Presseerklärung der Landes-ASten NRW
Mit der AfD gibt es nichts zu besprechen
www.a-fsa.de/de/articles/...
#Brandmauer #Rechtsaußen #Neo-Nazis #NSU #Faschisten #Rassismus #AfD #NRW #ASten #LAT #CDU/CSU #Ausgrenzung #Ungleichwertigkeit #Studierendenwerke #Beschluss #Hochschulrektorenkonferenz

Bildbeschreibung: Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas bei einer Rede

Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) beschlossen #BGG #Kabinett #Beschluss #Behindertengleichstellungsgesetz #Änderung #Bundestag #EUSNachrichten #Nachrichten #News #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/2cfjyn6n

(3) Über den #Beschluss hatte #Funke im Vorfeld exklusiv berichtet. Hier findet ihr den Artikel von @kryzunger.bsky.social www.morgenpost.de/politik/arti... #Sicherheitsoffensive #Kritis #Drohnenabwehr

(2) Im #Beschluss wird auch auf massive Versäumnisse von A. #Dobrindt, von dem beim Berliner #Stromausfall nichts zu sehen war, aber auch auf die Rolle von Kanzler #Merz, der #Gesamtstrategie gegen #hybrideBedrohunge in Aussicht stellte, aber bis heute nicht liegert, abgezielt 👇

Nicht-binäre Person: OLG zu 'Sehr geehrter Herr'-Anrede Kann die geschlechtsbezogene Anrede in verfahrensleitenden Schreiben des Gerichts angegriffen werden? Damit musste sich das OLG Frankfurt befassen.

OLG Frankfurt am Main zur Kommunikation mit Gerichten: Nicht-binäre Person muss mit "Sehr geehrter Herr..."-Anrede leben

www.lto.de/recht/nachri...

#Recht #Gericht #OLGFrankfurt #Frankfurt #Beschluss #greatif

„Schwerer Fehler“: Grüne bringen Antrag dank AfD durch Wie ein Grünen-Antrag im Kieler Bauausschuss durch AfD-Zustimmung plötzlich eine Mehrheit hat – und was die Landesvorsitzende Anke Erdmann dazu sagt.

#Schleswig-Holstein s #Grüne n-Vorsitzende Anke #Erdmann hat den im #Kiel er #Stadtparlament mit der #AfD zustande gekommenen #Beschluss zu einem #Straßenbauprojekt als schweren Fehler bezeichnet. www.mopo.de/im-norden/sc...

Förderung für Elektroautos kommt zurück CDU, CSU und SPD haben ein Förderprogramm für Elektroautos beschlossen, das Haushalte mit kleinem und mittlerem Einkommen unterstützen soll. Gleichzeitig bleiben Fragen zum Verbrenner-Aus offen. Union und SPD planen gezielte …

Änderungen bei Polizeigesetz und Krankenhausreform Das Bundeskabinett hat mehrere Gesetzentwürfe gebilligt.

Änderungen bei Polizeigesetz und Krankenhausreform #Bundeskabinett #Beschluss #Bundespolizei

Der #Beschluss des #Bundesverfassungsgericht ist offenbar schon wieder vergessen. Dringend nötig, ihn wieder ins Gedächnis zu rufen. Direkt erneut klagen, #TimeIsRunningOut!

CC: @bundestag.de, @umweltministerium.de, @fridaysforfuture.de, @jun.de, @mariettaslomka.bsky.social, @christian-sievers.de

Die Verfolgung von Cum-Cum-Deals könnte künftig länger möglich sein Banken, Versicherer und Wertpapierfirmen sollten künftig Buchungsbelege wieder zehn statt acht Jahre aufbewahren müssen. Das könnte auch gut für die Staatskasse sein - wenn Bund und Länder aktiv werde...

