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#MEINUNGSFREIHEIT
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"Skandal an Schule auf Usedom: Lehrerin trägt 'ekelhAfD'-Pullover im Unterricht - Politische Neutralität in Gefahr? #Schule #Politik #Meinungsfreiheit"
opr.news/778291d8260409de_de
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"Die #Meinungsfreiheit war in der Geschichte der #Bundesrepublik nie zuvor so sehr bedroht wie heute. Das beklagen inzwischen auch eher linke Journalisten."
www.theeuropean.de/gesellschaft...
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«Es geht darum, die roten Linien der Gesellschaft tatsächlich herauszufinden», sagt Heinicke.
- dpa, Verena Schmitt-Roschmann: Was darf die Kunst?
www.nmz.de/politik-szen...
📸© Hufner
#kunstfreiheit #Meinungsfreiheit #volksbühneberlin #Antisemitismus #kulturpolitik
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#GoodNews: Putins Zustimmungswerte sinken, nachdem er Telegram und mobiles Internet verboten hat. #Russland #Meinungsfreiheit
meduza.io/en/news/2026...
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Recht kommt! Für Kirchner, Reichardt & Co. von der #AfD. Rechtsextreme Lügen sind von der #Meinungsfreiheit nicht umfasst, Betroffene müssen übles Nachreden nicht einfach hinnehmen.
Das Urteil des Landgerichts ist ein richtiges und notwendiges Signal für den aufziehenden Landtagswahlkampf.
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Juristische Bewertung: "#Merz, Leck #Eier" = klar von der #Meinungsfreiheit gedeckt. ⬇️
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Auch wenn die Staatsanwaltschaft in #Gießen am Rande einer Demo ermittelte, die Äußerung „Merz leck Eier“ sei „klar von der #Meinungsfreiheit gedeckt“, sagt @ronensteinke.bsky.social.
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„ #Merz leck Eier“ - während einer Demo in #Gießen zeigte ein Teilnehmer ein Plakat mit dieser Aussage. Die Staatsanwaltschaft leitete ein Ermitllungsverfahren ein. #Beleidigung oder #Meinungsfreiheit? Mehr dazu später von @ronensteinke.bsky.social im Interview mit mir in der „Gießener Allgemeinen“.
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Kabarettist #UrbanPriol über
#Trump
#JdVance
#USA
#Pressefreiheit
#Meinungsfreiheit
www.instagram.com/reels/DWyanL...
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Genauso lächerliche Kackscheiße, wie die Ermittlungen und Revision der Staatsanwaltschaft gegen #ElHotzo wegen der Posts zu dem Trump-Attentat.
Nur Faschisten finden nicht gut, wenn Faschisten sterben. #Meinungsfreiheit #Kunstfreiheit #Satire
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#Türkei
👇In den Prozesse im Rahmen der #Meinungsfreiheit stechen Anschul-digungen wie
• „Mitgliedschaft in einer Organisation“
• „Verstoß gegen das Versammlungs- und Demonstrations-gesetz„ und
• „Beleidigung des Präsidenten“ hervor.
www.mlsaturkey.com/en/week-of-a...
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Im vorliegenden Fall sah das Amtsgericht Freiburg die Grenze der Meinungsfreiheit überschritten. Warum? Das seht ihr im Video.
#Meme #Meinungsfreiheit #Beleidigung
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Sind die #deutschen Bürgerinnen und Bürger über diese Initiative tatsächlich informiert?
Es ist ziemlich entmutigend zu sehen, dass #Deutschland unter den bevölkerungsreichsten EU-Ländern so weit hinten liegt.
#Wehrpflicht #Schülerstreik #Meinungsfreiheit
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Warum die Freiheit der Wissenschaft nicht nur ein Spezialfall der #Meinungsfreiheit ist - und was das für den Umgang mit politischem und staatlichen „Aktivismus“ an den Hochschulen bedeutet: @sabinedoering.bsky.social neues Buch mit einem (philosophischen) Überblick und praktischen Einblicken.
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@heiseonline Das ist aber eine tolle Meinungsfreiheit die sie da haben in Amerika. Aber die Europäer belehren...
#USA #FreeSpeech #Meinungsfreiheit
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Die Kluft zwischen diesem Maßstab und dem Handeln der fünf Regierungen ist kein politischer Unterschied; es ist ein Abgrund zwischen Demokratie und ihrem Gegenteil. #Rechtsstaatlichkeit #Demokratie #Bürgerrechte #Wirtschaftswachstum #Meinungsfreiheit #Europa
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Seit 5 Jahren verfolgt mich die ehemalige Zuger Politikerin & Aktivistin #JolandaSpiessHegglin mit Anzeigen & Prozessen. Es ist eine Kampagne, die mich fertig machen soll. Aber es geht dabei auch um die #Pressefreiheit & #Meinungsfreiheit.
www.gofundme.com/f/juristisch...
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Datenschutz 2026: Vom lästigen Paragrafendschungel zum Standortvorteil
Eine aktuelle Untersuchung der Stiftung Datenschutz zeigt: Für 90 Prozent der Bürger ist Datenschutz essenziell – und für Firmen wird er zum Wettbewerbsvorteil […]
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Hass, Beleidigungen und Hetze im Netz sind keine Kavaliersdelikte und fallen nicht unter die #Meinungsfreiheit . Bezieht Stellung gegen extremistische, antisemitische, sexistische, homophobe, rassistische, holocaustverleugnende oder gewaltverherrlichende Stimmen und unterstützt die Opfer.
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WTF, USA? 🤬 Der US Supreme Court hat gerade im Namen der "Meinungsfreiheit" eine Tür aufgestoßen, die wir dachten, sie wäre für immer zu: Konversionstherapie für Minderjährige ist in den USA weiterhin erlaubt. #usa #queer #meinungsfreiheit
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Es sabbert da mit Ach und Krach die eine Gedichtzeile raus, die sein russlandgeschwängertes Propagandahirn in der hinterletzten vertrockneten Synapse gefunden hat. #chrupalla #Deutschland #afd #noafd #fckafd #politik #russland #demokratie #freiheit #meinungsfreiheit youtube.com/shorts/lyKPZ...
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so much for the tolerant left #meinungsfreiheit
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Und nein, das hat mit #Meinungsfreiheit nichts zu tun. Was die Leute sich im Netz trauen würde im realen Leben einen Satz Ohrfeigen zur Folge haben.
www.br.de/nachrichten/...
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