#ACAB #fckNzs #Polizeigewalt #Polizeigesetze #Polizeiaufgabengesetz #Menschenrechte #humanrights #rassim #Rassismus #Faschismus #Nazis #niewieder
#keinvergessen #keinvergeben
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Hashtag
#Polizeigesetze
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#ACAB #fckNzs #Polizeigewalt #Polizeigesetze #Polizeiaufgabengesetz #Menschenrechte #humanrights #rassim #Rassismus #Faschismus #Nazis #niewieder
#keinvergessen #keinvergeben
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wenn die Polizei angeblich nichts zu verbergen hat+alles richtig macht+nicht rassistisch oder menschenverachtend ist,was hat sie dann zu verlieren,wenn sie Kontrollquittungen ausstellt+was hat diese Gestapo2.0 gegen diKennzeichnungspflicht?-na? #ACAB #fckNzs #Polizeigewalt #Polizeigesetze #niewieder
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Die Zeit ist abgelaufen - sie formieren sich gegen die Zivilgesellschaft
#Polizeigesetze #Berlin
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Unfassbar! Wie kann das sein? Aber #chatkontrolle u neue #Polizeigesetze einführen.
Wo ist der Fehler?
Frage:
Wann werden die #epstein Protokolle veröffentlicht?
#kinderpornografie #cdu #csu #spd #grüne #dielinke #noafd
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Die Tendenz der letzten Jahrzehnte ist klar. Die #Polizeigesetze der Länder haben die Grenzen immer weiter in das Gefahrenvorfeld verschoben. Das ist besorgniserregend. Mehr dazu zu einem anderen Zeitpunkt.
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#Polizei arbeitet daran die #Gewaltenteilung in DE zu zerstören,um #Legislative #Judikative #Exekutive in sich zu vereinen.Deswegen neue #Polizeigesetze u Überwachungssystem-Technologien,
koste es was es wolle.
Grüße v Michel Foucault
de.wikipedia.org/wiki/Michel_...
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#Polizei #Polizeigesetze müssen der freiheitlichen Demokratischen Grundordnung u der #Gerechtigkeit dienen. Stoppt das neue Polizei Gesetz in Berlin!
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Der Wunsch nach Freiheit lässt sich nicht verbieten – Gemeinsam gegen Polizeigesetze, PKK-Verbot und Nationalismus 2018 #politicalposter #berlinposter #b0112 #pkk #berlindemo #polizeigesetze
Der Wunsch nach Freiheit lässt sich nicht verbieten – Gemeinsam gegen Polizeigesetze, PKK-Verbot und Nationalismus
2018
#politicalposter #berlinposter #b0112 #pkk #berlindemo #polizeigesetze
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Durch die nicht verfassungskonformen #Polizeigesetze, die erst Jahre später kassiert werden, auch nicht.
War in Hessen so, anfangs durften tausende Polizistinnen drauf zugreifen und alles abfragen. Nach einkassieren eines(!) Paragraphen, gegen den durch die @freiheitsrechte.org geklagt wurde...
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„Zwei an einem Tag“ – das Buch kennt Ihr?! Darin ist die für mich schockierendste Beschreibung eines Unfalltodes, der mir immer wieder die Tränen in die Augen treibt. Ich hoffe, dass es morgen den Überwachungsfanatikern, die schärfere Polizeigesetze und die Befugnis, vermeintlich Verdächtige mit […]
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#Polizeigesetze: Klare Absagen zur Nutzung von #Palantir in #Sachsen
Sachsens Innenminister #ArminSchuster wirbt für die Nutzung von Palantir bei der #Polizei. Die Opposition im #Landtag sieht das als „Irrweg“. Auch der eigene Koalitionspartner #SPD stellt sich klar gegen Schusters Pläne […]
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Merkt ihr, wohin die Reisen geht?
#cdU
» Register für psychisch Kranke
» Register für Menschen, die das #Selbstbstimmungsgesetz genutzt haben ( #Transvestitenregister)
» Sichere Herkunftsländer per Verordnung
» #Grenzen dicht trotz Rechtswidrigkeit
» #Polizeigesetze und #Überwachung immer schimmer
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Die #Grüne n sind keine linke Partei & nicht mehr Menschenrechtsbasiert. GEAS & rassistische #Migrationspolitik mitgetragen & treibende Kraft des #Militarismus. Waffenexporte, Genozidunterstützung, Sozialabbau, schwarz-grüne #Atompolitik, #Polizeigesetze, Bundesaufnahmeprogramm, Liste unvollständig.
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Ignorante #Gesetzgebung und langsame #Verfassungsgerichte: Welche Auswirkungen haben #Polizeigesetze auf politisches #Engagement? Darüber diskutiert @hoernchencecile.bsky.social mit Jochen Kopelke (Bundesvorstand gdp) und Dr. Clemens Arzt (HWR Berlin), moderiert von Soziologin Hasret Karacuban.
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🎙️In der 43. Folge vom #Netzpodcast sprechen @rahelestermann.bsky.social, @kire.ch und Sven über:
• #Polizeigesetze
• #OpenSource-Ermittlungen
• Hotel erwirkt virtuelles #Hausverbot
www.digitale-gesellschaft.ch/2024/04/28/n...
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Wenn man liest, was die #Polizei in München anlässlich der #IAA durchzieht, weiß man, dass alle Befürchtungen bei den Verschärfungen der #Polizeigesetze berechtigt waren.
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Sicherheitsgesellschaft, #Polizeigesetze, Körperverletzung im Amt u.a.m. – Gespräch mit @MargareteBln für @lto_de über aktuelle und frühere Forschungsprojekte. www.lto.de/recht/podcasts/p/lto-pod...
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Guter Überblick, was die verschiedenen Bundesländer an Reformen der #Polizeigesetze planen. http://sz.de/1.3989943
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Das Problem ist: Diese Reformen der #Polizeigesetze verschieben Maßstäbe. Was heute als maßlose Ausweitung polizeilicher Befugnisse erscheint ist morgen Normalität. Der Rechtsstaat schwindet Schritt für Schritt – nicht plötzlich. #noPAG
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Bin zu Gast in der neuen @LageNation zu #PKS und Reform der #Polizeigesetze. Hat viel Spaß gemacht. #Kriminalstatistik #noPAG @vieuxrenard @philipbanse https://www.kuechenstud.io/lagedernation/
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Neue #Polizeigesetze – meine Interview mit @ZDFheute. @ruhrunibochum www.zdf.de/nachrichten/heute/polize...
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