Diese gutvernetzten Arschlöcher ziehen ihre miesen Nummern mit einem verschwiegenen Grinsen eiskalt durch... die Gesellschaft muss sich dem endlich zur Wehr setzen, sonst läuft diese Kleptokratie ungehindert weiter und werden wir alle weiter gegeneinander ausgespielt und ausgenommen. #art20gg
Offensichtlich hat sich nun auch #Welt von der #FDGO verabschiedet und nun ein rechtsextremes Kampfblatt:
Sie läßt sich nur mit einem funktionierendem Sozialstaat, der nach #Art20GG nach den Erfahrungen von Weimar sogar Verfassungsrang hat, durchsetzen.
Verfassungsrealität: Die Mitte ist sozial.
Der Tag X rückt näher, an dem #Art20GG den bewaffneten demokratischen Widerstand #DW erlaubt.
Art 20 Grundgesetz:
'(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.'
Kann man Gruppen von Menschen beleidigen mit Aussagen wie: „Fuck Nazis“ oder „Fuck Faschos“?
Und erst recht wenn man sie keiner bestimmten Person zuschreibt.
Und wenn ja, wer kann klagen? Muss es ein Nazi sein?
#Redefreiheit #Meinungsfreiheit #Kunstfreiheit #Art20GG
#HartzIV war für @spdfraktion.de @spd.de das k.o.. #Grundsicherung ist nun der finale Genickbruch:
Nach 20 Jahren wird NIEMAND der #SPD mehr abnehmen, sie stünde auf Seiten der Arbeiter und sozial Schwachen !!!
Wer so leichtfertig #Art20GG mißachtet, darf sich nicht mehr als 'Sozial' bezeichnen.
#CDU hat schon immer so n Quark dahergelabert.
Übrigens: Sozialstaat steht im Grundgesetz: #Art20GG
Gewinnmaximierung und Steuergeschenke an Reiche demgegenüber nicht.
Das ist übrigens verfassungswidrige #Vertreibung:
Gibt es bzgl #HartzIV nicht bereits ein #BVerfG Urteil, dass es keinen Zwang zum Verlassen v Wohnorten geben darf, sondern vielmehr die Verpflichtung d Wohnortes, angemessen unterzubringen ?
Abschaffung könnte gegen #Art1GG und #Art20GG verstoßen!
Sage dazu: #Art18GG und #Art21GG -
Wer sich so gegen unsere Verfassung stellt, hat gar kein Recht auf ein Mandat.
Es ist dabei egal, wieviele die #AfD wählen. Selbst wenn 90% sie wählen würde, fordert #Art20GG gar uU bewaffneten Widerstand.
Ich bin links und an der Staatsgewalt orientiert.
Geht ja halt auch von mir aus. #Art20GG
Art. 20 GG – Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.
Nicht
– von oben herab.
– aus Parteizentralen.
– aus Lobbyvereinen.
Kanzler und Minister:innen sind nicht die Souveräne – das sind wir.
„Ihr habt dem Volk zu dienen – nicht euch selbst.“
#Art20GG #Demokratie #Grundgesetz
Sehe ich das richtig:
Das Widerstandsrecht nach #Art20GG darf sich auch gegen Unterstützer wie Sender und Journalisten richten, die rechtsextremen Hoffunk betreiben, richten?
… dieser Partei deutlich machen. Sie könnte vor allem deutlich machen, dass es der #AfD primär um die Abschaffung der Grundsätze einer pluralistischen, liberalen #Demokratie geht, wie sie in den #Art.1 folgende und #Art20GG festgeschrieben sind.
#Art20GG Aktiver Widerstand rückt schneller näher als gedacht!
#CDU #AfD #Nazisraus
Meine Interpretation.
Wenn ich mir #Grundgesetz anschaue v Art1 bis zum #Art20GG mit 'Bundesrepublik ist ein ... sozialer Bundesstaat' u dann d Forderungen u Folgen deren Politik wie Wuchermieten, Massenarmut, Rentner, die Flaschen sammeln müssen etc pp, dann für mich eindeutig #Verfassungsfeinde
Wie bei #VW: In vergangen 10 Jahren 40 Mrd Gewinnausschüttung, davon habt 52% Piech kassiert, also über 20 Mrd.
Nun fehlen 2 Mrd und Tausende sollen deshalb entlassen werden.
Es wird Zeit, diese dysfunktionalen Milliardäre endlich zur Kasse zu bitten: #Art20GG und #Art14GG bilden Grundlage dazu.
Absurd? Nein, einfachste Psychologie - Alles schon gehabt : #WeimarerRepublik und 3.Reich - Aus diesen Gründen gibt #Art18GG (EntzugsGrundrechte), #Art21GG (Parteiverbot) u #Art20GG Widerstandsrecht
Soziale Frage immer Ursache, deshalb #Art20GG (Sozialstaat)
#Konservatismus führt zum #Faschismus
