Der wichtige Report #RechtGegenRechts 2026 ist da. Der RAV unterstützt das Projekt seit Jahren und empfielt die Lektüre unbedingt. Danke an alle, die daran mitgearbeitet haben 💞
Die nächsten 30 neuen RAV-Mitglieder dürfen sich übrigens auf ein Exemplar freuen.
www.rav.de/verein/antra...
#afd #rechtgegenrechts
Das, was der ehemalige Polizeipräsident sagt, ist auf allen Ebenen wahrheitsgemäß
"Vom Journalisten nach seiner Einschätzung gefragt, sprach er davon, dass die AfD Bürger "bewusst und perfide mit ihrem Lügenkonstrukt" täusche"
www.ndr.de/nachricht...
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Die Neonazi-Kampfsportgruppe Knockout 51 steht erneut vor Gericht. Wobei Sport wurde nur gemacht, um damit gezielt politische Gegner auszuschalten. Das Sieht der Generalbundesanwalt ähnlich: Nur deswegen kommt es zum Prozess gegen die terroristische Vereinigung. #RechtGegenRechts
Der neue Recht gegen rechts Report 2025 ist da! U.a. mit Beiträgen unserer Jurist*innen der Gesellschaft für Freiheitsrechte (als Logo), rechts daneben das Buchcover des Reports. Auf der rechten Hälfte des Bilds Autorenporträts und die Angabe der Beiträge: Ali Ighreiz: Verfassungs(un)treue Landrät*innen. Mit einem blauen Auge davongekommen John Philipp Thurn: Einem »rechten Richter« ausgeliefert? Personen und Strukturen verhindern Rechtsschutz im Asylprozess Benjamin Lück: Versagt der Staat beim Schutz der Pressefreiheit? Wie die Justiz die Presse (nicht) schützt
Der neue #RechtGegenRechts Report beleuchtet den Einfluss extremer Rechte auf unseren Rechtsstaat – und wie man diesen mit Mitteln des Rechts verteidigen kann. Auch drei unserer GFF-Jurist*innen haben Beiträge dazu geliefert – jetzt bestellen! www.fischerverlage.de/buch/recht-g...
Apropos #RechtgegenRechts
Schon das Interview mit @ronensteinke.bsky.social gesehen?
youtu.be/ZpCCHwuhOpY?...
Dies verstehe ich auch als Mahnung:
Wir können den Schutz der offenen Gesellschaft nicht an eine bestimmte 'Instanz' delegieren.
Nur wenn sich alle Akteure in ihrer Verantwortung und Zuständigkeit engagieren & ergänzen, entsteht der nötige Schutz. #RechtGegenRechts · #Extremismus · #Populismus
Recht gegen rechts - Report 2025
Respekt & Dank an die Hrsg. Nele Austermann · @leoihssen.bsky.social · @heikekleffner.bsky.social · @advokati.bsky.social · @maxpichl.bsky.social · @ronensteinke.bsky.social · @torevetter.bsky.social · sowie alle AutorInnen #RechtGegenRechts #Extremismus #Populismus
save-the-date und kommt vorbei:
Am 28. März bei der Buchmesse #Leipzig mit den wundervollen @verlagegegenrechts.bsky.social und @mamjahid.bsky.social und Etris Hashemi wird es auch um #RechtgegenRechts gehen! Details findet Ihr hier:
verlagegegenrechts.de/veranstaltun...
Das Foto zeigt das Titelbild des Report RechtgegenRechts 2025: "Keinen Millimeter nach Rechts"
Die 5. Ausgabe des Report #RechtgegenRechts mit Nele Austermann @ronensteinke.bsky.social @advokati.bsky.social @maxpichl.bsky.social @torevetter.bsky.social @leoihssen.bsky.social könnt Ihr übrigens ab jetzt bei der Buchhandlung eures Vertrauens bestellen!
www.fischerverlage.de/buch/recht-g...
Vorfreude! Ab 26. März erscheint der aktuelle Report #RechtgegenRechts - mit einer alarmierenden Bilanz zur Verletzlichkeit des Rechtsstaats. Den sehr lesenswerten Beitrag vom Thüringen-Projekt des @verfassungsblog.de hat @fr-zeitung.bsky.social vorab veröffentlicht. 1/3
www.fr.de/politik/am-b...
Ganz abgesehen davon, dass einige RAV-Mitglieder unter den Autor*innen sind, ist diese kritische Bestandsaufnahme von rechten Tendenzen in Justiz, Verwaltung und Parlamenten und wie mit juristischen Mitteln dagegen vorgegangen werden kann, unbedingt empfehlenswert.
#RechtGegenRechts
Für den Report "Recht gegen Rechts" durfte auch ich ein Kapitel beisteuern. Bestellungen lohnen sich aber nicht nur deshalb definitiv 😃
#RechtGegenRechts
Um #Dammbruch Gefahr im Rechtsstaat gehts auch am Dienstag, 4.2. im #HAU Hebbel am Ufer mit:
@arnesemsrott.bsky.social, Herta Däubler-Gmelin, Ali Ighreiz @freiheitsrechte.org @katharinawarda.bsky.social. Und im neuen Report #RechtgegenRechts: Vorbestellen:
www.fischerverlage.de/buch/recht-g...
Einstellungsbescheid der StaA Hanau: "In dem Ermittlungsverfahren gegen #### wegen des Verdachts der Beleidigung wird gemäß § 153a Abs. 1 Strafprozessordnung von der Erhebung der öffentlichen Klage endgültig abgesehen. G r ü n d e : Da die Schwere der Schuld nicht entgegensteht, besteht ein öffentliches Interesse an der Strafverfolgung nicht mehr. Nach Zahlung eines Geldbetrages an eine gemeinnützige Einrichtung
Profitipp: Ihr erspart euch und auch den Ermittlungsbehörden viel Stress, wenn ihr eure Spenden direkt an gemeinnützige Organisationen überweist. Vorherige Beleidigungen sind nicht notwendig und werden bei mir konsequent angezeigt.
#HassImNetz #RechtGegenRechts
Sehr sehr starker Post. Sowas habe ich auf X komplett vermisst.
#RechtgegenRechts
Der RAV unterstützt #RechtGegenRechts. Die nächsten 30 neuen Mitglieder erhalten zur Einstimmung ein Exemplar zur Begrüßung. Hier geht es zum Antragsformular.
www.rav.de/verein/antra...
