RE: mastodon.social/@AwetTesfaiesus/11629493...
Klarstellend dazu:
Es ist eine Sache, die #fdGO und die Werte des Grundgesetzes zu schützen und mit Leben zu erfüllen.
Es ist eine andere, am Sterbebett eines chauvinistischen Fossilismus zu sitzen und ihm Life Support zu geben […]
„Statt elementare Voraussetzungen demokratischer Verfassungsstaatlichkeit zu schützen, wird die #fdGO zum Kampf gegen politische Gegner missbraucht. Nicht nur die Rechtswissenschaft, auch die Gesellschaft insgesamt sollte das #Weimer nicht durchgehen lassen.“
verfassungsblog.de/buchhandlung...
Setzt sich der aktuelle Trend fort müssen Wählerinnen & Wähler bald den jeweils aussichtsreichsten Gegenkandidaten oder die Gegenkandidatin zur 💩fD wählen um eine Kanzlerin oder einen Kanzler zu bekommen, die oder der die #FDGO respektiert. Und wenn das am Ende die #CxU ist, haben wir ein Problem.
… wie oute ich mich als NAZI, ohne das Wort selbst in den Mund zu nehmen?! Danke, M. Hanfeld. Die #FAZ verlässt zunehmend den Boden unserer #FDGO und segelt dahin, wo die NAZI-Zeitung #NZZ bereits vor Jahren angekommen ist.
Einfaches Prinzip: Wenn die #FckAfD etwas gut findet, ist es mit ziemlicher Sicherheit nicht unmittelbar mit der #FDGO oder den #Grundrechten vereinbar, Herr #Weimer!
Wie schamlos die #CxU die tägliche Bedrohung von für unsere #FDGO Engagierten diskreditiert.
Wen wundert es eigentlich, dass eine Partei, in der so empathielose Menschen wie Hagel von den Mitgliedern nach oben gewählt werden, dann so empathielose Politik macht.
Ist die FAZ noch eine seriöse Zeitung, die unsere #FDGO vor den Faschisten verteidigt? Ich glaube, nein. Die sog. Konservativen sind im tiefsten Inneren bekennende Faschisten.
Diese Union gehört zum Schutze unserer #FDGO dringend vom VS beobachtet.
MAGA-Faschos. 🤢🤢🤢🤮🤮🤮
Jagt sie endlich aus den Ämtern, aus dem Land. Retten wir unsere #FDGO.
StaSi-mäßige Allmachtsphantasien der Totengräber unserer #FDGO.
Aber es kann sich niemand darüber beschweren, es nicht gewusst zu haben, denn #Merz & Co haben ja angekündigt, die Zivilgesellschaft in Form der #NGO platt zu machen.
Schon blöd, wer trotzdem #CDU gewählt hat.
Wer MAGA-Union wählt, glaubt nicht an unsere #FDGO.
Skeets which get richer the older they get. - 🥰
Volle Solidarität mit Dir:
danke dass Du für Feminismus aufstehst @zoegruene.bsky.social !
Wir stehen neben Dir. 💚
Denn #Frauenrechte sind #Menschenrechte und Grundlage unserer #FDGO !
Danke für die Info💐
über diese brutale, für unsere #FDGO höchst gefährliche #Desinformation im #ZDF. Da blieb mir die Luft weg. Grausig 😡
Ob aus Unwissenheit oder gar absichtlich, ist im Grunde egal.
👉 mMn ein Angriff auf die demokratische Ordnung.😡
bsky.app/profile/andr...
Tjo, da bin ich wohl dabei :D #Überwachung #Meinungsfreiheit #CDU #Merz #überwachungsstaat #palantir #thiel #peterthiel #Demokratie #fdgo #deutschland #polizei www.reddit.com/r/PizzeriaSt...
Man wählt keine #Faschisten. Man macht keine gemeinsame Listen. Dann bist du halt nicht mehr dabei bei der #FDGO. Ja die #Sachzwänge. Wir alle haben lokale, akute Probleme, überall, trotz Weltpolitik.
Für die Berliner #VÖBB -Kundschaft lesbar via #GENIOS: bib-voebb.genios.de/searchResult...
Aufregen & ärgern tue ich mich da nicht.
Ich analysiere gern & für mich ist es ein Indiz, dass diese Person gefährlich ist.😉
Siehe #Trump. das Theater ist mMn nur Ablenkung, um wahre Absichten zu verschleiern.
& um diese, die Angriffe auf #Wissenschaft, die #FDGO usw geht es + idR auch um Geld.😉
mMn handelte es sich um unzulässige #Zensur.‼️
Künftig werden offenbar nur Buchhandlungen gefördert, die ins aktuell leicht rechtslastige Weltbild passen.
