Follow the Rechtsstaat Folge 157 Im aktuellen Podcast mit Stefan Brink und Niko Härting geht um sämtliche Spielarten der Datenverarbeitung. Zunächst sprechen wir (01:16) über die Weigerung der Bundesregierung, Antwort auf eine parl...

Follow the #Rechtsstaat: Dauerbrenner, #Datenhandel, „#Klarnamenpflicht“, #Personenbezug. @PinG_Journal @ESVmedien

ping.podigee.io/257-neue-epi...

BGH, Az. I ZR 115/25, Urteil vom 18.12.2025 Informationen zum Beitragsverlauf eines privaten Krankenversicherungsvertrags (nämlich zu Zeitpunkt und Höhe des Alt- und Neubeitrags für jede stattgefundene Beitragsanpassung, zum Zeitpunkt erfolgter...

"Dass eine Information einen Sachverhalt betrifft, der Auswirkungen auf eine bestimmte Person hat, reicht für die Annahme eines personenbezogenen Datums allein nicht aus." #DSGVO #Personenbezug

Bundesgerichtshof, Urteil vom 18.12.2025 - I ZR 115/25

rewis.io/urteile/urte...

News | Piltz Legal

"EuGH-Urteil zum #Personenbezug und Informationspflichten – pseudonymisierte Daten können für den Empfänger auch anonym sein"

-> Quiel lehnt den Abschluss eines Auftragsverarbeitungsvertrages wohl ab.

www.piltz.legal/news/eugh-ur...

Ich lese gerade die Urteilsanmerkungen zur EuGH-Entscheidung zu IAB Europe (ECLI:EU:C:2024:214). Die Entscheidung wird fast durchweg kritisch besprochen. Den Autor:innen der Anmerkungen ging es ganz ähnlich wie mir: Das Urteil ist bei der Frage zum #Personenbezug schlicht nicht nachvollziehbar.

BayLfD: "Aktuelle Kurz-Information 53: Wann ist eine natürliche Person #identifizierbar?" #Personenbezug

Ein sehr schöner Überblick zum Thema.

-> Ergebnis: "noch nicht alle Fragen zur "Identifizierbarkeit" einer natürlichen Person geklärt"

www.datenschutz-bayern.de/datenschutzr...

"Neues vom EuGH zum #Personenbezug“" #DSGVO

www.heuking.de/de/news-even...

VGH München, Beschluss v. 04.09.2023 – 4 ZB 23.1056
"Erst eine Mindestzahl von Bewohnern an einem gemeinsamen Zähler lasse den #Personenbezug entfallen; dies sei unabhängig von der Zahl der #Wohneinheiten zu klären" (Rn. 15)
#teamdatenschutz

CURIA - Documents

#EuGH zum #Personenbezug von Fahrzeug‑Identifizierungsnummern (FIN), Rs. C‑319/22:
curia.europa.eu/juris/docume...

#TeamDatenschutz

"Krasses Fehlurteil: Haben Informationen über ein „mittelalterliches Kellergewölbe“ #Personenbezug?" #Sachdaten

@nikohaerting.bsky.social bespricht eine Entscheidung des VG Frankfurt/Oder vom 29.7.2023 - 2 K 1199/18.

www.cr-online.de/blog/2023/10...