New Yorks Generalstaatsanwalt James will die #Abweisung der #Anklage beantragen, indem er die Ernennung von US-Staatsanwalt Halligan anficht - Einreichung reut.rs/3KXDyYJ
Dobrindt ist ein Rechtsbrecher!
#noCSU #Abweisung #Rechtsstaat #Trumpismus
Ich wäre dafür, dass der Rechtsbeistand für der Korruption beschuldige Politiker:innen umgehend wegfält und sie mit sofortiger Wirkung am Eingang des Bundestags zurückgewiesen werden. Zugleich werden jegliche Zahlungen an sie eingestellt.
#Erlass
#Abweisung
Ich wäre dafür, dass der Rechtsbeistand für der Korruption beschuldige Politiker:innen umgehend wegfällt und sie mit sofortiger Wirkung am Eingang des Bundestags zurückgewiesen werden. Zugleich werden jegliche Zahlungen an sie eingestellt.
#Erlass
#Abweisung
Wie CDUCSU die EU zerstören
(…) #dobrindt #abweisung #kleiko #FCKMerz #Asyl #EURecht #Polen
CDU und CSU verfahren bei ihrer xenophob-populistischen Politik vierfach fatal:
Sie ist ineffizient, schwächt die EU, schadet dem Inland wirtschaftlich und illegal.
tammox2.blogspot.com/2025/06/mass...
#Merz und #Dobrindt setzen auf die #Abweisung von #Asylbewerbern an der deutschen Grenze.
Jetzt bekräftigt #Österreich seinen #Widerstand und verweist auf das #Europarecht.
Bildbeschreibung: Zwei Polizisten und dahinter ist ein Zaun.
Städte- und Gemeindebund fordert Abweisungen von Flüchtlingen an den Grenzen #Flüchtlinge #Grenzen #Abweisung #Städte #Gemeindebund #Asyl #Politik #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/2bt3bl5f