Da der Einsatz für unsere #FDGO immer häufiger als "links" gilt, ist das mMn problematisch.🤔
#DemokratieVerteidigen‼️
👇
bsky.app/profile/tere...
Zur Beruhigung: Das VG Köln hat der #AfD nur im Eilverfahren gegen das #BfV recht gegeben & hat auf das Hauptverfahren verwiesen.
Auch das VG hat eingeräumt, dass eine hinreichende Gewissheit dafür vorliegt, dass innerhalb der AfD Bestrebungen gegen die #fdGO entfaltet werden.
Man kann es aktuell an der scheinbar unaufhaltsam voranschleichenden Übernahme des Programms #DemokratieLeben! durch Rechtsaußen erleben. Neutralität gegenüber undemokratischen Positionen soll künftig Bedingung sein – das Gegenteil der Pflicht zum Einstehen für unser Grundgesetz + #FDGO
Sharepic mit der Überschrift "AfD Niedersachsen". Danach kommen die beiden Fragen "rechtsextremistischer Verdachtsfall?" und "gesichert rechtsextrem?", die jeweils mit einem grünen Haken in einer Tickbox abgehakt sind. Als dritte Frage kommt "richtiger Zeitpunkt für ein Verbotsverfahren? In roter Schrift steht die Antwort "Jetzt!" dort. Unten rechts ist das Logo der Liberalen Demokraten Niedersachsen. zu sehen.
Die #noAfD in Niedersachsen ist nun laut dem Verfassungsschutz gesichert rechtsextremistisch. Damit wurde nun bestätigt, wovon wir schon lange überzeugt sind: Die #noAfD ist auch in Niedersachsen eine ernsthafte Bedrohung für die 🧵 1/2
#Politik #Niedersachsen #Demokratie #FDGO #NieWiederFaschismus
Kaum hat Robin Alexander ein Podcast mit #Merz #nichtmeinKanzler geführt, ist der so vom #Bundeskanzler überzeugt, er steht auf der #FDGO und ist bei #Maischberger nicht zu kritisieren, auch nicht von Aurel Mertz, dem er jegliche Meinung verbietet…🤷♂️ Gott sei Dank hilft hier Melanie Amann…👍
RE: https://mastodon.social/@tazgetroete/116090728661293894
Gut, dass die Anwaltskammer so klar Stellung genommen hat.
#FDGO #Verfassung
#Bildung #Geschichte
#Demokratie #Sozialstaat
Wir sollten uns an den Grundkonsens, die Basis unserer Gesellschaft, erinnern.🤔
Dann erkennen wir die Gefahr, die der #FDGO durch den Abbau bewährter Strukturen droht.
Wenn das #Wertefundament zerbröselt, hat das Folgen,
siehe USA, #TrumpRegime.
👇
Alexander Dobrindt führt mit einer Selbstverständlichkeit aus, was der Bundeskanzler Friedrich Merz vorgibt. Gilt auch für andere Bundesministerien, wie z.B. bei Katharina Reiche und den engen rechten Freund Jens Spahn…🫢 Friedrich Merz wird unsere jetzige #FDGO zerstören wollen…🥱 Bitte aufwachen…
Wir können nicht darauf hoffen, daß Wahlen etwas ändern werden.
Wir können nicht darauf vertrauen, daß Gesetze uns schützen werden.
Wir dürfen nicht so blauäugig sein, daß wir denken Demos bewirken etwas.
Wir werden uns auf Schlimmeres vorbereiten müssen, wenn wir die #Demokratie und #FDGO ➡️
Außenalster kurz nach Sonnenuntergang im Winter, hinten im Bild: Hamburger Skyline
Guten Abend liebe, stabile Demokratiefreund*innen 👋🏻
Danke AK🧡 für den Space ☺️
#followerparty
#Demokratiemittwoch
#neuhier
#prüf
#fdgo
#fcknzs
#merznichtmeinkanzler
#liebefüralle
#hamburgbleibtbunt
#wirsindmehr
…mit Bitte um Ergänzung!
Habt einen friedlichen Abend
🩷❤️🧡💛💚🩵💜
Ich bin, #linksextrem, weil ich auf die #FDGO stehe und den #Sozialstaat essenziell wichtig finde, damit Menschen nach einem #Schicksalsschlag oder anhand ihrer #Lebensrealität keine #Existenzängste on top haben müssen.
"Wenn Überreiche und Konzerne gute Aufklärung strukturell unmöglich machen und sabotieren, dann bringen uns Aufrufe zu Aufklärung auch nichts."👍
ERGO #X-verbieten
#DemokratieVerteidigen , denn die #FDGO wird angegriffen.
Wir wollen in 🇩🇪 keine Verhältnisse wie in den USA unter dem #TrumpRegime
Ich stelle sein #Demokratieverständnis und sein Verhältnis zur #FDGO infrage.
