#Bundestag #Ausschuss #Ausschussvorsitz #AfD Jens #Spahn - #Eröffnungsrede #Treutler #Landtag #Thüringen: Formale #Rechte achten.
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aktion.campact.de/rechtsextrem... :
"Im #thüringischen #Landtag zeigt sich, wie die AfD parlamentarische #Machtpositionen ausnutzt: Sie legt #Sitzungen lahm, ..."
Genauso wie #Treutler waren #CDU, #SPD, #Linke und #Grüne durch Stören beteiligt.
Besser: Reden lassen, Gegenreden, #Verfassungsgericht
Quatsch, es ging um die #Landtagspräsidentin. Dafür wollte #WiebkeMühsal, #AfD kandidieren.
#Mühsal #Treutler #JürgenTreutler
Thema war dokumentierte #Aggressivität in #Bluesky-#Beiträgen. #Pauschalurteile mag ich nicht.
Wichtiger als #AfD-#Kooperation in begründeten Einzelfällen sind mir #Fairness und #Gerechtigkeit. Hier mal ein anderer Blick auf den #Thüringer #Treutler #Skandal: www.cicero.de/innenpolitik... 1/2
Unehrenwerte Erwähnung:
Als Jürgen #Treutler als Alterspräsident in 1 Sitzung sein Unwesen trieb, kam er auf 5.209 Wörter.
Landtagspräsident Dr. Thadäus König kommt in 11 Sitzungen auf insgesamt 6.702 Wörter.
Setzt die Katastrophe der konstituierenden Sitzung auch nochmal in ein besonderes Licht…
Treutlers Kinnbart ist zu weit rechts
An dem Typen ist restlos alles zu weit rechts
#Treutler #Thüringen #noafd
Versuch #Drehbuch der #AFD Fraktion umzusetzen :
Zur Besetzung des #Landtagspräsidentenamts
#Parteiisch #kompetenzanmaßend und
#pseudoregelgerecht wird das Ziel
verfolgt den Wahlsieg personell
umzusetzen #Treutler 😱
Thüringer Landtag konstituiert sich. Nun kann sich #Treutler in die Untiefen der AfD-Fraktion zurückziehen und auf auf Spesen des Steuerzahlers vergnüglich leben.
Der #Höcke-Mohr hat seine Schuldigkeit getan.
#Thüringen
#Treutler bekommt jetzt die "Goldener Höcke" Anstecknadel für Erfüllung der Parteipflicht, die Demokratie zu unterlaufen.
#NoAfD
#Treutler kann noch nicht mal ablesen.Man kann es kaum ertragen.
🤡
Was für Stümper.
Parlamentarismus können sie ja gar nicht. Sind ja auch Nazis.
Und wenn sie es tun müssen, wird es peinlich.
#LandtagThüringen
Der Möchtegern-Diktator #Treutler lässt ausrichten, dass er sich an das Urteil des Verfassungsgerichtshofs halten wird. Wie großzügig von ihm: Eigentlich selbstverständlich, dass ein Mitglied des Landtags von sich aus rechtskonform handelt. #noAfD #Rechtsextremismus #Thüringen
Diese Herrenmenschen #Attitüden
des #Jürgen #Treutler als über dem
Gesetz stehenden #Alterspräsident
im Thüringer Landtag braucht hier
wirklich niemand mehr ! Bei dieser
#Herrenmenschen-Vergangenheit
Der Senile Alte Nazi bekommt es echt nicht hin, eine sitzung zu leiten #Treutler #FCKAfD #Thueringen
Diese Asymmetrie macht mich wahnsinnig. #Treutler #Thueringen
Tri tra trallala tri tra trallala, der Kasperl der ist wieder da.
#Treutler #FCKafd #FCKnazis #Thüringen
Wenn der Möchtegern-Diktator #Treutler ( #noAfD) noch etwas persönliche Größe, Selbstachtung und Respekt gegenüber dem @thueringer-landtag.de hätte, würde er nach diesem eindeutigen Urteil des Verfassungsgerichtshofs sein Mandat im #Landtag unverzüglich niederlegen. #Thüringen #Demokratie
#Treutler und die rechtsextreme #AfD
#Thüringen
Mit #AfDVerbot wär das nicht passiert.
