Warum #Demokratiefeinde bekämpfen, wenn man #Ideologie pflegen kann
Familienministerin #Prien beendet Demokratieprojekte, #Dobrindt streicht einer kritischen Initiative die Förderung. Wer Kritik äußert, wird abgestraft. So weit sind wir: mitten im #Kulturkampf
Von Konrad […]
„#Vielfalt sehe ich nicht als staatliches #Förderziel“
Familienministerin #Prien (cdU) verteidigt den Umbau des Programms „Demokratie leben“. Die geförderten Projekte zielten zu sehr aufs „linksliberale Milieu“
Interview #KerstenAugustin und Konrad #Litschko […]
#Dobrindt stoppt #Demokratieprojekt
Die Geschäftsführerin der Gruppe „#RadikaleTöchter“ initiierte eine Petition gegen #Merz – nun sagte das Innenministerium die zugesagte Förderung ab
Von Konrad #Litschko
Die Förderung war bereits seit Monaten zugesagt. Schon im Frühjahr […]
„Ein fatales Zeichen“
Familienministerin will 200 Projekte nicht mehr fördern und baut das Programm „#DemokratieLeben“ um. Dort reagiert man mit Unverständnis
Von Konrad #Litschko
Bundesfamilienministerin Karin #Prien (cdU) baut das Programm „Demokratie leben“ um – und streicht […]
#Rechtsextreme Comics an Schulen verteilt
In Mecklenburg-Vorpommern verschickt ein #AfD-Abgeordneter #Comics eines Verlags von Identitären an #Grundschulen. Die Linke reagiert empört
Von Konrad #Litschko
https://www.taz.de/!6162273
AfD-Personalflut wird untersucht
Im #Bundestag kennt ein #AfD-Abgeordneter seinen eigenen Mitarbeiter nicht, in Landtagen beschäftigen AfD-Leute bis zu 16 #Mitarbeiter. Nun drohen #Konsequenzen
Von Konrad #Litschko
https://www.taz.de/!6161725
Vom Kinderzimmer in den #Rassenkrieg
In Hamburg stehen jetzt acht #Jugendliche vor Gericht, denen rechtsextremer #Terror vorgeworfen wird. Nicht alle Elternhäuser waren wohl ahnungslos
Von Konrad #Litschko
Es waren großspurige Pläne, die Lenny, Jason oder Benny verfolgten. Von […]
Auch Anschläge im Portfolio
Mit dem #Krieg wächst in Deutschland die #Sorge vor #Vergeltungsaktionen. Vor allem jüdische und israelische Einrichtungen und Exiliraner*innen sind gefährdet
Von Konrad #Litschko und Jean-Philipp #Baeck
https://www.taz.de/!6159355
#Rechtsextreme wollen mit Leitfaden #Demokratie- Programm #lahmlegen
Die #AfD wirbt per #Leitfaden dafür, das Programm „Demokratie Leben“ auszutrocknen oder für sich zu nutzen. Vorbild: eine Blockade in Bitterfeld-Wolfen
Von Konrad #Litschko
https://www.taz.de/!6156330
AfD #SachsenAnhalt stapelt Mitarbeiter
#Vetternwirtschaft ist nicht alles: In Sachsen-Anhalt beschäftigt die #AfD auf #Staatskosten auffällig viel #Personal: 16 allein bei einer Abgeordneten, 10 beim Spitzenkandidaten
Von Konrad #Litschko und Gareth Joswig @gareth […]
Abhängig von den USA
Get up, stand up
Donald Trump dreht frei und gefährdet die transatlantischen Beziehungen. Wie kann sich Europa von den USA unabhängiger machen?
https://taz.de/Abhaengig-von-den-USA/!6151012/
#taz #Beucker #Krüger #Litschko #Poelchau #Bergt #Güler
#Abhängig #USA […]
Acht Jahre Haft ohne Bewährung
In Budapest wird Antifaschist*in #MajaT. zu langer #Haft verurteilt, trotz fragwürdiger Beweislage. T.s Familie ist entsetzt – T. geht in #Berufung
Aus Budapest Konrad #Litschko
Es ist kurz vor 14 Uhr am Mittwoch, als Richter József Sós im […]
#Urteil in #Ungarn
Seit anderthalb Jahren ist #MajaT. inhaftiert, am #Mittwoch könnte der Prozess in Budapest zu Ende gehen. Deutsche Politiker mahnen Rechtsstaatlichkeit an
Von Konrad #Litschko
Jetzt sind es nur noch wenige Tage. Wohl am Mittwoch soll Maja T. erfahren, welche […]
„Sie hat gelogen, gelogen, gelogen“
Im ##Prozess gegen Helferin #SusannEminger sagt erneut Beate #Zschäpe aus und nimmt ihre einstige Freundin in Schutz. Opferangehörige glauben ihr nicht
Von Konrad #Litschko
https://www.taz.de/!6149875
Ganz nah am #Terror
In Dresden stehen ab Freitag acht junge #Rechtsextreme der „Sächsischen Separatisten“ unter Terrorvorwürfen vor Gericht. Mit dabei: drei #AfD-Mitglieder
Von Konrad #Litschko und David #Muschenich
https://www.taz.de/!6146807
Ungarische Staatsanwaltschaft will harte #Strafe für #MajaT.
