Forest with a sawed-off hunter's blind featuring ALF graffiti Text: Current §129 proceedings within the animal rights movement in Dresden
🐸 Aktuelles #§129Verfahren in der #Tierrechtsbewegung in #Dresden - #Hausdurchsuchungen – weitere Repressionen zu erwarten
abcdd.org/2026/03/17/h...
🦊 Recent §129 investigations inside the #AnimalLiberationMovement in Dresden - house raids – further repression expected
abcdd.org/en/2026/03/1...
#Sozialmedia-Verbot, #Oppositions-Verbot, #Klarnamenpflicht, #Chat-Kontrolle, #Hausdurchsuchungen wegen Memes…
In #Russland wird es #Diktatur genannt und in #Deutschland „Schutz der #Demokratie“.
Mehr braucht man eigentlich nicht sagen.
www.tagesschau.de/inland/gesel...
OGH und VfGH zu #Hausdurchsuchungen im Markt für #Sammel- und #Verwertungssysteme für Verpackungen:
• Der #OGH wies den Rekurs gegen den Hausdurchsuchungsbefehl ab.
• Der #VfGH wies den Parteiantrag als unzulässig zurück.
Alle Details in der Newsmeldung: www.bwb.gv.at/news/news-20...
Wer hält Bärbel Bas davon ab, #Algorithmen zu programmieren? Bitte nur Antworten, die nicht zu #Hausdurchsuchungen führen.
Die #EU will Regeln à la Trump einführen: #Hausdurchsuchungen und #Abschiebungen von Menschen in Länder, in denen sie noch nie gewesen sind. Wenn wir uns jetzt nicht wehren, könnte dies zur neuen Normalität werden. ✍️Unterzeichne jetzt den Appell: action.wemove.eu/sign/2025-12...
Es sind #Bankkonten, es sind #Mietverträge, es sind #Hausdurchsuchungen, es sind völlig absurde #Klagen, #Diffamierungen, #Verleumdungen, #Arbeitsplatzverlust, #Untersuchungshaft, #Rufschädigungen, es ist die Zerstörung von #Psyche und #Existenz...
www.youtube.com/watch?v=z321...
Die 50-Jährige, selbst in Psychotherapie und von der Formulierung aufgebracht, kommentierte: "Eure Wortwahl ist wirklich unter aller Sau. 'Therapiesitzung' in diesem Kontext ist für psychisch kranke Menschen ein Schlag ins Gesicht. Löscht euch ihr Arschlöcher." Friedrich Merz unterschrieb Strafantrag persönlich Ein Kommentar, den die Frau noch sehr bedauern sollte. Anfang Mai 2024 erhielt sie ein Schreiben der Polizei, in der sie zu einer Anhörung gebeten wurde. Friedrich Merz hatte persönlich einen Strafantrag gegen sie gestellt.
Ein Beleidigungsvideo mit Katze gegen Merz Eingestellt wurde hingegen das Verfahren gegen einen Mann, der im Herbst 2023 das Video einer Wasser schlabbernden Katze auf X mit den Worten gepostet hat: "Friedrich Merz, sobald ihm ein Nazi den Arsch hinhält." Das wollte sich der CDU-Politiker nicht bieten lassen und zeigte den Mann an. Doch der wehrte sich mit seinem Anwalt - und das erfolgreich.
Hausdurchsuchung wegen "Suffkopf" Doch die stern-Recherchen zeigen: Auch Friedrich Merz ging immer wieder gegen Beleidigungen im Netz vor. Ein von ihm unterschriebener Sammelantrag vom 23. Oktober 2023, der dem stern vorliegt, zeigt dabei die Bandbreite. In den beanstandeten Posts wird Merz von verschiedenen Personen als "Wichser", "korrupter Faschist" und "widerliches Arschloch" bezeichnet. Alles Beleidigungen, die auch jenseits des Netzes strafbar sind. "Friedrich Merz lässt Beleidigungen gegen seine Person in den sozialen Medien strafrechtlich verfolgen" bestätigte ein Sprecher dem stern. Daraus resultierende Schadenersatzzahlungen und Geldstrafen spende Herr Merz "in voller Höhe für soziale Zwecke im
stern.de Hausdurchsuchung nach "Suffkopf" Welche drastischen Folgen es haben kann, Merz im Netz zu beleidigen, erfuhr auch ein Mann aus Stuttgart. Auch bei ihm war ein Kommentar auf X der Anlass. Er hatte dort einen Post von Merz zur Legalisierung von Cannabis mit "Fresse drecks suffkopf" beantwortet. Auch hier stellte Merz Strafantrag. Weil der Beschuldigte die Aussage verweigerte, beantragte die zuständige Staatsanwaltschaft eine Hausdurchsuchung, die vom Amtsgericht genehmigt wurde. Im Beschluss heißt es: "Die Durchsuchung und Beschlagnahme steht in angemessenem Verhältnis zur Schwere der Tat und zur Stärke des Tatverdachts und ist für die Ermittlungen notwendig." Bei der Durchsuchung wurden unter anderem das Handy und der Laptop des Mannes konfisziert.
