#Gerichtsentscheidung zu Kreditkarten
gesetze.berlin.de/bsbe/documen...
German court permits telecoms to share customer data with SCHUFA for fraud #Datenschutz #Telekommunikation #Kundendaten #SCHUFA #Gerichtsentscheidung
German court permits telecoms to share customer data with SCHUFA for fraud #Datenschutz #Telekommunikation #Kundendaten #SCHUFA #Gerichtsentscheidung
US-Präsident Trump wollte die Nationalgarde nach Portland im Bundesstaat Oregon schicken.“
#Gerichtsentscheidung, #Trump #Portland #Oregon #Kalifornien #Nationalgarde
#Impeachment
#Trump
Das ist wirklich beschämend für die #Bundesrepublik #Deutschland
Bin gespannt, wie sich da wieder rauswinden
#Gerichtsentscheidung #Afghanistan
Das #Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat entschieden: Die #Maskenpflicht und #Testpflicht an Brandenburger #Grundschulen während der #Corona-Pandemie waren rechtens.
Die Maßnahmen seien verhältnismäßig gewesen und hätten dem Schutz von Leben und #Gesundheit gedient. Zudem habe es […]
ICYMI: German court rules job rejection reasons are not personal data under GDPR: Mainz Labor Court's landmark decision sets precedent for job application data handling and awards compensation for GDPR violation. #GDPR #Datenschutz #Arbeitsrecht #Gerichtsentscheidung #Jobbewerbung
ICYMI: German court rules job rejection reasons are not personal data under GDPR #GDPR #Datenschutz #Arbeitsrecht #Gerichtsentscheidung #Jobbewerbung
#Gerichtsentscheidung zu Posts von AfD-Politiker #DennisHohloch wieder verschoben
Das Landgericht in Potsdam hat erneut seinen Verkündungstermin im Verfahren gegen den Brandenburger AfD-Politiker Dennis Hohloch verschoben. Neuer Termin soll nun der 18.12. sein. dokmz.com/2024/12/10/g...
Unsere Stellungnahme im Wortlaut #Aufarbeitung #Aufarbeitungskommission #Handball #Gerichtsentscheidung
1/ Irritierende #Gerichtsentscheidung
#AfD sollte "in einer strafbewehrten #Selbstverpflichtung erklären, dass sie die Verantwortung für mögl. strafbare Äußerungen auf ihrem #DelegiertenTreffen übernimmt", weil wg. #Kontrahierungszwang ...
#AfD #Verfassungsschutz #Urteil #Gericht #Rechtsextremismus #OVG #Münster #BfV #Verfassungsschutzgesetz #JungeAlternative #Bundesverwaltungsgericht #Revision #Politik #Extremismus #Deutschland #Justiz #Gerichtsentscheidung #Beobachtung #Recht #Bewertung #Partei #Instanz