#MittagsGedanke
Wenn innerparteiliche Aufstiege vor allem von oben gesteuert werden, wird echte Erneuerung unwahrscheinlich. Dann stellt sich die Frage, ob Veränderung innerhalb der #SPD überhaupt noch realistisch ist – oder ob sie von außen kommen muss.
#MittagsGedanke
Faschismus entsteht nicht plötzlich.
Er wächst, wenn mehrere Faktoren zusammenkommen:
* wirtschaftliche Unsicherheit
* politische Schwäche
* einfache Feindbilder
* gezielte Propaganda
Entscheidend: Die Mehrheit macht nicht aktiv mit, toleriert aber zu lange.
#MittagsGedanke eines alten Mannes:
Bei manchen prominenten alten Männern hat man den Eindruck, dass der Verstand schneller nachlässt, als es einer Gesellschaft guttun kann.
#MittagsGedanke
Regierungen wie die von Trump und auch unsere eigene legen schonungslos die Schwächen einer Demokratie offen, in der die Kontrollinstrumente von genau den Kräften geführt werden, die sie eigentlich kontrollieren müssten.
#MittagsGedanke
Je größer der Widerstand in der Bevölkerung gegen die Pläne der aktuellen Regierung und ihrer Minister ist, desto rücksichtsloser werden sie durchgesetzt – am Souverän vorbei.
#MittagsGedanke
Eine #Klarnamenpflicht im Internet erleichtert Doxxing, Nachstellung und gezielte Einschüchterung erheblich.
Wer sie fordert, muss diese Risiken mitdenken und verantworten – alles andere ist politisch fahrlässig.
#MittagsGedanke
Das Europäisches Parlament hat kein Initiativrecht für Gesetze.
Vorschläge kommen von der Kommission.
Das Parlament kann Gesetze ändern, blockieren und die Kommission zur Vorlage auffordern, aber nicht selbst einbringen.
Wer den Anfang kontrolliert, setzt die Grenzen der Debatte!
#MittagsGedanke
Es entsteht der Eindruck, dass Themen ohne unmittelbaren wirtschaftlichen Nutzen für manche Politiker und Regierungen zunehmend nachrangig sind – selbst dann, wenn es um Verfolgung, Abschiebungen und den Tod von Menschen geht.
#Iran #Abschiebewahn
#MittagsGedanke
Trump hat Grenzen verschoben.
Er hat einen politischen Raum geöffnet, in dem menschenverachtende Vorschläge und zuvor marginalisierte Positionen plötzlich offen ausgesprochen werden – nicht, weil sie neu wären, sondern weil Hemmungen gefallen sind.
#MittagsGedanke
Der Sozialstaat gleicht zunehmend Marktversagen aus und stabilisiert dabei Geschäftsmodelle, die ohne staatliche Transfers strukturell nicht tragfähig wären.
#MittagsGedanke
Lange Amtszeiten begünstigen Machtverfestigung und soziale Entkopplung. Zeitliche Begrenzungen politischer Mandate sind ein legitimes Mittel, um institutionelle Selbstreferenzialität zu begrenzen und politische Verantwortung wieder stärker an gesellschaftliche Erfahrung zu binden.
#Mittagsgedanke
Wenn in der Bundespolitik sozialer Ausgleich fehlt, weil Mehrheiten ihn nicht wollen, dann läuft hier nicht nur „etwas schief“. Dann ist das System aus der Balance geraten.
#Mittagsgedanke
Merz sagte, dass er Brosius-Gersdorf wählen wird. Diese Wahl ist aber geheim, sodass man nicht feststellen kann, ob er das wirklich getan haben wird.
#Mittagsgedanke
Wann bekommt man eigentlich bei einer Sandbank die Zinsen ausgezahlt?
#Mittagsgedanke
Wenn ich meine Dachgeschoss Wohnung verkaufen will, sollte ich das im Spätherbst, Winter oder im Frühjahr machen.
#MittagsGedanke
Ich habe den Eindruck, dass #Merz in #SPD geführten Ministerien mit seiner Richtlinienkompetenz den Kurs bestimmt.
#Mittagsgedanke
Man bekommt den Eindruck, dass in den Unionsparteien und auch in der SPD kein Interesse besteht, die Maskenaffäre von Spahn aufzuklären. Man unterstellt lieber der Erstellerin des Berichts parteipolitisches Interesse.
Ich habe den Eindruck, hier wird Korruption gedeckt.
#Mittagsgedanke
Spahn wird davonkommen.
#Mittagsgedanke
Der Abbau des Sozialstaates ist aus Sicht der Wirtschaft sinnvoll, denn durch die technische Entwicklung werden immer mehr Menschen ohne Job sein. Wenn man dann einen Sozialstaat hat, muss die Wirtschaft, bildlich gesehen, Sozialabgaben für jede dadurch abgebaute Stelle zahlen.
#Mittagsgedanke #RhetorischeFrage
Wenn der Verfassungsschutz den Innenminister als rechtsextremistisch einstuft, muss der Innenminister dann der Freigabe der Einstufung zustimmen?
#Mittagsgedanke
Wenn es einen Gott gibt, dann hat die Apokalypse bereits begonnen und die schlechten Menschen entlarven sich selbst.
#MittagsGedanke
Das Missachten von Gerichtsurteilen, die einem nicht genehm sind, greift weltweit immer mehr um sich.
#Mittagsgedanke zu #Merz und #Linnemann
𝗪𝗮𝘀 𝗶𝘀𝘁 „𝗪𝗼𝗵𝗹𝘀𝘁𝗮𝗻𝗱“?
Hier verstanden als:
- Keine Existenzsorgen (Miete, Strom, Lebensmittel sind gesichert)
- Rücklagenbildung möglich (für Altersvorsorge, Notfälle)
- Teilnahme am sozialen & kulturellen Leben (Urlaube, Restaurantbesuche, Freizeit)
1/4
#Mittagsgedanke
Wann endlich, spricht Frau #Merkel dem Bundeskanzler #Merz ihr Vertrauen aus?
💭 #Mittagsgedanke
Plattformen wie Lieferando verändern nicht nur, wie wir bestellen – sondern auch, wie Arbeit bewertet wird.
Hohe Provisionen für Restaurants, Leistungsdruck für Fahrer, Bequemlichkeit für uns.
1/2
💭 #Mittagsgedanke
Wer im Internet schnell Geld verdienen will, schafft das am ehesten, wenn er bereit ist, andere gezielt zu täuschen oder auszunutzen.
Je geringer die Hemmschwelle, desto größer die Marge.
Moralische Bedenken sind in diesem Geschäftsmodell meist nur ein Kostenfaktor.
#Mittagsgedanke
Die ePA ist schon bei ihrer Einführung veraltet.
#Mittagsgedanke
Respekt kann man lernen, auch als alter Mann!
#Mittagsgedanke
Wie groß ist das Risiko, dass eine KI aus den sozialen Netzen eher »dumm« wird?
Ich habe das gerade einmal mit ChatGPT besprochen. Wer Interesse hat, hier der Link.
chatgpt.com/share/6800d5...
#Mittagsgedanke
Nach den Äußerungen von #Merz, was vom Koalitionsvertrag nicht umgesetzt wird (meine Interpretation) ist der Vorstoß von Spahn in Richtung AfD ein deutliches Zeichen dafür, dass die KleiKo nicht lange halten und nur zur Normalisierung der AfD benötigt wird.
