Neue Gesetze lassen sich so besser begründen, Gesetze, die Gewalt nicht beenden, dem Staat aber mehr repressive Mittel wie #Überwachung geben. #Faeser, #Dobrindt, #Reul, #Poseck, #Herrmann
Was sie damit aber erreichbar ist die Spaltung der Gesellschaft und ein Klima der Angst! Manche/r will das so.
Neue Gesetze lassen sich so besser begründen, Gesetze, die Gewalt nicht beenden, dem Staat aber mehr repressive Mittel wie #Überwachung geben. #Faeser, #Dobrindt, #Reul, #Poseck, #Herrmann
Was sie damit aber erreichbar ist die Spaltung der Gesellschaft und ein Klima der Angst! Manche/r will das so.
Auf den obersten, steil nach oben gerichteten, dunklen Ästen eines schmalen Baumes liegt weißer Schnee wie ein dicker Flaum. Im Hintergrund von Schnee bedeckte Bäume. Heller Himmel.
☀️Guten Morgen allerseits, servus, Moin, bonjour, buongiorno, günaydın, i želim vam uspješan dan.*
❄ Kälte der Natur: schöne Bilder.
❄ Kälte der Menschen: abstoßend.
#Poseck, #Dobrindt, #Merz, #Reiche, #Spahn uvam. in der politischen Szenerie sind Minister*innen für soziale Eiseskälte.
*bosnisch
Na schau, die #Merz #CDU fordert #AbolishICE Methoden. Zunächst natürlich nur bei Menschen, die man abschieben will.
#Penlink #Poseck #Überwachungsstaat
Setzt #Hessen nicht auch #Palantir ein?
#Poseck nennt die Linksextreme Afd eine große Gefahr. Warum sagt der das nicht wenn sie rechtsextreme Dinge tut.
Unschuldsvermoohtung. Latürnich.
Wie fix #Poseck allerdings mit Schuldzuweisungen hantieren kann, haben wir ja alle in #Gießen erlebt.
Vai se foder, Roman!
Zumindest erst mal Zweifel säen: "Die Glaubwürdigkeit der Zeugin, die sich ungewöhnlicherweise zunächst an die Medien gewandt habe, müsse eingeschätzt werden, die Vorfälle lägen schon eine Zeit zurück. In jedem Fall gelte die Unschuldsvermutung für die beiden Beschuldigten, betonte #Poseck."
#Poseck hat am 28.11.25 im DLF zur AfD gefragt gesagt, "wir leben in einer wehrhaften Demokratie, wir haben Instrumente, gegen solche Entwicklungen vorzugehen. da werden wir uns auch im Kreis der Innenminister sehr intensiv austauschen."
Wie zu erwarten: Seit dem habe ich dazu von ihm nichts gehört.
Alice #Weidel hätte als Vorsitzende der #AfD von Boris #Rhein und Roman #Poseck (beide #CDU) natürlich gerne noch gehört, dass die Aufmärsche in #Gießen eine Probe für die "Machtergreifung" Linksextremer gewesen seien, aber insgesamt war sie mit ihren Äußerungen vermutlich sehr zufrieden! 🤷🏼♂️
Dramaqueen #Poseck, sei doch einfach nur still. Du bereitest den Faschisten den Weg, mit rotem Teppich.
#Polizeigewalt
Es waren in erster Linie friedliche Demonstranten dort.
www.hessenschau.de/politik/gies...
Getroffene Hunde...
#Wegener #Unionisten moralisch verkommen #Rhein #Poseck #Spahn
Hessens Innenminister #Poseck #CDU bezeichnet den Einsatz von #Wasserwerfern, #Schlagstöcken und #Pfefferspray als "naturgemäß unschöne Bilder" und "in der #Natur der Sache liegend". Denkt man dabei an rechtsextreme Chats seiner #Polizisten, so muss man sagen: Vermutlich hat er Recht.
Ich empfehle der Bundesregierung, dem hessischen Innenminister, dem hessischen Ministerpräsidenten und der gesamten Prügelpolizei zurückzutreten, zu kündigen, den Dienst zu quittieren und nix mehr mit Menschen zu machen! Unmöglich dieses Benehmen!
