#INSA ist eh unseriöser #AfD Wahlkampf Verein: Eigentümer sponsort #AfD und ist auf deren Partys eingeladen.
#Infratest sieht 6% weniger als AfD #INSA
Hat schon einen Grund, warum #Bild andauernd #INSA beauftragt. Das ist Mißbrauch nach #Art18GG
www.wahlrecht.de/umfragen/lan...
Weil sie nicht das machen, wozu sie verfassungsrechtlich verpflichtet wären:
#Art18GG und #Art21GG durchzusetzen:
Verfassungsfeinde dürfen nicht teilhaben, werden in Kommunen, noch in Kreis-, Landtagen, noch im Bundesrat oder Bundestag.
@spdfraktion.de @spd.de @spdvonunten.bsky.social @gruene.de @gruene-bundestag.de @grueneeuropa.bsky.social
Verlasst das faschistische Netzwerk #X #XTwitter #Musk
Verbot nach #Art18GG
Gratulations. Es wird Zeit, dass X nach #Art18GG abgeschaltet wird.
Es gibt ja noch den Weg #Art18GG.
Dem Grunde nach ist auch Meinungsfreiheit und Pressefreiheit grundgesetzlich geschützt. Möglicherweise hat auch das BMI nur halbherzig vor Gericht argumentiert. Hat der Bund denn auf diese Argumente explizit abgehoben?
Diese Firma geht offensichtlich davon aus, dass Klimaproteste Vergangenheit wären:
Vielleicht sollte ein Verbot nach #Art18GG gefordert werden:
Richtet sich aktiv kämpferisch gegen die Verfassung: #BVerfG Urteil, betreibt Finanzierung v Desinformation u verfassungsfeindlichen Vereinigungen wie IEA.
@grimmveronika.bsky.social
Außerdem ist das niederträchtig, anderen #Eigeninteresse vorzuwerfen, selbst aber aus purem Eigeninteresse #Nazis zu unterstützen.
Anständige Demokraten setzen #Art21GG und #Art18GG um und betreiben nicht aus Eigeninteresse #Hochverrat !
Sage dazu: #Art18GG und #Art21GG -
Wer sich so gegen unsere Verfassung stellt, hat gar kein Recht auf ein Mandat.
Es ist dabei egal, wieviele die #AfD wählen. Selbst wenn 90% sie wählen würde, fordert #Art20GG gar uU bewaffneten Widerstand.
Es gibt keine Regelung zur Wählbarkeit, außer durch Gerichtsurteil (Straftaten, Art 76 LV) oder #Art18GG. Wahrscheinlich ist er wählbar.
ABER: Nach Art.19 Landesverfassung kann er von der Wahrnehmung öffentlicher Ämter ausgeschlossen sein.
www.rlp.de/fileadmin/02...
War zu erwarten:
Ein Verbot eines wie auch immer gearteten Presseerzeugnisses geht nur über #Art18GG.
Ich frage mich, warum das Raubvermögen der #Hohenzollern nicht längst konfisziert oder nach #Art18GG eingezogen wurde.
Die haben sich Staatsvermögen unter den Nagel gerissen !!!
www.spiegel.de/panorama/hoh...
Nein: Wenn 'negativ auffallen' überhaupt ein Kriterium ist, dann dürfte auch kein #CDU #CSU Politiker gewählt werden.
Ich wüsste keinen einzigen, der nicht negativ aufgefallen wäre.
Im Übrigen verweigert #CDU das Befolgen des Grundgesetzes, #Art18GG und #Art21GG #AfDVerbot
#Art18GG und #Art21GG sind eindeutig: Die #CDU weigert sich gegen #AfDVerbot, weil sie Kollaboration mit #Nazis betreiben will.
Unser Grundgesetz sieht in #Art18GG auch den Entzug von Grundrechten wie Wahlrecht vor.
Dieses #Wolfsgeheule kann man ignorieren: Die wollen doch auch Opposition wegsperren - also besser die weg als unsere Demokratie ! #Verbrecher wie #Rechtsextreme gehören definitiv nicht in Ämter!
#MarineLePen
@gruene-bundestag.de @gruene.de
@spdfraktion.de @spdde.bsky.social @ricardalang.bsky.social @eskensaskia.bsky.social
Das ist #Musk ! 'Heil Führer' !!!
Sofortiger Entzug der Grundrechte nach
#Art18GG für Elon Musk und alle seiner juristischen Personen wie #Twitter #X !!!
#Art18GG gilt übrigens auch für juristische Personen (Firmen, Gesellschaften, Körperschaften, Vereine, Vereinigungen).
@bundestag.de @spdfraktion.de @gruene-bundestag.de @bmwk.de
#AfDVerbot
#Art18GG #XVerbot
Da braucht's keine Enteignung. Nur #Art18GG.
Damit lassen sich alle Stürmer-Ableger neutralisieren.
www.gesetze-im-internet.de/gg/art_18.html
Absurd? Nein, einfachste Psychologie - Alles schon gehabt : #WeimarerRepublik und 3.Reich - Aus diesen Gründen gibt #Art18GG (EntzugsGrundrechte), #Art21GG (Parteiverbot) u #Art20GG Widerstandsrecht
Soziale Frage immer Ursache, deshalb #Art20GG (Sozialstaat)
#Konservatismus führt zum #Faschismus
Warum keine Anwendung von #Art18GG und #Art21GG. Das ist vollkommen demokratisch, Demokratiefeinde auszuschließen und damit die Finanzierung zu verhindern?
Ausschlüsse u Hausverbote macht schließlich jede Firma, Verein, jede Gesellschaft, sogar meisten Staaten. Verbrecher werden sogar eingesperrt.
Medien und Presse ist ein Unterschied: Presse ist der Wahrheit und Kritik verpflichtet, Märchenbuchverlage Märchen und Geschichten.
Muss man schon sauber trennen:
Märchen als Wahrheit verkaufen und sich dann Presse nennen, ist Mißbrauch nach #Art18GG, Hochstapelei, Wählertäuschung u Volksverhetzung.
Hilft ja offensichtlich nicht, im Gegenteil ticken Medien ganz anders: Je abstruser, desto mehr Aufmerksamkeit. Bin dafür, Gesetze und Grundgesetz auch mal anzuwenden.
ZB #Art18GG
Aufmerksamkeit bekommen die so oder so.
Egal ob Einladung, Ignorieren oder Verbot - immer Opferrolle.
Jeder Zeitungsverlag haftet für seine Inhalte. Warum soll dass nicht auch für X gelten? #Art18GG
www.gesetze-im-internet.de/gg/art_18.html
Solange sie wählbar bleiben und ihr Gift verbreiten dürfen, ist das nur Theater.
Das ist keine 'wehrhafte Demokratie'!
Sie ist erst dann wehrhaft, wenn sowas Finanzierung und Wählbarkeit verliert!
#Art18GG #AfDVerbotsofort vor den nächsten Wahlen !!!
Über 1,6 Millionen haben schon die Petition zur Anwendung #Art18GG gegenüber dem Faschisten Höcke unterzeichnet. Bitte tut das auch, falls noch nicht geschehen und teil die Petition wo immer ihr könnt. #DieRechteWelleBrechen #DemokratieVerteidigen #FaschismusStoppen #Petition
Bereits über 1,5 Millionen Menschen haben die #Petition gezeichnet, in der gefordert wird, #Art18GG anzuwenden und dem Faschisten Höcke die Grundrechte zu entziehen. Bitte zeichnet und teilt, stell das in euren Whatsapp-Status, schickt es an eure Kontakte. #HöckeStoppen #DieRechteWelleBrechen
