#Finanzsenator hashtag - Bluesky

@licetbovi-klasruehling.mastodon.social.ap.brid.gy

5 months ago

„Das wird Enttäuschungen geben“ – Ich übersetze mal in's Hochdeutsche: Finanzsenator droht unbotmäßigem Wahlvolk Strafen an.

Selbstdenk-Tipp: Die aus der neoliberalen #Wirtschaftsesoterik geborene #Schuldenbremse ist kein Naturgesetz. Jemand hat sie nachträglich in die Verfassung […]

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Thomas Schupp

@tschupp.bsky.social

6 months ago

Peter Tschentscher verweigert Verantwortung im Fall Warburg Bank Die Hamburger Finanzbehörden verzichteten im Jahr 2016 darauf, knapp 50 Millionen Euro an CumEx-Profiten von der Warburg Bank zurückzufordern.

#Hamburgs Erster Bürgermeister Peter #Tschentscher will als ehemaliger #Finanzsenator bei dem größten Steuerbetrug aller Zeiten bei dem #CumEx-Skandal der Hamburger Traditionsbank M.M. #Warburg nichts davon gewusst haben bzw. keine Verantwortung übernehmen.
www.finanzwende.de/themen/cumex...

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Intensely Radical

@intenselyradical.bsky.social

1 year ago

Bei Eröffnung des queeren Weihnachtsmarkts in Berlin: Protest gegen Sparpläne – Finanzsenator Evers kann Rede nicht halten Eigentlich sollte Stefan Evers (CDU) am Montagabend den queeren Weihnachtsmarkt am Nollendorfplatz eröffnen. Doch dazu kam es nicht. Stattdessen kam die Polizei.

„Wer hier wirklich glaubt, dass man sein Ziel erreicht, in dem man andere niederschreit, der irrt sich gewaltig.“ (Stefan #Evers, #Berlin er #Finanzsenator ( #CDU))

Gilt allerdings nur für Linke und/oder sozial Engagierte!

#Bauernproteste🤡 #Migrationskrise🤡 www.tagesspiegel.de/berlin/bei-e...

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André Schulze

@andre-schulze.berlin

1 year ago

Seit dem Urteil sind 10 Monate vergangen. Und der Senat prüft immer noch.
Vor das #Abgeordnetenhaus, immerhin der Haushaltsgesetzgeber, erscheint der #Finanzsenator jedes Mal mit leeren Händen: Der Senat nennt keine Szenarien, keine Alternativen, keine Handlungsoptionen.

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