Einfaches Prinzip: Wenn die #FckAfD etwas gut findet, ist es mit ziemlicher Sicherheit nicht unmittelbar mit der #FDGO oder den #Grundrechten vereinbar, Herr #Weimer!
2
0
0
0
Hashtag
#Grundrechten
Advertisement · 728 × 90
www.tagesschau.de/inland/innen... War Merz als Metternich an Fasching unterwegs?: "Die Freiheit des #Wortes endet hier bei uns, wenn sich dieses Wort gegen Menschenwürde und Grundgesetz wendet." Der Unterschied zwischen #Grundrechten und #Grundgesetz ist sehr wichtig. Kann alles mögliche rein.
0
0
0
0
14
0
1
0
dass die #Bundesregierung in ihrer Agenda zur #Staatsmodernisierung kein Wort zur Weiterentwicklung des #IFG, zu #OpenData, zu einem #Bundestransparenzgesetz sagt, zeigt, dass es ihr eigentlich nicht um #Modernisierung, sondern um #Rückabwicklung von #Grundrechten geht!
0
0
0
0
Mit sicherem Einsatz von #KI, #Transparenz, #Ethik und Schutz von #Grundrechten hat #Meta nichts am Hut.
Nicht viel Neues, nachdem sich ihr Chef als vorauseilender Gehorsam und gewohnt wirbellos vor Trump in den Staub geworfen hat.
1
1
0
0
Sächsischen Verfassung bekennen und für diese eintreten. 2Dies umfasst das Bekenntnis zu den #Grundrechten, vor allem der #Menschenwürde, das #Demokratieprinzip, den Grundsatz der #Volkssouveränität, den Grundsatz der #Rechtsstaatlichkeit, das #Mehrparteiensystem, die Unabhängigkeit der Gerichte 2/
0
0
1
0
Wenn Sachargument nicht widerlegt werden kann, probiert man es mit Manipulationstaktiken.
Zum Merken:
#NSAfD-MerzAfDmS-Scheinargumente zu bringen zur #Deligitimation von #Grundrechten, das ist Rechtsaußen, weder Mitte noch Links, sondern Rechtsaußen.
Sie dürfen sich das gern wieder abgewöhnen.
0
0
0
0
EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn, Italien und Bulgarien werden obsolet – Deutschland macht jetzt mit. Der Abbau von #Grundrechten bleibt nicht bei einzelnen Gruppen stehen. Verrohung an den Grenzen heißt Autoritarismus im Inneren – massive #Überwachung ist geplant. 6/8
13
3
2
1
Auf dem Podium im Publix Berlin (v.l.n.r).: Ben Burmeister (GFF), Martin Matz (MdA, SPD), Misbah Khan (MdB, Bündnis 90/Die Grünen), Mohamed Amjahid (Journalist und Autor), Laura Kuttler (GFF)
Spannender Abend im Publix Berlin: Mit @misbahkhan.bsky.social, @martinmatz.bsky.social, @mamjahid.bsky.social hat GFF-Juristin @laurakttlr.bsky.social über sicherheitspolitische Forderungen im Spiegel von #Grundrechten & Fakten gesprochen - moderiert von @benburmeister.bsky.social.
17
6
0
0
Neben den #Grundrechten und einer Stärkung der #Demokratie soll sich der #Verfassungskonvent auch mit der #Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern befassen.
@ORF-Vorarlberg.orfodon.org.ap.brid.gy interviewte
@peterbussjaeger.bsky.social dazu👇
vorarlberg.orf.at/stories/3295...
2
0
0
0
die Anfrage daher in dieser Form zurückweisen müssen
und nicht veröffentlichen dürfen ❗
Bei allem Gewicht, das der #verfassungsrechtlich garantierten #Freiheit der #Abgeordneten zukommt:
Das #Verfassungsorgan #Bundestag steht nicht über den #Grundrechten – auch nicht im Rahmen ...
2/..
1
1
0
0
"das der #verfassungsrechtlich garantierten #Freiheit der #Abgeordneten zukommt: Das #Verfassungsorgan #Bundestag steht nicht über den #Grundrechten – auch nicht im Rahmen seines Informationshandelns."
