#Blaugrana

@blau-granes.bsky.social

5 months ago

Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen für das #Amt, welches vor allem sich selbst statt die demokratische #Verfassung schützt.

Übrigens, Geheimdienste widersprechen dem #Demokratieprinzip.

Gerit Großmann-Thomas

@ggrossmannthomas.bsky.social

9 months ago

Sächsischen Verfassung bekennen und für diese eintreten. 2Dies umfasst das Bekenntnis zu den #Grundrechten, vor allem der #Menschenwürde, das #Demokratieprinzip, den Grundsatz der #Volkssouveränität, den Grundsatz der #Rechtsstaatlichkeit, das #Mehrparteiensystem, die Unabhängigkeit der Gerichte 2/

Kulturbüro Sachsen

@kbsachsen.bsky.social

1 year ago

Laut OVG gilt es als gesichert, dass die #NoAfD "Bestrebungen verfolgt, die gegen die #Menschenwürde bestimmter Personengruppen sowie gegen das #Demokratieprinzip gerichtet sind".
(4/6)
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Philipp Krüger

@philippkrueger.bsky.social

1 year ago

Das #Demokratieprinzip hat viele Dimensionen. Eine davon ist der Schutz von Minderheiten vor Mehrheiten. Dies scheint mittlerweile völlig in Vergessenheit geraten zu sein. #Menschenrechte

Andreas Froese

@andreasfroese.bsky.social

1 year ago

"Anhaltspunkte, "dass die Partei Bestrebungen verfolgt, die gegen die #Menschenwürde bestimmter Personengruppen sowie gegen das #Demokratieprinzip gerichtet" seien, sind gegeben", so das #OVG #Münster. #Demokratie #Rechtsstaat #Grundgesetz #Verdachtsfall #Rechtsextremismus #noAfD

Allianz "Rechtssicherheit für politische Willensbildung"

@zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.de

2 years ago

Vertreterin #Finanzamt: Gute Sache, aber leider nicht #gemeinnützig. Ist halt so.
Nach #Demokratieprinzip muss #Demokratieförderung nur Auseinandersetzung mit staatlichen Stellen, weil kein eigener Einfluss auf Wirtschaftsunternehmen.
#innnit #innnitKlage