der leitartikel
#Sozialstaatsreform: Bürger:innenfreundlich ist gut, aber nicht automatisch gerechter
Von #AnnaLehmann
Jetzt bitte mal nicht meckern! Dass sich Vertreter:innen von Union und SPD sowie aus Bund, Ländern und Kommunen in einer Kommission in wenigen Monaten auf […]
„Frauen müssen viel zu oft zurückstecken“
Justizministerin Stefanie #Hubig (sPD) bezeichnet sich als Feministin und hat Pläne für diese Legislatur: Lesbische Mütter sollen gleichgestellt und das #Sexualstrafrecht verschärft werden. Der Fall Pelicot beschäftigt sie noch immer […]
#AnnaLehmann über die Erhöhung der #Beitragsbemessungsgrenzen
#Sozialpolitik geht anders
Hurra! sPD-Arbeitsministerin Bärbel Bas will Gutverdienende stärker in die Pflicht nehmen und die Beitragsbemessungsgrenzen der Renten-, Pflege- und Krankenversicherung erhöhen. Hurra? (...)
Es handelt […]
Verfassungsrichterwahl: Notfalls mit der AfD
Weil die #cdU_csU nicht mit der Linkspartei reden will, wird es bei den #Verfassungsrichterwahlen am Freitag eventuell auf #AfD-Stimmen ankommen
Aus Freiburg und Berlin Christian #Rath und #AnnaLehmann
https://www.taz.de/!6096038
Man muss Probleme lösen – und aufhören, bestimmte Gruppen wie die AfD es macht, dafür verantwortlich zu machen. Gestern im ÖRR bei Maischberger im ARD. Vollständige Sendung in der in der Mediathek.
📺 #AnnaLehmann #taz #AfD #Bürgergeld #Migration #Rechtsextremismus #ÖRR #Diskursverschiebung
Was die #sPD alles geopfert hat
In den #Sondierungen mit der #Union konnten die #Sozialdemokraten scheinbar einiges durchsetzen. Doch die Liste der von ihr #Verratenen ist lang, darunter: #Flüchtende, #Familien und #Frauen
Von #AnnaLehmann
https://www.taz.de/!6074196
der leitartikel
#Deutschland auf dem Weg nach Österreich
Von #AnnaLehmann
Was diese Woche im Bundestag los war, verdient in mehrfacher Hinsicht das Attribut „historisch. Eine #konservative, mittige Partei hat erstmals seit 1933 im Berliner Reichstagsgebäude wieder Mehrheiten mit den […]
Merz setzt alles auf die rechte Karte
cDU-Chef #Merz soll auf Gesprächsangebote von sPD und Grünen nicht reagiert haben. Die #AfD macht sich derweil für ihren Auftritt als #Mehrheitsbeschafferin bereit
Von Sabine #amOrde, Gareth Joswig @gareth , #AnnaLehmann und #TobiasSchulze […]
Viel #Schmutz, wenig Substanz
Sind die Vorschläge der #cDU zu #Arbeitspflicht für Bürgergeldempfangende nur Wahlkampfgetöse? Was im Wahlprogramm zu Arbeit und Sozialem wirklich vorgesehen ist – und wie die #sPD sich dazu positioniert
Von #AnnaLehmann […]
#SPD eifert den #USA nach
Die Sozialdemokraten setzen auf einen #MadeInGermany-Bonus, um die #Wirtschaft anzukurbeln. Exklusiv haben sie die Idee freilich nicht. Unumstritten ist sie auch nicht
Von #AnnaLehmann
https://www.taz.de/!6056878
Traut mir nicht
Der #Bundeskanzler bittet am Montag um das #Vertrauen des #Bundestags, will es aber eigentlich verlieren. Denn damit wäre der Weg zu Neuwahlen frei. Bei diesem Plan muss allerdings auch die #AfD mitspielen
Aus Berlin #AnnaLehmann, #TobiasSchulze und Gareth Joswig […]
#Frauen müssen bangen
Die Bundesregierung will kurz vor knapp ein #Gesetz zum besseren #Schutz vor #Gewalt beschließen. Doch die Chancen, dass es durchkommt, sind gering. Frauen machen Druck
Von Frederik #Eikmanns, #PatriciaHecht und #AnnaLehmann
https://www.taz.de/!6048402
Kommentar von #AnnaLehmann zum #Rentenpaket II
So oder so für viele zu #wenig
Was für die FDP die Schuldenbremse, ist für die SPD das Rentenpaket II – der Heilige Gral. Die Sozialdemokraten wollen es auf jeden Fall durchboxen und machen es zur Basis (sprich Bedingung) der Ampelkoalition […]
