"Das ist Unterwerfung", sagt
@AhmadMansour__
nachdem der Interviewer ihm sagt, dass deutsche Mädchen von muslimischen Mitschülern in einer Hamburger Grundschule gezwungen wurden, ein Kopftuch zu tragen.
Darum braucht es endlich die #Asylwende und #Migrationswende.
[Das Demonstrationsrecht im GG gilt nur für Deutsche, Zusammenrottungen von Ausländern sind sofort gewaltsam aufzulösen und komplett abzuschieben!]
#Islam #Gaza #Hamas #linksgruene_faschistischen_ideologie #Asylwende #Migrationswende #Politikwende
Helmut Schmidt hat uns gewarnt. Damals schon. Die Einwanderung aus „primitiven Entwicklungsländern“ sei nicht zu empfehlen. Die kulturellen Unterschiede seien einfach zu groß.
#Asylwende #Migrationswende #Politikwende
Die 👉regierenden Abschiebeparteien für Deutschland (AfD): Die jüngeren Anzeichen exekutiven Ungehorsams gegenüber geltendem Recht und der Rechtsprechung, um die versprochene #Asylwende zu erreichen, gefährden den Rechtsstaat weit über das Thema #Migration hinaus.
verfassungsblog.de/asyl-migrati...
Der Bundesinnenminister will sichere Herkunftsländer per Verordnung festlegen und spricht dabei von einer #Asylwende
Unmenschlichtkeit hat einen Namen:
Alexander #Dobrindt
Frederik #Eikmanns über die sogenannte schwarz-rote #Asylwende
#Sackgasse an den Grenzen
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt ist also an die polnische Grenze gefahren, um zu zeigen, dass in der #Asylpolitik ein neuer Wind weht. Stattdessen wurde deutlich, dass die so groß angekündigte […]
Laut dem, was Merz heute in Brüssel gesagt hat, fällt auch die #Asylwende, die er angekündigt hatte, aus. Mehr oder weniger hat er sogar Dobrindt widersprochen. Was bleibt eigentlich von seinen Wahlverprechen?
Die gleiche Anti-Migrationspolitik (nahezu) überall. Sie ist rechtspopulistisch, verstärkt Ausländerfeindlichkeit, normalisiert das AfD-Narrativ. Wir brauchen keine #Asylwende. Wir brauchen eine Einwanderungspolitik, die Migranten willkommen heißt & integriert. Dies ist nicht meine Regierung.
Tagesschau Blog: 09:01 Uhr Wiese: SPD steht geschlossen hinter Dobrindts Asylwende Die SPD steht nach Angaben des Parlamentarischen Geschäftsführers der Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, hinter der vom neuen Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) angekündigten Asylpolitik. Die geplante Verstärkung der Bundespolizei durch Bereitschaftspolizei an den Grenzen sei "eine richtige Entscheidung", sagte Wiese dem "Berlin Playbook Podcast" des Nachrichtenportals Politico. Auch die Parteilinke stehe hinter der Migrationswende von Dobrindt. "Wir als SPD agieren immer geschlossen." "Wir haben da eine gute Grundlage im Koalitionsvertrag", sagte Wiese, der die Arbeitsgruppe Innen und Migration für die SPD bei den Koalitionsverhandlungen leitete. Die geplanten Verstärkungen an der Grenze durch Bundespolizei und Bereitschaftspolizeien "sind Maßnahmen, die wir letztendlich auch vereinbart haben". Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm, verteidigte die Migrationspolitik. Verstärkte Grenzkontrollen seien "ein erster Schritt in der Migrationswende, ein wichtiger Schritt", sagte der CDU-Politiker im ARD-Morgenmagazin. Die Kontrollen würden schrittweise hochgefahren, es werde kein Nachbarstaat überfordert. Die Abstimmungsgespräche mit den Nachbarländern seien "am Laufen", sagte Throm.
Die gleiche Anti-Migrationspolitik (nahezu) überall. Sie ist rechtspopulistisch, verstärkt Ausländerfeindlichkeit, normalisiert das AfD-Narrativ. Wir brauchen keine #Asylwende. Wir brauchen eine Einwanderungspolitik, die Migranten willkommen heißt & integriert.
Dies ist nicht meine Regierung.
Die #CDU geriert sich als Opfer (mit Blick auf die Demos wegen Tabubruch im #Bundestag).
Das ist eine weitere Parallele zur #AfD!
#BTW2025 #Asylwende #NieWiederIstJetzt
Schon vergeben an #Asylwende, @buermeyer.de