Seit einem Jahr steht die nichtbinäre Antifaschist:in Maja T. vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft fordert eine harte Strafe. T.s Anwalt spricht von einer „Farce“
Von Konrad #Litschko
https://www.taz.de/!6146742
Mord verjährt nicht
Vor 30 Jahren starben bei einem #Anschlag auf eine #Asylunterkunft in #Lübeck zehn Menschen. Dafür verurteilt wurde bis heute niemand
Von Heike #Kleffner und Konrad #Litschko
https://www.taz.de/!6142361
#Indymedia-#Razzien waren #rechtswidrig
Fünf Linke wurden 2023 durchsucht, die ein Archiv von „Indymedia linksunten“ betrieben haben sollen. Nun gab es eine Klatsche für die Staatsanwaltschaft
Von Konrad #Litschko
https://www.taz.de/!6145686
La Ola für die Angeklagten
In #Düsseldorf beginnt der nächste #Antifa-Großprozess. Die sechs Angeklagten sollen in #Budapest und #Erfurt #Rechtsextreme angegriffen haben
Aus Düsseldorf Konrad #Litschko
https://www.taz.de/!6145214
Linker #Gefangenenhilfe droht das finanzielle Aus
Innerhalb weniger Tage wurden die beiden #Konten der @RoteHilfe gekündigt. Der Verein vermutet dahinter den Feldzug der Trump-Regierung gegen antifaschistische Gruppen
Von Konrad #Litschko
https://www.taz.de/!6140903
„Es ist ein #Armutszeugnis“
Vor 45 Jahren erschoss ein #Neonazi den Rabbiner #ShlomoLewin und seine Frau #FridaPoeschke. Die Bundesregierung beerdigt nun die Aufklärung.
Von Konrad #Litschko
https://www.taz.de/!6139431
#Jungnazis als #Terroristen angeklagt
Junge #Rechtsextreme formierten sich als „#LetzteVerteidigungswelle“. Nun klagt sie die Bundesanwaltschaft an – wegen #Terrorismus und versuchter Morde
Von Konrad #Litschko
Die rechtsextreme Gruppe war sehr jung, einer ihrer beschuldigten Anführer […]
#Polizist rettete Antifas das Leben
Zwei #Antifaschisten sollen einem #Neonazi aufgelauert haben, am Ende sind alle mit Messerstichen verletzt. Im Prozess zeigt sich, wie gefährlich das war
Von Konrad #Litschko
Zum Prozessbeginn hatten die angeklagten Antifaschisten, Kolja B. und […]
Zwei tote #Roma nach #Anschlag in #Krefeld
Verbrannt und vergessen
In Krefeld starben 2019 nach einer #Brandstiftung zwei Roma: Verginica und Ioan Frincu. Ermittlungen wurden eingestellt – trotz rechter Verdächtiger.
Von Konrad #Litschko […]
#Staatsanwaltschaft macht #falsche Vorwürfe
In Berlin stehen zwei #Antifaschisten vor Gericht, denen ein #Messerangriff auf einen Rechtsextremen vorgeworfen wird. Im Saal bestätigt sich eine taz-Recherche: Es war der #Neonazi, der zustach
Von Konrad #Litschko
https://www.taz.de/!6136446
Aktiver als die Polizei erlaubt
#ChiaraMalz ist #Bundespolizistin – und war bei der Letzten Generation. Nun werden ihre Bezüge #gekürzt. Ihr Anwalt Gregor #Gysi hält das für überzogen
Aus Rostock Konrad #Litschko und ##MatthiasMeisner
https://www.taz.de/!6127389
„Dann sag die Wahrheit!“
Beate #Zschäpe zeigt vor Gericht Erinnerungslücken zum #NSU-Terror und beteuert Mitleid mit den Mordopfern. Die Angehörigen reagieren emotional.
Von Konrad #Litschko, Dresden
Irgendwann hält es #GamzeKubaşık nicht mehr aus.
https://www.taz.de/!6135268
Wo Beate #Zschäpe ins Schwimmen gerät
Im Prozess gegen die beschuldigte #NSU-Helferin #SusannEminger sagt Beate Zschäpe aus. Sie nimmt ihre frühere Freundin in Schutz – und kommt in #Erklärungsnot.
Von Konrad #Litschko
https://www.taz.de/!6134936
„Wer waren die Helfer des NSU?“
Die #NSU-Terroristin Beate #Zschäpe soll im Prozess gegen ihre frühere Freundin aussagen. #Opferanwältin Antonia von der Behrens fordert endlich Aufklärung
Interview Konrad #Litschko
https://www.taz.de/!6134418
Applaus für die Angeklagten
Die #Bundesanwaltschaft wirft sieben #Antifas eine brutale Angriffsserie auf #Neonazis vor. Unterstützer*innen fordern die Freiheit der Angeklagten
Von Konrad #Litschko, Dresden
Es brandet Applaus im Publikum auf, als Johann G. und die anderen […]