„Das Problem sei dabei nicht, dass Politiker gegen #Beleidigungen vorgehen würden, sondern, dass Gerichte in solchen Fällen #Hausdurchsuchungen bewilligten.
Wenn Kleinstfälle wie diese von Richtern durchgewunken werden, verschieben sich Grenzen.“
#Slapp #Merz #CDU
www.stern.de/politik/deut...
Erste Berichterstattung zu den #Hausdurchsuchungen innerhalb der Ermittlungen zu einer mutmaßlich rechtsradikalen bewaffneten Gruppe: www.t-online.de/nachrichten/...
Generalanwaltschaft #Celle / #LKA #Niedersachsen ermitteln aktuell wegen rechtsradikale bewaffnete Gruppe. Heute gab es 13 #Hausdurchsuchungen u.a. im 'Last Resort Tattoo' #Hildesheim. Schon 2021 wiesen antifaschistische Recherchen auf Gruppe um Johannes Knoch hin: netzwerkvonkameraden.noblogs.org
z.Zt. 37 reposts + 91 likes
sind das laut #Polizei 128 #Hausdurchsuchungen?
ZUR ERINNERUNG ‼️
AfD&Co hetzen gerade massiv gegen die #Hausdurchsuchungen wegen #Hasspostings /
#Hass_und_Hetze online
Weidel&Co haben aber selbst hunderte (!) Strafanträge wegen angeb. Beleidigungen gestellt⬇️
www.t-online.de/nachrichten/...
Von wegen AfD ist für Meinungsfreiheit!
Russel Brand (UK/US Schauspieler, Künstler, Exzentriker) über die aggressive Unterdrückung von Online-Beleidigungen in #Deutschland.
#Beleidigungen werden wie terroristische Verdachtsfälle verfolgt. #Hausdurchsuchungen.
Autoritärer Staat?
Freie Meinungsäußerung?
youtu.be/hslJRFMD0t0
Cool. Da hat die #CSU in #Bayern ja dann gleich alle #Adressen von den Leuten die sich in #Cannabis-Clubs angemeldet haben für die #Hausdurchsuchungen um 2 Uhr morgens!
Dit wird #lustig
www.zdf.de/nachrichten/...
@markusdd auf X: "Wir müssen das, was um das Habeck-Meme herum passiert ist, sowie etliche ähnliche Vorfälle, definitiv zum Thema machen für die kommende Wahl. So etwas kennt man sonst nur aus autoritären Bananenrepubliken. Ich glaube nicht, dass wir bereits eine sind, aber wenn wir das denen durchgehen lassen, sind wir es bald. Das ist keine Bagatelle. Wenn Leute Angst haben müssen Polizeibesuch zu bekommen, einfach weil sie ein (auch derbes) Witzbild retweeten dem sie inhaltlich zustimmen, dann sind wir keine freie Demokratie mehr. Das muss JEDEN anfassen. Und der Grünen-Wähler muss sich vorstellen, ob er selbiges akzeptieren würde, wenn er sowas mit einem bild über Merz oder Lindner macht. Sicher nicht."
Soweit ich weiß, gibt es keine offizielle Bestätigung, dass die #Hausdurchsuchungen mit dem #Habeck Meme im Zusammenhang steht. Auf dieser Grundlage Parteien zu #Wahlkampf zu diesem Thema aufzurufen, macht aus Deutschland eine #Bananenrepublik.
#WasFürZeiten 🤦
Ein Polizeikommando durchsuchte am frühen Mittwochmorgen das Volkskulturhaus. Grund war die Jubiläumsfeier einer türkisch-revolutionären Jugendorganisation. Immer häufiger werden Nichtigkeiten als Vorwand für politisch motivierte #Hausdurchsuchungen verwendet.
perspektive-online.net/?p=58118
#Hausdurchsuchungen wegen des Verdachts der #Steuerhinterziehung sind sowohl für Unternehmer als auch Privatpersonen ernst zu nehmende Aktionen. Was tun?
tarnkappe.info/artikel/rech...
