Viel Geschlossenheit
*zum Abbau des #Sozialstaates
*im Kampf gegen die #Klimaziele
*im Kampf gegen die Menschenrechte
(Abschiebungen, Zusagerücknahme Afghanistan usvm. )
*im Kampf gegen die #Wirtschaft
Viel Geschlossenheit, wenig Reformmut
www.zdfheute.de/politik/deut...
Ich glaube, viele täuschen sich in #Fritze #Merz. Er ist beileibe nicht der harmlose leicht tattrige ältere Herr, der seine Truppe nicht vollständig im Griff hat. Er ist der eiskalte Feind des #Sozialstaates. Für #Blackrock wirft er Deutschland den Superreichen zum Fraß vor!
Läuft. (Nicht)
#Union und #SPD hatten umfassende Reformen des #Sozialstaates versprochen. Dann tagte im Stillen erst einmal eine Kommission. Jetzt sind ihre umfassenden Empfehlungen da.
#Melder: #Reform des #Arbeitszeitgesetzes ist kein Angriff auf Arbeitnehmerrechte sondern notwendige #Modernisierung unseres #Sozialstaates
www.l-iz.de/melder/wortm...
#Sachsen #Staatskanzlei
Für #2026 wünsche ich mir, dass #mehr #Leute auf die Straße gehen, um #gegen die #Ungerechtigkeit dieser #Regierung, gegen den #Abbau des #Sozialstaates & #Gegen #ReicheParasiten zu #Demonstrieren❗ Millionenfach❗
...
wenn man jetzt weiß, dass man in der Not von Ihnen keine Hilfe erwarten kann.
Unsere aktuelle #BuReg stürzt uns aktuell in eine große Krise. Ob bei #Klimaschutz, im #Menschenrecht, Schützen der #Demokratie, der #Ärmsten, des #Sozialstaates, in der #Wirtschaft, eigentlich in allen Bereichen.
...
https://taz.de/Buergergeld/!6134675/ Reform, wie wichtig ihr die Bekämpfung von Kinderarmut ist: absolut gar nicht. Die Reform ist deshalb auch ein düsterer Ausblick auf das kommende Jahr: Der Abbau des #Sozialstaates hat begonnen. Der Streit ums #Bürgergeld und die #Rente waren nur der Anfang.
Ihr seid gerade Mittäter bei der Abschaffung unseres #Sozialstaates u der #Demokratie. Was hier gerade abläuft ist unfassbar.Unfassbar unsozial,diskriminierend. Unfassbar empathielos.Streicht das S aus Euren Parteinamen,ihr werdet ihm null gerecht!
Jeden Tage ne neue neg. Schlagzeile von der #BuReg.
Ihr seid gerade Mittäter bei der Abschaffung unseres #Sozialstaates u der #Demokratie. Was hier gerade abläuft ist unfassbar.Unfassbar unsozial,diskriminierend. Unfassbar empathielos.Streicht das S aus Euren Parteinamen,ihr werdet ihm null gerecht!
Jeden Tage ne neue neg. Schlagzeile von der #BuReg.
Wer steckt denn hinter dem Streik in Frankreich? Es gibt nicht die Gruppierung, aus der diese Bewegung entstanden ist, sondern Menschen aus der Arbeiterklasse, die sich in ihrer #Anti-Macron Haltung und der Ablehnung des Abbaus des #Sozialstaates einen.
www.telepolis.de/features/Las...
Es gibt einen einfachen Grund, warum die #Union immer so auf die #Bürgergeldbezieher eindrischt, wenn es um die Reform des #Sozialstaates geht. Werde bei der #Rente noch bei der Finanzierung von #Wohnraum gibt es #Spielräume. Da sind Menschen ohne #Lobby einfach ein gefundenes Fressen.
... sich während der Arbeitszeit einer UV-Strahlung auszusetzen, um sich auf Kosten des #SozialStaates den body zu bräunen ist schon ein dickes Ding ...
Wir pumpen allein durch das #Sozialsystem 197 Mrd. € jährlich in den #Binnenmarkt. Was wird wohl mit dem #Binnenmarkt passieren, wenn wir damit aufhören? Frage für die angeblichen "Wirtschaftsexperten", die in der Zerstörung des #Sozialstaates eine Lösung sehen. 🤡
Hmm... Und keiner der Staaten hat es mit der Zerstörung des #Sozialstaates gemacht. Komisch...
The #Pioneer zu Friedrich #Merz:
Sein #Arbeitsplatz befindet sich nicht in #Nahost oder am
Fuße der #RockyMountains sondern im #Bergwerk
des deutschen #Sozialstaates - Er muss
nicht die #Mullahs stoppen nur
den #Bürokratiewahnsinn
in #Deutschland
Da hilft keine #Kettensäge und keine #Bunkerbombe!
Die asozialen Hooligans regen sich über angeblich zu hohe #Sozialabgaben auf und jammern über zu hohe Kosten des damit finanzierten #Sozialstaates, den sie zerschlagen wollen. Ihr Ziel ist es die Menschen zu Sklaven des Kapitalmarktes mit allen Risiken zu machen.
Wenn aus #Frieden Schaffen ohne Waffen.
Tod dem Sozialstaat, heil der #Rüstungsindustrie wird.
Die #Linke schafft es in kürzester Zeit sich als ungeliebte Rückversicherung der #Merz Rüstungsmilliarden zu etablieren.
Wettrüsten auf Kosten des #Sozialstaates dafür steht die Linke heute.
Oder denken sie das der #Abbau des #Sozialstaates (wie #Wohungsüberfall nach einen #Jahr), Angriff aufs Bafög, Rechtsstaat immer noch nicht exitiert sie noch interessiert. Wir bauen gerade anders um. Wir entziehen ihnen die #Gelder über andere #Wege. Ihr Ausbildungsniveau sonstwo.
Oder denken sie das der #Abbau des #Sozialstaates (wie #Wohnungsüberfall nach einen #Jahr), #Angriff aufs #Bafög, Rechtsstaat immer noch nicht existiert sie noch interessiert. Wir bauen gerade anders um. Wir entziehen ihnen die #Gelder über andere #Wege. Ihr Ausbildungsniveau ist sonstwo.
Oder denken sie das der #Abbau des #Sozialstaates (wie #Wohungsüberfall nach einen #Jahr), Angriff aufs Bafög, Rechtsstaat immer noch nicht exitiert sie noch interessiert. Wir bauen gerade anders um. Wir entziehen ihnen die #Gelder über andere #Wege. Ausbildungsniveau sonstwo.
Natürlich. So hat es auch #Reagan mit der schwarzen Bevölkerung gemacht. #Verdrängung aus den #Städten. Zerstörung des #Sozialstaates und die Verächtlichmachung von Minderheiten hat sich #Merz auch super von ihm abgeguckt. Ihr wollt wissen, was passiert? Dann schaut nach #Reagan.
Schon bisher führte die Senkung von #Lohnnebenkosten zu einer massiven Aushöhlung des #Sozialstaates. Zur Klarstellung: Lohnnebenkosten sind Lohnbestandteile.
Einfach mal Obdachlosigkeit und Kriminalität nach oben korrigieren, anderes wird die neue Gesetzgebung nicht bewirken. Aber mit der #Abbau des #Sozialstaates ist bei #sPD und #Grüne ja zur Tradition geworden.
