Ein folgenschwerer Linken-Beschluss
Die #Linke streitet weiter über ihr Verhältnis zu #Israel. Nach einem Beschluss in Niedersachsen hat jetzt Brandenburgs #Antisemitismusbeauftragter Andreas Büttner seinen Parteiaustritt erklärt
Von Pascal #Beucker
https://www.taz.de/!6163152
Zaghaftes Gesetz gegen #Lohndumping
Am Donnerstag will Schwarz-Rot das #Tariftreuegesetz im Bundestag beschließen lassen. Aber nur in einer abgespeckten Fassung, kritisiert die Linke
Von Pascal #Beucker
Die schwarz-rote Koalition schwächt das von ihr geplante Tariftreuegesetz […]
Freitag und Samstag lieber Fahrrad fahren
Die #Gewerkschaft @wirsindverdi ruft bundesweit zu neuen #Warnstreiks im öffentlichen #Nahverkehr auf. Es fehle an Bewegung auf der Arbeitgeberseite
Von Pascal #Beucker
Wer am Freitag oder Samstag auf den Bus oder die Bahn wartet, dürfte […]
Abhängig von den USA
Get up, stand up
Donald Trump dreht frei und gefährdet die transatlantischen Beziehungen. Wie kann sich Europa von den USA unabhängiger machen?
https://taz.de/Abhaengig-von-den-USA/!6151012/
#taz #Beucker #Krüger #Litschko #Poelchau #Bergt #Güler
#Abhängig #USA […]
Tote Hose an den Haltestellen
Außer in Niedersachsen hat die #Gewerkschaft am Montag mit einem #Warnstreik flächendeckend den #ÖPNV lahmgelegt
Von Pascal #Beucker
https://www.taz.de/!6150533
#Grüne und #Linke zu #US-Interventionen
#Opposition findet nichts #komplex
Aus #Berlin
Sabine #amOrde, Pascal #Beucker und Tobias #Schulze
Die #Bundesregierung laviert zum #US-Angriff auf #Venezuela herum. Die Opposition kritisiert das, fordert Schutz für #Grönland und denkt über #Sanktionen […]
Europas #Offenbarungseid
#Kommentar von Pascal #Beucker
Wie #Merz und die #EU auf Trumps #Staatsterrorismus reagieren, ist erbärmlich. Ein völkerrechtswidriger #Überfall ist ein völkerrechtswidriger Überfall.
#taz #CockWomble #Krasnov #EU #völkerrecht #USA #Venezuela […]
„Nein heißt Ja, und Ja heißt anal“
#Frauenhass, #Nazitümelei: Gegen 55 #Soldaten des #Fallschirmjägerregiments 26 wird ermittelt
Von Pascal #Beucker
Nazitümelei, #Antisemitismus, #Gewaltrituale, #Drogenmissbrauch und sexuelle #Übergriffe – die Liste der Vorwürfe gegen das […]
#Merz gibt kein gutes Bild ab
Die Kritik an den #rassistischen #Stadtbild-Aussagen von Friedrich Merz hält an. Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek spricht von einem „Offenbarungseid“ des Kanzlers. Markus Söder sieht „linke Kampagne“
Von Pascal #Beucker
https://www.taz.de/!6122077
Pascal #Beucker über die Wahl für das #Bundesverfassungsgericht
Nur kein Richter von #AfDs Gnaden
Günter Spinner wäre möglicherweise keine schlechte Wahl für das Bundesverfassungsgericht.
https://www.taz.de/!6096030
exzellenter beitrag von p. #beucker: im grunde läufts darauf hinaus, dass #Merz lieber die schuldenbremse beibehält u nur ausnahmen (rüstung, infrastruktur, dh. brücken, strassen - autoindustrie) zulässt als mit der linken zu stimmen. denn die würden auch ausgaben für soziales fordern.
Mehr #Rationalität wagen
debatte
Von Pascal #Beucker
Die #Linke wird angegriffen, weil sie nicht einfach ihr #Wahlprogramm über Bord werfen will. Doch die Kritik folgt einer unterkomplexen militärischen Logik
https://www.taz.de/!6070203
#Parteien im militärischen #Überbietungswettkampf
Dass die deutschen Verteidigungsausgaben weiter gesteigert werden müssen, da sind sich #sPD, #cDU, #csU, #GrüneMitDabei, #FDPrausAusDenParlamenten und #AfDVerbotJetzt einig. Nur über die Höhe sind sie sich uneins
Von Pascal #Beucker […]
Pascal #Beucker über #Lohneinbußen für #Volkswagen-#Manager
Der Witz des VW-Vorstands
Die #Tarifverhandlungen bei #VW waren nicht nur die längsten, sondern auch die härtesten in der Konzerngeschichte. Der kurz vor Weihnachten doch noch gefundene Kompromiss zwischen #IGMetall und dem Vorstand […]
#Tariftreuegesetz doch noch verabschiedet
Ohne FDP geht’s: SPD und Grüne bringen das Gesetz durchs Kabinett. Für eine Mehrheit im Bundestag ist es wohl zu spät
Von Pascal #Beucker
https://www.taz.de/!6053456
Kommentar von Pascal #Beucker zu den angedrohten #Werksschließungen bei #VW
Musterknabe der #unsozialen Marktwirtschaft
Die Pläne des Volkswagenvorstands, über die Konzernbetriebsratschefin #DanielaCavallo am Montag die Belegschaft informiert hat, sind empörend. Es ist ein Paket […]
Umkämpfte #Mitbestimmung
WSI-Studie: #Betriebsratswahlen werden häufig be- und verhindert
Von Pascal #Beucker
Eigentlich ist die Festlegung im #Betriebsverfassungsgesetz eindeutig: „In Betrieben mit in der Regel mindestens fünf ständigen wahlberechtigten Arbeitnehmern, von denen drei […]