Gratulation @netzpolitik.org Wir freuen uns, auch einen kleinen Teil zum #GrimmeOnlineAward beigetragen zu haben. Die erste Episode von #Systemeinstellungen beleuchtet die #Hausdurchsuchungen bei uns, in Folge der Linksetzung auf das Archiv von #Indymedia Linksunten. netzpolitik.org/2024/systeme...
Alle, die sich für ein geeintes Europa und die Demokratie einsetzen, müssen jetzt besonders wachsam sein. Die jüngsten #Hausdurchsuchungen im #Europaparlament zeigen einmal mehr, dass die rechtsextremen Parteien Putins trojanisches Pferd in der EU sind. (1/3)
#Hausdurchsuchungen und #Festnahmen bei Rechtsextremisten in #Wien – #terror #FKD #FeuerKriegDivision
Einer der Festgenommenen stand bereits Anfang des Jahres im Zusammenhang mit Ermittlungen rund um die rechtsextreme “Feuerkrieg Division” im Fokus der Behörden.
dokmz.com/2024/01/22/h...
... selbstverständlich haben wir Recht!
Wir würden das ja auch alle gar nicht schreiben, wenn es nicht vorher die Schwarzbraune #Hetze gegen die #Klimakleber inkl. #Hausdurchsuchungen und #Präventivhaft gegeben hätte.☝️
Die #scheinheilig|en #Bürgerliche|n messen mit zweierlei Maß - wie immer! 🤮
Wann #Hausdurchsuchungen und #Präventivhaft für die Dieselterroristen vom #Bauernverband?
Die sollen gefälligst umweltfreundlich mit der Bahn zur #Bauerndemo am #BrandenburgerTor fahren, und nicht mit von uns subventioniertem, zweckentfremdeten #Agrardiesel die Stadt verpesten! ☝️
In #Thüringen, #Sachsen, #BadenWürttemberg, #Hamburg und #Niedersachsen kam es am 08.11. zu #Hausdurchsuchungen bei #Antifa|s.
🔥Freiheit für alle Antifas!🔥
Kraft und Glück allen Untergetauchten!
Gegen jede Hausdurchsuchung!
➡️ kontrapolis.info/11700/
#freeallantifas
In #Hannover solidarisierten sich gestern Aktivist*innen mit den Betroffenen mehrerer #Hausdurchsuchungen bei #Antifa|schist*innen. Es wurden unter anderem Objekte in Dresden, Leipzig, Jena, Chemnitz, Erfurt, Göttingen, Nordhausen, Hamburg und Gera durchsucht.
Frontansicht des Demonstrationszugs, der vor sich ein rot-weißes "A dead cop is still a bad human being" Transparent trägt
Der Demonstrationszug zieht im Scheinwerferlicht eines Polizeiautos um eine Straßenecke
Eine Person mit grüner Jacke und erhobenen Zeigefingern. Davor eine schwarz gekleidete Person, die einen grünen Rauchtopf in der behandschuhten Hand hält
Rückansicht des Zugs. Vorne wird ein gelber Rauchtopf gezündet. Links eine rote Antifa-Fahne, rechts Passant*innen.
08.11.2023 – Bis zu 50 Personen nahmen am Mittwochabend an einer Spontandemonstration gegen die bundesweit und auch in #Göttingen durchgeführten #Hausdurchsuchungen bei Antifaschist*innen durch die Göttinger Innenstadt teil. (1/3)
Nachgezeichnetes Bild des Fronttransparent des antiautoritären Blocks bei der United Against Repression Demo in Hamburg.
Heute kam es in vielen verschiedenen Orten zu #Hausdurchsuchungen, unter anderem in #Hamburg. Vorgeschobener Grund sind vermeintliche Straftaten im Zusammenhang mit dem #1Mai in #Gera. Solidarität aus #Lübeck mit allen Betroffenen. Ihr seid nicht allein!
Letztes #Abendmahl.
@WKogler, @sigi_maurer, @k_edtstadler, #Schallenberg - alle beim Festakt zu “75 Jahre APA”. Regierung unter diesem BK @sebastiankurz ist am Ende.
#UHBP @vanderbellen wird am Ende seiner Eröffnungsrede zur Causa Prima sprechen.
#OEVPkrise #Hausdurchsuchungen
»Ich tritt nicht zurück, so wie Du. You’re my hero 🦸🏻♂️!!«
#OEVPkrise #oevp #Hausdurchsuchungen
![North East Antifa [Berlin]](https://cdn.bsky.app/img/avatar/plain/did:plc:ytxnizpdgy5kjfcj3p4jdgb4/bafkreielsj257vna7v4tpiefxcl5hlf2ulhxkph6brseywohwflxfre5zi)
