Ihr Grünen habt selbst einen wirkungslosen #Tankrabatt mitgemacht.
Und die #Sektorenziele abgeschafft, illegale #Grenzkontrollen eingeführt, gut integrierte Menschen abgeschoben und den Wanderwitz #AfDVerbotJetzt Antrag sabotiert.
Danach wolltet ihr - Fanfare! - mit #Merz koalieren.
Unwählbar.
Die Verlängerung der #Grenzkontrollen wurden nicht zulässig angeordnet. Das hat der BayVGH in seinem Urteil diese Woche festgestellt.
Wann handelt die Bundesregierung endlich und beendet die rechtswidrigen Kontrollen?
www.lto.de/recht/nachri...
#Dobrindt #Merz #BlackRott
#Grenzkontrollen durch die angebliche #Law&Order Partei #CDU | #CSU Grenze Bayern | Österreich waren RECHTSWIDRIG. #Bundespolizei
#ScheissGerichte #Schengen
Gut so! Endlich ein erstes Urteil. Aber es dauert viel zu lange und es fehlen die Konsequenzen in der Politik!
Neues Urteil: Anlasslose #Grenzkontrollen waren rechtswidrig | BR24 share.google/G0A4Uu5NTI3s...
Irgendwas mit Murmeltier...
#Grenzkontrollen #Bundespolizei #Polizei
Der Bundesinnenminister #Dobrindt und auch der Bundespolizeipräsident Romann - er ist mir jetzt nicht als Gegen der Maßnahme aufgefallen - brechen bewusst Recht! Aber zeigt nur das Rechtsstaatsverständnis der autoritären Rechten! #Polizei #Polizeiproblem #Grenzkontrollen
Anstatt für jedes Thema einzeln zu mobilisieren, und nur wenig Leute auf die Strasse zu kriegen, wäre es langsam an der Zeit, Generaldemos zu organisieren
#Grundsicherung #Sozialkürzungen #Energiewende #Demokratieprojekte #Grenzkontrollen #Palantir #Pschotherapiekürzungen #usw #etc
Überhöhter Effekt von #Grenzkontrollen: Sinkende Einreisen hingen mit veränderten Migrationsrouten & weniger Zuwanderung aus Syrien zusammen, so Prof. Schammann. Er kritisiert Symbolpolitik, fordert europäische Lösungen & warnt vor Kürzungen bei Integrationskursen👇
www.inforadio.de/rubriken/int...
Scheiß #Grenzkontrollen. Danke für NICHTS #Dobrinth
Scheiß #Grenzkontrollen. Danke für NICHTS #Dobrinth
Diese #Merz ‘sche #Symbolpolitik der #Grenzkontrollen bringt nichts als nur Verspätungen und verpasste Anschlüsse.
www.instagram.com/reel/DWqZv94...
Toni Hofreitet
#Wirtschaftsschadem
#Grenzkontrollen
Muss ein Alexander #Dobrindt sich eigentlich irgendwann an Recht und Gesetz halten, @spdfraktion.de und @bundestag.de, oder darf der jetzt einfach alles, weil er eine schicke Brille trägt?
#Palantir #Überwachung #Grenzkontrollen
#Demo für ein freies #Europa 📢💜
An der Grenze zwischen Salzburg und Bayern wird täglich kontrolliert – im Namen der „Sicherheit“.
Das Ergebnis? Stau. Frust. Symbolpolitik. ❌
Wir brauchen eine Politik, die Europa stärkt statt auseinanderdividiert!
#Grenzkontrollen #Border #Sicherheit
Volt Vertretung mit der JEF Landesvorsitzenden
Letztes Wochenende haben wir gemeinsam mit den #JEF in #Kehl für ein Ende der nationalen #Grenzkontrollen demonstriert.
Diese kosten uns mindestens 11 Milliarden jährlich & sind auch laut Gewerkschaft der Polizei nicht effektiv.
Freie Grenzen sind das Fundament Europas. 🇪🇺
Deutschland verlängert Schengen-widrige Grenzkontrollen zum dritten Mal. Schaden: bis zu 11,5 Mrd. Euro/Jahr. Volt fordert einen Kurswechsel von der Bundesregierung.
voltdeutschland.org/neuigkeiten/...
#Schengen #Europa #Volt #Grenzkontrollen
Delbst laut der Gewerkschaft der Polizei sind die #Grenzkontrollen ineffektiv, um irreguläre Migration zu bekämpfen. Zusätzlich steigt die Arbeitsbelastung enorm an und Polizisten fehlen an anderer Stelle.
Trotzdem leistet sich die aktuelle und vorangegangene Bundesregierung teure Symbolpolitik.
Paul am Reden
11,5 Milliarden kosten die #Grenzkontrollen die deutsche Wirtschaft jährlich.