#Merz
#poseck
#rhein
#Polizei
Ein fader Beigeschmack im Mund sollte sich bei Unionsspitzenpolitikern nur darüber im Mund bilden, dass es ihnen seit Tagen nicht gelingt, auch nur ein Wort des Dankes an Zehntausende friedliche Menschen zu richten, die die Demokratie gegen ihre Feinde verteidigen – in Gießen oder anderswo. #poseck
Auch Politiker:innen wie Hessens Innenminister #Poseck (CDU) äußerten sich einseitig, und diffarmierend: Gegenüber weitgehend friedlichem Protest von der Gefahr “bürgerkriegsähnlicher Zustände” zu sprechen, ist eskalierend und folgt einer Logik, demokratischen Protest zu delegitimieren. 3/8
Laut #Poseck #CDU sind Staus bürgerkriegsähnliche Zustände? Ich befürchte er hat da ein ernstzunehmendes Problem in #Hessen um das er sich kümmern sollte:
Die Aussage und Bewertung von #Poseck zeigt deutlich die wahre Gesinnung einer #cDU - Steigbügelhalten und weit rechts der Mitte.
Widerwärtiges Schmierentheater von Hessens Innenminister #Poseck und Ministerpräsident #Rhein.
@landesregierung, ihr habt den Faschisten gestern den Weg freigeprügelt. Pfui!
www.hessenschau.de/politik/gruendung-der-ne... […]
Immer noch zutreffend, wir haben gesehen, wie massive Polizeigewalt gegen Teilnehmer in #Gießen eingesetzt wurde. Wir haben die Hetzreden von #Poseck und #Dobrindt gehört. Wir können nicht auf den Schutz eines rechtsgerichteten Staates bauen, der Faschisten schützt und Antifaschisten kriminalisiert.
Das ist AfD-Sprech von #Poseck.
Immer, wenn ich Leute wie #Poseck höre, frage ich mich, ob sie sich insgeheim nicht genau das wünschen: Gewalttaten
Es wird immer derselbe Typus Mensch Innenminister:in: #Polizei? Fehlerfrei und geil. Demonstrierende, insbes. #Antifa? Feinde
#Gießen #FCKAFD #AfDVerbotJETZT #Verbotsverfahren
Klar fehlt die #CDU bei Veranstaltungen für #Demokratie und gegen #Rechtsextremismus.
#Merz ist schließlich der Meinung das sei „weit links“. So weit links wie das #Grundgesetz, das er wahren und verteidigen sollte, aber zu weit rechts steht um dies zu erfüllen. #Giessen #Poseck
Der hessische Innenminister #Poseck verwendet die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu Sitzblockaden und Schutz anderer Versammlungen schon wieder falsch, um den missratenen Einsatz seiner Polizei in #Gießen zu rechtfertigen. Das ist nicht rechtsstaatlich.
#Widersetzen #gi2911 #Gießen2911
Sehe ein Video aus #Gießen, wo Polizisten prügelnd auf stehende Demonstranten losrennen. Höre dann #Poseck reden und habe das Gefühl, verarscht zu werden.
Wer öffentlich, bewusst solch ein #Lügner und #Heuchler ist wie der #Innenminister von #Hesden, #Poseck, disqualifiziert sich als Politiker und Demokrat.
Neutral? Die Polizei hat gestern #SS-Bewunderer auf Kosten der Steuerzahler zu ihrem Versammlungsort gefahren und dafür #Antifas verprügelt.
#Poseck stellt sich komplett blind gegen die Realitäten und verteidigt hier ganz nebenbei klar die Faschisten!
Ich erwarte auch von der #CDU nichts anderes mehr! Eigentlich nur noch eine Koalition mit der AfD, damit sich diese Herrschaften im Faschismus so richtig austoben können.
🤷♂️
#Gießen #GI2911
#Poseck von der #KorruptionsUnion erdreistet sich "die Gewalt" zu verurteilen und sagt "Aufabe Der Polizei, den Rechtsstaat durchsetzen"
Es ist aus seiner Sicht also Aufgabe des Rechtsstaats, gesichert Rechtsextremen eine Parteigründung zu ermöglichen. PFUI 🤬
www.sueddeutsche.de/politik/demo...
