffizient, schwächt die EU, schadet dem Inland wirtschaftlich und illegal.

tammox2.blogspot.com/2025/06/mass...

"Nicht akzeptabel": Österreich kündigt Widerstand gegen Dobrindts Asylpläne an Merz und Dobrindt setzen auf die Abweisung von Asylbewerbern an der deutschen Grenze. Jetzt bekräftigt Österreich seinen Widerstand und verweist auf das Europarecht.

#Merz und #Dobrindt setzen auf die #Abweisung von #Asylbewerbern an der deutschen Grenze.
Jetzt bekräftigt #Österreich seinen #Widerstand und verweist auf das #Europarecht.

Bildbeschreibung: Zwei Polizisten und dahinter ist ein Zaun.

Städte- und Gemeindebund fordert Abweisungen von Flüchtlingen an den Grenzen #Flüchtlinge #Grenzen #Abweisung #Städte #Gemeindebund #Asyl #Politik #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/2bt3bl5f