Nach Kabinettsbeschluss: Verfolgung von Cum-Cum-Deals bald länger möglich?

www.tagesschau.de/wirtschaft/f... via @tagesschau.bsky.social

#Wirtschaft #Finanzen #Politik #Beschluss #Gesellschaft #Recht #Strafverfolgung #CuCum #Deal #greatif

Bildbeschreibung: SPD Parteispitze auf dem Parteitag der SPD in Berlin

SPD-Parteitag: Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens \#AfDVerbotsverfahren #SPDParteitag #Bundesparteitag #Berlin #Beschluss #Prüfung #AfD #EUSNachrichten #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/27nzj237

Nach Beschluss im Kreistag Leipzig: Landesverband WindEnergie Sachsen warnt vor wirtschaftlichen Schäden · Leipziger Zeitung Da hat Sachsen endlich mal eine klare Entscheidung für die Energiezukunft getroffen und die Ausweisung von 2 Prozent der Landesfläche als

Nach #Beschluss im #Kreistag Leipzig: #Landesverband #WindEnergie Sachsen warnt vor wirtschaftlichen Schäden

www.l-iz.de/wirtschaft/m...
#Leipzig #Landkreis #Windenergie

Bildbeschreibung: Ein Seniorenpaar das draußen spazieren geht.

Kabinett beschließt Rentenerhöhung zum 1. Juli #Rente #Rentenerhöhung #Kabinett #Beschluss #Sozialpolitik #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/29acd2hw

BAG: BR kann fehlerhaften Beschluss zu Anwaltsmandat heilen Hat ein Betriebsrat einen Rechtsbeistand zunächst mit fehlerhaftem Beschluss beauftragt, kann er diesen laut BAG nachträglich heilen

Ein #Betriebsrat kann laut einer aktuellen Entscheidung des #BAG einen zunächst fehlerhaften #Beschluss zur Beauftragung eines #Rechtsananwalt s nachträglich heilen...
www.betriebsratspraxis24.de/geschaeftsfu...

Die Positionierung der Linken zur Ukraine und warum die Partei (noch immer) keine kohärente linke Politik machen kann | Beschluss vom 01.03.2025, KI-Analyse, Leitkommentar Briefing PPP Politik Personen Parteien: Die Linke und ihre Widersprüche in einer Lage, in der sie sich einen Platz in der Demokratie erobern könnte Im nächsten Bundestag, der gerade gewählt wurde, …

Die Positionierung der #Linken zur #Ukraine und warum die Partei (noch immer) keine kohärente linke Politik machen kann | #Beschluss 01.03.2025, #Sondervermögen und #Schuldenbremse, KI-Analyse, Leitkommentar #Merz #CDU #SPD #DieLinke #Frieden #Freiheit

derwahlberliner.com/2025/03/05/d...

#Selbsthilfegruppe "Hallo ich der #Tim #Beschwörer des #Jahres! Ich bin hier um mein #Leid zu klagen und habe deshalb den #Beschluss gefasst nicht tatenlos zu zu sehen, sondern was zu machen!" *missgünstigebestätigendesunken*

Ratsinformationssystem Stadt Leipzig - Auszug ALLRIS net Version 4.1.4 (4140030) - 23.10.2024

Beim #Beschluss über 975.000 € für Vergabe und Durchführung der Schadstoffsanierung und Entkernungsarbeiten, im #Dezember22, gab es eine Gegenstimme und zwei Enthaltungen. #CDU war also #dafür. ratsinformation.leipzig.de/allris_leipz...

Bildbeschreibung: Dusel, Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen.

Behindertenbeauftragter fordert nach G7-Beschluss zügige Umsetzung der Inklusionsvorhaben #Behindertenbeauftragter #G7 #Beschluss #Inkusion #Teilhabe / #Behinderung #Inklusion #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/2la54zuw

In meinem Alter muss man nicht die Erste auf der Tanzfläche sein. 😂 #Beschluss # Feststellung #Zurückhaltung #Geburtstagsfeier

Wer aufmerksam mitliest, weiß, welcher #Beschluss in diesem Hause gerade gefasst wurde.

Im Akad Senat @UniLeipzig wurde wegen Abwesenheit der Kanzlerin Diskussion zur #BayreutherErklärung auf November vertagt.

#CHALLENGE Wie viele #Senat|e schaffen es wohl, sich bis Ende des Jahres per #Beschluss gegen die #BayreutherErklärung zu stellen?

@NGA_Wiss #FristIstFrust