🇩🇪 Heute fand am #Landtag #RLP das feierliche Gelöbnis der #Bundeswehr statt – große Teile unserer #SPD -Fraktion waren dabei.
7️⃣0️⃣ Jahre Bundeswehr, das sind 70 Jahre Einsatz für #Frieden, #Sicherheit und #Demokratie. Die Bundeswehr ist eine #Parlamentsarmee, verankert in der demokratischen Ordnung.
Die #Bundeswehr ist eine #Parlamentsarmee und keine #Verordnungsarmee. Aus gutem Grund.
♻️ BlumeEvolution: Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?
Ein #Solarpunk - Video zum #Frieden: Habe meinen #Wehrdienst in einer KRK-Einheit sogar freiwillig verlängert, auch einer meiner Söhne diente gerade freiwillig 1 Jahr an der Waffe unserer #Parlamentsarmee. 🇩🇪🇪🇺
Doch ich sagte… https://sueden.social/…
Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?
Ein #Solarpunk - Video zum #Frieden: Habe meinen #Wehrdienst in einer KRK-Einheit sogar freiwillig verlängert, auch einer meiner Söhne diente gerade freiwillig 1 Jahr an der Waffe unserer #Parlamentsarmee. 🇩🇪🇪🇺
Doch ich sagte es am 9.11.2023 im #LandtagBW & […]
3/4 👉 Seit 1962 wurden bislang rund 3000 höchste militärische Führungskräfte aus insgesamt 120 Ländern in Hamburg ausgebildet. Die Teilnehmer lernen eine #Parlamentsarmee in einer Demokratie kennen, das Leitbild vom Staatsbürger in Uniform, das Führen mit Auftrag und das Konzept der Inneren Führung.
👉 Seit 1962 wurden bislang rund 3000 höchste militärische Führungskräfte aus insgesamt 120 Nationen in Hamburg ausgebildet. Die Teilnehmer lernen eine #Parlamentsarmee in einer Demokratie kennen. 4/6
Ist die #Parlamentsarmee Geschichte? Oder ist Der Spiegel eine interventionistische Wunschmaschine?
"(S+) Auslandseinsatz der #Bundeswehr: #Pistorius schickt mehr Soldaten ins #Kosovo" www.spiegel.de/politik/deut... via @derspiegel
Die vom @BMVg_Bundeswehr betriebene Klage auf ein #Urheberrecht an Dokumenten aus dem Parlamentsbetrieb war ein Angriff auf die #Pressefreiheit. Auch das wurde mit dem #Zapfenstreich quasi geadelt. Einflussreiche Teile der Armee verachten Kritiker*innen. #Parlamentsarmee? So nie!
2. Kurz angenommen, @dieLinke würde Teil einer rot-grün-roten Regierung, so könnte sie sich selbst dort enthalten. Dann gäbe es abstruserweise endlich eine #Parlamentsarmee, weil Einsätze nur noch zustande kämen, wenn die dann Opposiotionsparteien CDU/CSU + FDP dafür wären. 2/x
Die #KSK-Affäre hat gerade das Potenzial Ministerin @Akk das Amt zu kosten. Entweder stellen sich ihre Ermittlungen als ineffektiv heraus oder das #KSK als unkontrollierbarer Fremdkörper der #Parlamentsarmee. Auch der @BundeswehrGI kontrolliert da nichts:...
#Drohnendebatte:
- Reservist schmeißt Amt verteidigungspolitischer Sprecher SPD hin
- Aktiver Soldat & @DBwV-Vorsitzender diskreditiert Gegenmeinung in der Debatte
- Soldatin & MdB-Kandidatin zählt @spdde-Vorsitzenden @NowaboFM an.
Wer erklärt Soldat*innen mal #Parlamentsarmee?
Aus den dargelegten Gründen, sollte bei der #Bundeswehr nicht unpräzise von einer #Parlamentsarmee gesprochen werden.
#Generaldebatte #Bundestag
4. Zahlreiche Abgeordnete sind zugleich Reservisten. Auch wenn es juristisch gelingen mag, sie für die Dauer der Abstimmung als "Zivile Parlamentarierer" darzustellen: es sind mindestens Teilzeit-Soldaten, die Entscheidungen treffen.
#Parlamentsarmee #Generaldebatte #Bundestag
3. Immer wieder werden durch Regierung und ihr @BMVg_Bundeswehr Fakten geschaffen, so dass Abgeordnete im Nachhinein Mandate absegnen zu müssen.
#Parlamentsarmee #Generaldebatte #Bundestag
2. Von der "Fraktionsentscheidung" weichen nur wenige Abgeordnete ab und entscheiden nach ihrem Gewissen, wie es vorgesehen ist. Üblicherweise sichert die Regierungsmehrheit auch die Durchsetzung eines beabsichtigten Mandats.
#Parlamentsarmee #Generaldebatte #Bundestag
1. Eine breite parlamentarische Debatte über den Einsatz der Armee gibt es nicht. Es sind einige wenige Fachpolitiker, die dann die generelle Linie für die Partei bei der Entscheidung über Einsätze vorgeben. #Parlamentsarmee #Generaldebatte #Bundestag
Weil in der #Generaldebatte im #Bundestag gerade wieder von einem Genossen das Wort "#Parlamentsarmee" zur Anwendung kommt, hier mal wieder der Hinweis, dass es eigentlich "#Regierungstruppen" heißen muss. Erläuterung folgt:
Derzeit stellt die #Bundeswehr personal-technisch gefühlt jede_n ein, die/der nicht bei drei auf dem Baum ist. Zurück wird es für mich trotzdem nicht gehen, denn die seltsame Eigendynamik der "#Parlamentsarmee" treibt üble Blüten: https://www.faz.net/-gpg-9kpzk?GEPC=s3 via @faznet
