#Knockout51Prozess: Auch der zweite Prozess gegen #Knockout51 endete für die drei Angeklagten mit milden Strafen, eine terroristische Vereinigung wollte das OLG Jena in #KO51 erneut nicht erkennen. Als Hauptangeklagter erhielt Kevin N. mit 2 Jahren und 9 Monaten noch die höchste Strafe. (1/8)
#Knockout51Prozess: Nach über 50 Verhandlungstagen wird morgen (ab 15:30 Uhr) im zweiten Verfahren gegen #Knockout51 das Urteil erwartet. Zuletzt hatte die Bundesanwaltschaft in ihrem Plädoyer Freiheitsstrafen zwischen drei und fünf Jahren gefordert. (1/2)
#Knockout51Prozess: Heute wurde die Beweisaufnahme nach über 50 Verhandlungstagen geschlossen. Morgen (10. März) folgt das Plädoyer der Bundesanwaltschaft. Die Schlussvorträge der Verteidiger der drei Angeklagten folgen am 24. und 25. März. #Knockout51
#Knockout51Prozess: Am ersten der zwei Verhandlungstage in der vergangenen Woche (24. Februar) musste Bastian Ad. als Zeuge aussagen. Seine eigene Verurteilung aus dem ersten Verfahren gegen #Knockout51 ist mittlerweile rechtskräftig, sodass ihm kein Auskunftsverweigerungsrecht zustand. (1/5)
#Knockout51Prozess: Am letzten Verhandlungstag (15.12.) war der IB-Funktionär Philip Thaler als Zeuge geladen. Er hat sich im Jahr 2020 mit dem Angeklagten Kevin N. in Erfurt getroffen und sollte unter anderem hierzu Fragen beantworten. (1/6)
#Knockout51Prozess: An den beiden letzten Verhandlungstagen war die strafrechtliche Vergangenheit der Angeklagten der Schwerpunkt. Am 1. Dezember berichtete eine BKA-Ermittlerin zunächst bzgl. Kevin N. über die Nutzung mehrerer Aliasidentitäten und eine Unterstützungszahlung für Leon R. (1/10)
Rückblick zu den Verhandlungstagen im #Knockout51Prozess vom 25. und 26. November: Zunächst äußerte sich Kevin N. erneut selbst, diesmal zu seinen persönlichen Verhältnissen. Demnach lebe er nach seiner Haftentlassung wieder in Erfurt und studiere auch an der Fachhochschule weiter. (1/7)
#Knockout51Prozess: Am 11. November sagten BKA-Beamte aus. Der erste Zeuge hatte das Mobiltelefon des im 1. Verfahrens gegen #Knockout51 verurteilten Bastian Ad. ausgewertet. Thema war bspw. die Chatgruppe „Shitposting“, die über 11.000 Nachrichten mit menschenverachtenden Inhalten umfasste. (1/9)
#Knockout51Prozess: Hier noch der Rückblick zu den beiden Verhandlungstagen der letzten Woche: Am 4. November wurden noch fehlende Beweismittel in Augenschein genommen, bspw. ein durch einen anwesenden Polizisten aufgezeichnetes Video der Hausdurchsuchung bei Kevin N. am 6. April 2022. (1/9)
#Knockout51Prozess: Mit gestrigem Beschluss hat das OLG Jena die Haftbefehle von zwei Mitgliedern von #Knockout51 aufgehoben. Kevin N. und Marvin W. befanden sich seit Dezember 2023 in U-Haft. Damit schließt der Strafsenat auch eine Verurteilung wegen terroristischer Vereinigung faktisch aus (1/4).
#Knockout51Prozess: Am letzten Verhandlungstag (22.10.) waren noch die mutmaßlichen Unterstützungshandlungen von Patrick Wieschke zugunsten #Knockout51 Thema. Auch seine Aussage beim BGH-Ermittlungsrichter wurde verlesen. Außerdem steht die Beweisaufnahme kurz vor dem Ende. (1/4)
Rückblick zur letzten Woche im #Knockout51Prozess:
Am 13.10. berichtete ein Ingenieur des BKA, dass seine Abteilung beschlagnahmte Waffenteile von "Knockout 51" mit einem baugleichen 3D-Drucker nachgebaut und erfolgreich getestet habe. Die verwendeten Druckdateien stammten von Leon R. (1/8)
Auch in der letzten Woche wurde im #Knockout51Prozess verhandelt. Am 17.09. wurden Schießtrainings von #Knockout51 in Tschechien, der Waffenbau mit einem 3D-Drucker durch Leon R. und Marvin W. sowie das rechtsextreme Vernetzungstreffen im Flieder Volkshaus am 08.05.21 thematisiert. (1/9)
Hier noch der Nachtrag zu den Verhandlungstagen im #Knockout51Prozess von vorletzter Woche. Am 11.09. wurden zunächst zwei Polizisten als Zeugen gehört, die bei einer #Querdenken – Demo am 29.08. in Berlin im Einsatz waren und dabei auch u.a. polizeiliche Maßnahmen gegen Kevin N. ergriffen. (1/6)
In der letzten Woche fanden im #Knockout51Prozess drei Verhandlungstage statt. Am Montag (18.08.) standen drei Corona-Demos aus dem Jahr 2020 im Mittelpunkt, an denen #Knockout51 teilgenommen hat. Bei einer der zwei thematisierten Demos in #Leipzig soll Kevin N. die Gruppe koordiniert haben. (1/9)
Rückblick zur letzten Woche im #Knockout51Prozess: Inhaltlich ging es am Montag (11.08.) um eine Leon R. vorgeworfene Körperverletzung bei der Werner-Aßmann-Halle in #Eisenach. Laut Anklageschrift habe er im beanspruchten "Nazi Kiez" für Ordnung sorgen wollen. (1/5)
Am letzten Montag (21.07.) stand im #Knockout51Prozess die Aussage von Kevin N. an. Die Anklage stuft ihn als Rädelsführer einer terroristischen Vereinigung ein. Nach einem Vortrag zu einzelnen Gliederungspunkten der Anklageschrift beantwortete er auch Fragen von allen Verfahrensbeteiligten. (1/9)
Nach längerer Verhandlungspause will Kevin N. im #Knockout51Prozess am nächsten Montag (21.07.) eine Aussage zu den Vorwürfen machen und auch Fragen beantworten. Laut Anklage soll N. #Knockout51 mitbegründet und als Rädelsführer der mutmaßlich terroristischen Vereinigung agiert haben. (1/3)
Nach 54 Verhandlungstagen endet somit der #Knockout51Prozess vorerst mit geringen Strafen. Entgegen BGH-Ansicht lehnte das OLG #Jena den Vorwurf der terrorist. Vereinigung bis zum Ende konsequent ab. #KO51-Rädelsführer Leon R. durfte das Gericht als freier Mann verlassen.