14
1
1
0
Statt in sinnlose (u. potentiell grundrechtsverletzende) Technik sollte man bei der Berliner #Polizei mal lieber in regelmäßige Nachschulungen zu #Recht und #Grundrechten investieren. #Polizeiproblem #Berlin
1
0
0
0
Die Wahlkampfforderung der #CDU nach einer unbefristeten #Abschiebehaft haben wir uns im #GrundrechteCheck angeschaut. Spoiler: Mit den #Grundrechten ist die Forderung nicht vereinbar!
18
3
1
1
Was ist dran an dem Wahlkampfbeschluss des CDU-Bundesvorstands, der #Zurückweisung Geflüchteter an deutschen #Außengrenzen fordert? Unser Legal Ali Ighreiz rollt im #Grundrechtecheck diese Aussage hinsichtlich der Vereinbarkeit mit unseren #Grundrechten auf: youtu.be/59PmwMrfr1w
16
7
1
0
Queere Familien müssen endlich gleichberechtigt werden. Die jetzige Rechtslage verletzt sowohl Eltern als auch Kinder in ihren #Grundrechten. Die wichtigsten Punkte für eine Reform des #Abstammungsrecht.s gibt’s von uns in der Inforeihe @paritaet.bsky.social 👇.
13
1
0
0
Warum?
Ernst gemeinte Frage.
Die Grünen haben in der Ampel bewiesen, dass sie sich sogar von der #FDP dazu treiben lassen rassistische Symbolpolitik und Verrat an den #Grundrechten von Bürgern mit dunklerer Haut mitzumachen.
Warum sollte ich glauben sie würden unter #Merz mehr Rückgrat haben?
2
0
1
0
Bijan Moini, Legal Director bei der GFF: „Diese Verschärfungen gehen viel zu weit: Sie könnten zu tausendfacher Obdachlosigkeit führen, stellen die Bevölkerung unter Generalverdacht und führen mit der Gesichtserkennung im Eiltempo völlig neue Überwachungsmethoden ein.“
Heute debattiert der #Bundestag das #Sicherheitspaket der #Bundesregierung. Viele Änderungen sind so nicht mit #Grundrechten vereinbar. Statt schneller Symbolpolitik brauchen wir Augenmaß und Rechtsstaatlichkeit. Unsere Einschätzung im Einzelnen: freiheitsrechte.org/uploads/publ...
24
9
0
1
Eine Person hält ein Schild vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hoch. Auf dem Schild steht: #Verdächtig
Nachvollziehbar, dass die #Bundesregierung nach dem schrecklichen Anschlag in #Solingen prüft, welche Maßnahmen solche Angriffe verhindern können. Nicht nachvollziehbar und brandgefährlich: Symbolpolitik und unzulässiger Abbau von #Grundrechten. #Sicherheitspaket - unsere Kritik im 🧵
48
21
2
0
Mit #Grundrechten hat die @cducsu.de unter Merz ein Problem.
Mit #LSBTQ fremdeln diese „Konserven“ noch stärker.
Reaktionäre Kräfte wie die CDU paktieren schon vielerorts mit den Faschist*innen—steht nicht erneut auf der falschen Seite der Geschichte!
www.spiegel.de/politik/deut...
3
3
0
0
Ich wurde gerügt 👀 🐦
Ein MdA d Nazi-Fraktion warf uns vor bei d Verteidigung von #Grundrechten widersprüchlich zu sein, weil wir bei #Corona Ausgangssperren verhängt hätten.
1. War das der Bund
2. Haben @seeroiberjenny.bsky.social & ich dagegen geklagt.
3. @katinaschubert.bsky.social hat Recht
4
1
0
0
4. Online-#Nachtvorlesung von #Unimedizin #Mainz und
@aznachrichten zu den Themen #Schwangerschaft, #Impfung, Abwägung von #Grundrechten und #Seelsorge in Zeiten des #Coronavirus...
0
0
1
0