Absurd also, dass die Kontrollen an den europäischen Binnengrenzen durch Innenminister #Dobrindt erneut verlängert wurden, obwohl Deutschlands Wirtschaft seit Jahren in der Rezession steckt.
STREIT UM STIFTUNG FVV Vom Holocaust möchte man hier nichts mehr lesen Von Andreas Kilb 19.03.2026, 07:18 Lesezeit: 7 Min. Die Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung sollte Gedenken und Verständigung verbinden. Jetzt kündigen die politisch organisierten Nachfahren der Vertriebenen diesen Pakt auf. Sie wollen einen Wechsel an der Spitze erzwingen. https://archive.is/2026.03.19-063015/https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/personaldebatte-um-stiftung-flucht-vertreibung-versoehnung-accg-110854662.html
U.a. #Wadephul #Connemann #Amthor #CDU spielen eine Schlüsselrolle im Kampf um die Macht in der #FVV #Deutschlandhaus
Die Ablösung #Bavendamm könnte nationalistischen Kräften in #Warschau #Polen neuen Auftrieb geben.
Wie #Grenzkontrollen kurz vor #BP Wahl in PL durch #Dobrindt?
-> #Nawrocki
Typisches Beispiel von:
1.) Wir machen Stimmung gegen #Geflüchtete und Menschen, die Leistungen beziehen
2.) Erzeugen gesellschaftlichen Druck mit den angeblich so hohen Kosten, überlastete Kommunen usw.
3.) Verschärfungen werden symbolträchtig und ohne Sachverstand umgesetzt
4.) Ergebnis […]
Wenn ich richtig informiert bin, haben erst Faeser und dann Dobrindt 3x in Folge eine 6-monatige temporäre Erlaubnis für Grenzkontrollen bei der EU eingeholt. Die letzte endete am 15. März.
Weiss jemand, ob das nochmals verlängert wurde, oder ist Dobrindt seit einer Woche nun vollständig im […]
Guter Artikel vom @DerSpiegel (ohne Paywall) über die inneren Vorgänge im #BMI unter #Dobrindt zur Einführung der Abschottung an den deutschen #Grenzkontrollen:
- Ohne Rücksicht auf Verluste
(z.B. #Europa & #GEAS)
- Ohne Rücksicht auf Gesetz und Diplomatie
- Ohne Rücksicht auf Sinn und […]
Heute ist internationaler Tag gegen #Rassismus.
Einladung zur Selbstreflektion.
Meine Kinder haben dunklere Haut. Bei illegalen #Grenzkontrollen werden sie "zufällig" aus dem Bus gezerrt.
Damit werden ihre *in der Verfassung garantierten Rechte* verletzt.
Wenn Du das hinnimmst, weil Deine.. 1/2
„Wer die falsche Haarfarbe hat, wird kontrolliert“: #Grenzkontrollen in Frankfurt sorgen für Frust […]
Wären es Proteste ujbauf den #Klimawandel aufmerksam zu machen, würde man die Blockierer von der Straße zerren!
Immer wieder Unfälle bei deutschen Grenzkontrollen nahe Emmerich - Niederländer sind wütend
#Grenzkontrollen #Grenzkontrolle
share.google/a8ISDny64UqY...
Man möchte der #FDP zurufen: "Dann erneuert euch doch endlich! Schaut mit welchen Themen Ihr 2021 und 2017 Stimmen geholt habt." Tipp: #Grenzkontrollen und #Verbrennerfahren waren nicht dabei.
#weltbesteBildung #Freiheitsenergien #DigitalisierungFirst
#Bürgerrechte
Ach was Krawall ... die #fckSPD hat den VerfSchBericht zurückgehalten, #fckAfD wäre nie auf den Wahlschein gekommen - müßte anulliert werden
.
#fckSpahn macht einfach weiter
.
#Grenzkontrollen rechtswidrig
.
Der Coup läuft seit dem #D-Day, Krawall genug, interessiert die nicht
.
Wir sollten endlich die #Grenzkontrollen zu unseren Nachbarn einstellen.
Herr Minister #Dobrint muss es erst Tote geben?
Neben dem wirtschaftlichen Schaden für die Region und die Einschränkung der Freiheit der Bürger sind sie Schuld an Unfällen mit Verletzten.
#SchengenUltra
Wéér een aanrijding met gewonden (waaronder een kind) door illegale grenscontroles van #Duitsland. Wanneer houdt die onzin nou eens op!
Schon wieder ein Unfall mit Verletzten (darunter ein Kind) wegen der illegalen #Grenzkontrollen von #Dobrindt. Wann hört dieser Unsinn endlich auf!
nos.nl/l/2604970