Im #Knockout51Prozess hat das OLG #Jena folgendene Strafen verhängt:
Leon R.: 3 Jahre und 10 Monate
Bastian Ad.: 2 Jahre und 6 Monate
Maximilian A.: 2 Jahre und 2 Monate
Eric K.: 2 Jahre und 6 Monate (Jugendstrafe)
Haft gegen Leon R. wurde aufgehoben.
#Knockout51 #KO51
Prozessdoku Thüringen zu heute:
#Knockout51Prozess: Heute wurde vor dem OLG #Jena ein Urteil im Strafverfahren gegen #Knockout51 gesprochen. Einige Leute haben es wegen dem hohen Andrang (auch an #KO51-Supportern) leider nicht mehr in den Gerichtssaal geschafft.
Von @ezra-online.bsky.social
Nach Urteil im #knockout51prozess kritisieren wir gefährliche Verharmlosung von #knockout51 #TäterOpferUmkehr durch Gericht. Mutmaßl. Weitergabe von Informationen durch #Polizei an #Neonazis ist sicherheitspolitischer Skandal, der aufgeklärt werden muss:
Letzter Prozesstag vor Urteil im #Knockout51Prozess: Plädoyers der Verteidigung, Urteil wird am 1.7. erwartet. Bevor Verteidigung mit Plädoyers beginnt, wird seitens der Jugendgerichtshilfe ergänzt, dass Eric K. seit Haftentlassung neue Freundin habe und er nun Vater werde.
#Knockout51Prozess (20.06.): Bundesanwaltschaft forderte in ihrem Plädoyer für die angeklagten #KO51-Mitglieder Freiheitsstrafen bis zu 7 Jahren. #Knockout51 sei als terroristische Vereinigung einzuordnen. Zu Beginn wurde die Verhandlungsführung des OLG #Jena kritisiert.
#Knockout51Prozess: Nach 10 Monaten Verhandlung hat das OLG #Jena (18.6.) die Beweisaufnahme im Staatsschutzverfahren gegen #Knockout51 geschlossen. Am Donnerstag folgt das Plädoyer der Bundesanwaltschaft, ab kommenden Montag dann Plädoyers der #KO51-Verteidiger.
#Knockout51Prozess: Urteil gegen #Knockout51 verzögert sich weiter. Eigentlich plante das Gericht am 50. VHT (13.06.) bereits die ersten Plädoyers. Die Vertreter der Bundesanwaltschaft (GBA) machten einen Strich durch die Rechnung, indem sie etliche Beweisanträge verlasen.
#Knockout51Prozess, 10.6.: Zu Beginn wurden Beweisanträge der GBA zu weiteren Zeug:innen abgelehnt. Die Beamten sollten laut GBA zur Zuordnung von Chatnachrichten befragt werden. Gericht erklärte, dass sich diese sich aus Überwachung und Beweismitteln ergebe.
#Knockout51Prozess 31.5.: Beweisprogramm befindet sich auf den letzten Metern. Es werden einige zu Corona-Aufmarsch 2022 in #Eisenach aufgeführt, wo Demonstration vor Büro der Linkspartei anhielt. Eric K. hielt davor Rede und markierte mit Anfeindungen polit. Gegner:innen.
#Knockout51Prozess (27.05): Zunächst sagte ein Beamter des BKA über die Vernehmungen zweier Zeug:innen aus, denen ein Auskunftsverweigerungsrecht zusteht. Der 1. Zeuge Maximilian R. habe damals wg. seiner Freundschaft zu den Angeklagten #Knockout51 relativiert.
#Knockout51Prozess 7.5.: Zeugen aus #Eisenach sagten aus, welche an Trainings teilgenommen haben. Beide gaben sich unwissend zur polit. Ausrichtung, wurden vor Gericht mit Gruppenfotos von Training mit Hitlergruß, Hakenkreuzflagge und brennenden Holzkreuzen konfrontiert.