Sabine #amOrde
Überspannter Bogen
Offenbar denken Teile der #cdU, die Zeit sei reif dafür: In beachtlichem Tempo hauen die Partei und ihr Umfeld Forderungen raus, die man als #Angriff auf den #Sozialstaat und die Rechte von #Arbeitnehmer*innen verstehen muss. Die aber können sich als […]
#Grüne und #Linke zu #US-Interventionen
#Opposition findet nichts #komplex
Aus #Berlin
Sabine #amOrde, Pascal #Beucker und Tobias #Schulze
Die #Bundesregierung laviert zum #US-Angriff auf #Venezuela herum. Die Opposition kritisiert das, fordert Schutz für #Grönland und denkt über #Sanktionen […]
#Verhandlungen in #Berlin
#Europäer bieten #Schutztruppe für #Ukraine an
Großer Durchbruch oder Fußnote: In einer Erklärung sagen #Kanzler Merz und europäische #Regierungschefs eine „multinationale Truppe für die Ukraine“ zu.
#taz #amOrde #russland #krieg #terror […]
#Regierung verteidigt Gespräche mit #Taliban
Um mehr #Abschiebungen durchzusetzen, will Innenminister #Dobrindt, dass Mitarbeiter seines Ministeriums in Kabul mit Vertretern der afghanischen Regierung verhandeln
Von Sabine #amOrde
https://www.taz.de/!6110287
#Angriff auf die #Zivilgesellschaft
#cdU und #csU stellen in einer Kleinen Anfrage 551 Fragen zu Organisationen, die gegen ihre gemeinsame Abstimmung mit der #AfD mobil gemacht hatten. Die reagieren empört. SPD, Grüne und Linke sehen #AfD_Methoden. Kritik kommt auch aus der […]
Weiß er denn nicht, was er da tut?
Friedrich #Merz hat im Bundestag die Unionsfraktion gemeinsam mit der AfD abstimmen lassen. Mitten im Wahlkampf #gefährdet er seinen persönlichen Erfolg, die Union und nicht zuletzt die #demokratie tie
Von Sabine #amOrde […]
Merz setzt alles auf die rechte Karte
cDU-Chef #Merz soll auf Gesprächsangebote von sPD und Grünen nicht reagiert haben. Die #AfD macht sich derweil für ihren Auftritt als #Mehrheitsbeschafferin bereit
Von Sabine #amOrde, Gareth Joswig @gareth , #AnnaLehmann und #TobiasSchulze […]
Kommentar von Sabine #amOrde zu Merz’ Forderungen nach der Gewalttat in Aschaffenburg
Von Angst getrieben
Es klang fast so, als wollte sich Unionskanzlerkandidat Friedrich #Merz jetzt doch noch etwas von Donald #Trump abgucken. Am ersten Tag seiner Amtszeit werde er das […]
der leitartikel
Möglicherweise wollen viele Menschen die Politik, die das #Unions_Programm verspricht
Von Sabine #amOrde
(...) Die Zeiten, in denen die Parteien der Mitte kaum unterscheidbar waren, sind vorbei. In der daraus entstandenen Lücke auf der rechten Seite des […]
Merz und die Rente
Die #JungeUnion bejubelt den Kanzlerkandidaten, als habe er die Wahl schon gewonnen. Beim Thema Alterssicherung aber will sie – auch im Wahlprogramm – weiter gehen als #Merz
Aus Halle/Saale Sabine #amOrde
https://www.taz.de/!6045069
Kommentar von Sabine #amOrde zur AfD-Verbotsdebatte
#AfD-#Verbotsverfahren: Die Argumente dagegen sind oft erschreckend leichtgewichtig
Natürlich gibt es Gründe, gegen ein AfD-Verbotsverfahren zu sein. Wenn man aus fundamentaldemokratischer Sicht Parteienverbote generell ablehnt […]
Bundestag ringt um AfD-Verbotsantrag
Eine Gruppe um #cDU-Mann Marco #Wanderwitz will im Parlament ein #AfDVerbot beantragen. Doch der #Widerstand wächst
Aus Berlin Sabine #amOrde und Konrad #Litschko
https://www.taz.de/!6038328
