Wohin schieben wir #ArminSchuster, #cdU-ohneC-ohneD ab?
So ein Element schadet Deutschland. Er ekelt mich an.
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Hashtag
#ArminSchuster
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+ Sachsens Innenminister #ArminSchuster ist die harte Linie der Bundesregierung in der #Flüchtlingspolitik noch nicht hart genug. Er fordert Beugehaft und Turbo-#Abschiebung für ausreisepflichtige Ausländer. Auch die Menschenrechtskonvention stellt er infrage.
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Sachsens Innenminister #ArminSchuster ist die harte Linie der Bundesregierung in der #Flüchtlingspolitik noch nicht hart genug. Er fordert Beugehaft und Turbo-#Abschiebung für ausreisepflichtige Ausländer. Auch die Menschenrechtskonvention stellt er infrage.
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Der sehr schlechte Innenminister fragt sich, ob der Ausschluss von ein paar Terroristen genügt, die Beobachtung der verfickten #AfD durch den #Verfassungsschutz einzustellen. Weil Heidi #Reichinnek aber darüber philosophiert, den #Kapitalismus zu überwinden, lässt ihm die Idee, @dielinke wieder […]
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Die bundesweite Gefahr durch Mit-Nazis wie #ArminSchuster ist hoch.
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Völlige Realitätsverweigerung in Sachsen. Man lebt dort offenbar lieber mit Rechtsextremen zusammen. Nur mal zur Erinnerung für #ArminSchuster die Fallzahlen zu politisch motivierten Straftaten in 2024:
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#TableToday #ArminSchuster
Der sächsische Innenminister liefert ein Lehrstück, wie der Konservatismus durch das Kampfmittel der Extremismuserhählung den positiven Bezug des Antifaschismus auf das Grundgesetz mit dem Neonazismus gleichsetzt und diesen aus Kosten ersteren verharmlost. Pfui.
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#Polizeigesetze: Klare Absagen zur Nutzung von #Palantir in #Sachsen
Sachsens Innenminister #ArminSchuster wirbt für die Nutzung von Palantir bei der #Polizei. Die Opposition im #Landtag sieht das als „Irrweg“. Auch der eigene Koalitionspartner #SPD stellt sich klar gegen Schusters Pläne […]
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#ArminSchuster gefiel mir besser, als er die AfD Verbrecher nannte. Außerdem sollten Sächsinnen und #Sachsen sich angesichts des Bevölkerungsrückgangs in ihrem schönen Bundesland über Zuwanderung freuen.
www.focus.de/politik/deut...
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das ist #ArminSchuster s Polizei. Sächsische Zustände. #CDU
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Unverschämt und niederträchtig von Sachsens Innenminister, Rot-Grün eine Allianz mit der AfD zu unterstellen, die von Merkel geschmiedet ist und gegen die Union arbeitet. Wie tief will die CDU noch sinken?
#ArminSchuster #NieMehrCDU #NieMehrCDUCSU #Merkel
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SOLCHE Leute gefährden die innere Sicherheit in Deutschland.
#Sachsen #ArminSchuster
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WESTGÅRD
➥種 DATENARCHE.de News | 2024-09-01 - CDU-Innenminister in Sachsen Armin Schuster unterliegt RA Martin Braukmann
#ArminSchuster #CDU #Datenarche #Landtagswahl2024 #MartinBraukmann #OSM #Osterzgebirge #Sachhsen #Sachsenmikrofon #Sachsenwahl2024 #SächsischeSchweiz
datenarche.de/db/323263/
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3. #AktuelleFragestunde #ArminSchuster #CDU In welche Drittstaaten werden straffällige Migranten in 2.,3. Generation abgeschoben, die aktuell Hamassymbole und Graue Wölfe Symbole verwenden, den Kalifat ausrufen, antisemitische und homophobe Hetze verbreiten und Juden und Homosexuelle angreifen? 🤔
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#Dresden #freepalestineDresden #Antisemitismus #Hamas #Terrorismus #Israel
Während das #BfV die "kommunistische-organisation(de)", insbesondere nach dem 7. Oktober 23 auf dem Schirm hat, scheint der #VS in #Sachsen mit dem #SMIsachsen und #ArminSchuster von nichts zu wissen.
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