Was ich am Ende dieser Woche lesen will:
🥇 Orban ist abgewählt
🥈 100.000+ bei den @pruef-demos.de
🥉 Reiche muss ihren klima- & wirtschaftsschädigenden Kurs korrigieren
#EuropeUnited
#pruef
#AfDVerbotverfahren
#Klimakatastrophe
Wir sollten über die Radikalisierung der Unionspolitiker*innen reden.
Diese Politik tötet Menschen oder lässt viele verarmen - das ist ein Frontalangriff auf Deutschland.
Die CDU/CSU ist mit gemeint beim
#AfDVerbotVerfahren.
Ich möchte eine automatisch eingefügte Signatur am Ende eines Post. Die Zeichen sollen zusätzlich geschaffen werden.
Signatur dann entsprechend
#NiewiederCDUCSU
#pruef
#AfDVerbotSofort
#AfDVerbotverfahren
...
oder
#MEcfs
#PAIS
#PostCOVID
#MCAS
#PoTS
...
Speicher für 3 individuelle Vorlagen. 🙂
Dieser Euphemismus, den Ausbau von Demokratie-Überwachung und -Zersetzung als wissenschaftliche Arbeit zu bezeichnen, ist ein weiteres starkes Argument für eine Überprüfung eines #AFDVerbotVerfahren nach §21 des GG.
Just saying
Ich frage mich: Wie verblendet muss man sein, um CDU/CSU zu wählen? Nach der Agenda dürften sie maximal 5-10% haben.
Wann endlich #pruef & #AfDVerbotverfahren, damit die Union nicht mehr den gleichen Weg einschlagen kann?!
Gelsenkirchen hat ein neues Level freigespielt, was alle aufrütteln sollte.
Emmerich bekam bei der geheimen Wahl alle 20 Stimmen aus seiner Fraktion und noch drei weitere von demokratischen Parteien. 🤬
23 Stimmen waren es am Ende, die ihn ins Amt brachten.
#pruef
#AfDVerbotverfahren
Moritz Neumeier via FB.
Video mit Untertiteln.
#gemeinsamgegenrechts
#pruef
#AfDVerbotverfahren
Ich warte auf den Moment, wo Söder wie ein Fähnchen im Wind die Seite im Hinblick auf ein #AfDVerbotverfahren wechselt, da es für ihn opportun erscheint.
Ob wir das in 2026 erleben? Ich sage ja.
35 Stimmen benötigt ein #AfDVerbotverfahren im Bundesrat.
11 Stimmen sind durch Berlin, Bremen & Schleswig Holstein schon zusammen.
24 Stimmen fehlen noch. Klingt nach Weihnachtskalender.
Wäre super, wenn wir vor Weihnachten noch ein paar Türchen öffnen/Stimmen sammeln könnten.
+++ BREAKING NEWS +++ Die SPD- & CDU-Fraktion Berlin bringen Antrag für eine Bundesratsinitiative zur Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens ein! #AfDVerbotjetzt Bild: Marcel Hopp läuft durch den Plenarsaal, im Hintergrund sitzen weitere Abgeordnete
Marcel Hopp ist hier: Abgeordnetenhaus von Berlin. Ihr habt es in den letzten Wochen mitbekommen: Wir als @spdfraktionberlin haben uns mit einem eigenen Antrag klar für die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens ausgesprochen. In den vergangenen Tagen gab es dazu intensive Verhandlungen mit unserem Koalitionspartner, der CDU, denn wichtig ist zu wissen: Nicht nur die Mehrheit im Berliner Abgeordnetenhaus ist entscheidend. Für ein positives Votum Berlins im Bundesrat braucht es zwingend die CDU-Stimmen des Berliner Senats! Umso mehr freut es mich, dass sich die CDU-Fraktion Berlin auf einen gemeinsamen Weg mit uns verständigt hat. Gemeinsam werden wir als Koalitionsfraktionen zur morgigen Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses einen gemeinsamen Ersetzungsantrag zum Antrag der Grünen einbringen, mit dem wir eine Bundesratsinitiative zur Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens fordern! Ich gehe fest davon aus, dass es morgen eine breite Mehrheit der demokratischen Fraktionen zu dieser Initiative geben wird. Berlin ist damit bundesweit das erste Bundesland, in dem auch die CDU sich klar zu einem solchen Schritt bekennt. Ein wichtiges Signal in die gesamte Bundesrepublik - und hoffentlich der parteiübergreifende Anstoß, das Verbotsverfahren endlich auf den Weg zu bringen. Es wird höchste Zeit! #noAfD #AfDVerbot #prüf #AfD #Berlin
Morgen könnte ein weiteres Bundesland sich für ein #AfDVerbotverfahren bekennen‼️
Alles weitere siehe Screenshot.
#Berlin
#Pruef
DeGeneration Deutschland
#Pruef
#AfDVerbotverfahren
Was #VillagePeople von Städtern lernen können.
It's time to force the M.D.G.A.
It's time to force the M.D.G.A.
There is much to lose.
Democracy is the key.
We all want to be free.
It's time to force the M.D.G.A.
It's time to force the M.D.G.A.
#MakeDemocracyGreatAgain
#AfDVerbotverfahren
#pruef
Jetzt wird's interessant in Berlin.
Wir hatten die Woche erst die Meldungen über die Ablehnung des Antrages für ein #AfDVerbotverfahren der Grünen und Linken durch die SPD, CDU und die AfD in einem Ausschuss.
#pruef
Ich hatte ja (wieder mal) Hoffnung, dass Leute wie Robin Mesarosch oder Marcel Hopp das S wiederbeleben könnten. Hopp's derzeitige 47 Argumente für 47 nötige Unionsstimmen für ein #AfDVerbotverfahren fand (!) ich super.
Nur gehört Hopp zur Berliner SPD und scheint genau das Gegenteil zu leben. 🤬
An die Zweifler des #AfdVerbotVerfahren
Man prüft auch nicht die Anklage eines Bankräubers erst auf Erfolgsaussichten, bevor man ihn anklagt.
