Katherina #Reiche ist ja der Andi #Scheuer unter den Wirtschaftsministern.

#SchleBraZ

Merz-Regierung will Hautkrebs-Screening streichen – Krankenkassen besorgt: „Halten wir für problematisch“ Die Bundesregierung sucht nach Einsparungen im Gesundheitssystem. Ein Vorschlag trifft nun eine beliebte Vorsorgeuntersuchung. Mediziner und Krankenkassen warnen davor.

Wenn deine Regierung dich hasst und nur als Kostenfaktor ansieht.

#SchleBraZ

www.fr.de/verbraucher/...

Selbst CDU-Wähler müssen mittlerweile konstatieren, dass wir mit der Ampelregierung besser gefahren sind als mit der #SchleBraZ von Friedrich #Merz. Sogar trotz der Sabotage der mittlerweile bedeutungslosen FDP.

Extra geschaut, ob es kein Aprilscherz ist. Aber nein, die Politik der #SchleBraZ ist tatsächlich wie ein mittelmäßiger Aprilscherz.

Die Kernaufgaben eines Ministeriums an externe Berater auszulagern heißt ja lediglich, dass man selber zu doof zum Regieren ist.

#Reiche #SchleBraZ

Ja. Jemand Kompetentes wäre schön.

#SchleBraZ

Die #Bundesregierung ergreift Maßnahmen gegen den Anstieg der Spritpreise und diese erreichen umgehend ein Allzeithoch.

#SchleBraZ in a nutshell.

Weißt ihr noch, die #Ampelregierung? Und die hatte noch nicht einmal die zusätzlichen 600 Milliarden Euro zur Verfügung.

#SchleBraZ

Friedrich #Merz ist ja der Wolfram #Weimer unter den Bundeskanzlern.

#SchleBraZ

Was leisten wir uns eigentlich für eine Scheiss-Außenpolitik? Das ist ja peinlich. Vielleicht sollten wir uns bei unserem politischen Personal doch nicht mit der zweiten Wahl begnügen.

#Merz #SchleBraZ

„Friedrich Merz legt die Axt an den Kohlekompromis“: Brandenburgs Grüne halten Kohleausstieg in der Lausitz für gefährdet Der Kanzler hat längere Laufzeiten für Kohlekraftwerke ins Spiel gebracht. Für die Grünen in Brandenburg ein absolutes Reizthema. Steht der Kohleausstieg in der Lausitz wieder infrage?

Hat die akute Bundesregierung bis jetzt eigentlich schon irgend einen Beschluss gefasst, der zum Wohle des Landes war? Also nicht ausschließlich Wirtschaftsinteressen diente?

#SchleBraZ

www.tagesspiegel.de/potsdam/bran...

Erhöhung nur einmal täglich: Ministerin Reiche verzögert Inkrafttreten neuer Preisregeln für Tankstellen Nahezu im Eiltempo bringen Bundestag und Bundesrat die neue Preisregel für Tankstellen auf den Weg – doch nun sorgt das Wirtschaftsministerium für eine mehrtägige Verzögerung.

Naja, da diese Maßnahme ohnehin nur der üblichen Sand-in-die-Augen-streuen-Vorgehensweise der #SchleBraZ entspricht und kaum eine Wirkung entfalten dürfte, ist es jetzt auch schon egal.

#Reiche #Preisregeln #IranWar #Irankrieg

rp-online.de/politik/deut...

Dobrindt will KI-Kameras mit Gesichtserkennung an Bahnhöfen Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will intelligente Kameras an Bahnhöfen. Sie sollen nicht nur Waffen erkennen können, sondern auch Gesichter. Für solche KI-Kameras soll die Regierung Dobrindt zu...

Der feuchte Traum jeder faschistischen Regierung. Für #Dobrindt vollkommen OK.

#SchleBraZ

www.br.de/nachrichten/...

Wenn dir zum Thema Gewalt gegen Frauen zuerst einmal Ausländerhetze einfällt, dann, ja dann bist du Bundeskanzler von Deutschland.

Oder irgend so ein random rechter Fuzzi.

#SchleBraZ

Nach Kritik an Kanzler-Aussagen: Innenministerium stoppt Finanzierung von Anti-Extremismusprojekt Die Gründerin eines Anti-Extremismusprojekts kritisiert Aussagen des Kanzlers, darauf stoppt das Innenministerium die Finanzierung - trotz Protestes der Bundeszentrale für politische Bildung. Das bele...

Die Vergabe von Fördermitteln nach Feudalherrenart passt ganz gut zu der demokratiefeindlichen Attitüde unseres Innenministers.

Die #CSU mit #Dobrindt, #Weber und #Söder ist der Türöffner für die rechtsextremistische Machtergreifung hierzulande.

#bmi #SchleBraZ

www.tagesschau.de/investigativ...

Was für ein Elend.

#SchleBraZ #Maischberger