Der Verfassungsgerichtshof urteilte klar und einstimmig: Alterspräsident #Treutler ( #noAfD) handelte mit seinem diktatorischen Gebaren im @thueringer-landtag.de rechtswidrig. t1p.de/m1vwj #Thüringen #Landtag #Rechtsextremismus #Demokratie
#Thüringen #Landtag
#Verfassungsgericht erlässt einstweilige Anordnung gegen #AfD Alterspräsident #Treutler
#fckafd #fcknzs
Traurig das ein Gericht gebraucht wird, um einen verwirrten Rentner und seinen Fööööhrer #Höcke einzuhegen. #Treutler #fckAfD #Thüringen
Höcke hatte vor der Entscheidung auf #X geschrieben: „Das sind politisch bestimmte und voreingenommene Richter.“
#BREAKING AfD-Politiker Jürgen #Treutler hatte bei der
#Landtagssitzung mehrfach die #Abstimmung über
einen #Antrag von #CDU und #BSW verweigert.
Das geht so nicht, entschieden die #Richter
Schauen wir mal, was die #NoAfD / #Treutler morgen abziehen um den Ablauf der Sitzung zu stören.
#Thüringen
www.tagesschau.de/eilmeldung/e...
Die #CDU-Fraktion im Landtag von #Thüringen war vor dem Verfassungsgerichtshof in mehreren Punkten erfolgreich. Die höchsten Thüringer Richter erließen eine einstweilige Anordnung, an die sich der #AfD-Alterspräsident Jürgen #Treutler halten muss. Das Geheule wird groß sein.
Alles andere wäre auch rein verwunderlich gewesen aus rein verfassungsrechtlicher Sicht.
Nun wird es morgen des Theaters zweiter Akt geben.
#Landtag #Thüringen #Politik #Treutler
Die wollen das Parlament lähmen.
Kein vernünftiger Inhalt aber die große Show auch auf internationaler Bühne (Presse).
Und einen Eintrag ins Geschichtsbuch bekommt #Treutler auch noch.
#Thüringen #AfDRausAusDenParlamenten
Als Entlastungszeugin für das diktatorische Gebahren des Möchtegern-"Landtagspräsidenten" #Treutler gestern im @thueringer-landtag.de beruft sich übrigens die #noAfD auf die @nzz.ch. Ansonsten das übliche #Mimimi...
#Rechtsextremismus #Thüringen #Landtag #Demokratie
#Ordnungsrufe #Mikro aus ! #Sitzung unterbrochen !
Der Thüringer #Alterspräsident #Treutler #AFD
sichert mit #kreativer #Sitzungsleitung die
#Stabilität der #Regierung #Ramelow
#Demokratie in #Thüringen 😱
Wem die #Glocke schlägt
Im Eklat um die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags steht ein Mann besonders Fokus: Alterspräsident Jürgen Treutler von der in Thüringen als gesichert rechtsextremistisch eingestuften AfD. Der 73 Jahre alte Rentner sitzt erstmals im Thüringer Landtag, nachdem er bei der Wahl am 1. September mit 42,6 Prozent der Erststimmen den Wahlkreis Sonneberg I für sich entscheiden konnte. Vor allem sein Geburtsjahrgang 1951 macht ihn zur zentralen Figur im aktuellen Chaos. Denn anders als im Bundestag oder wenigen anderen Landesparlamenten übernimmt in Thüringen nicht das dienstälteste Mitglied die Rolle des Alterspräsidenten, sondern das an Lebensjahren älteste.
Hier mal ein paar Hintergrundinformationen zum #Alterspräsident #Treutler von der #NoAfD in #Thüringen, der nur die Auffassungen seiner Partei als einzig richtige wohl angesehen hat.
Er hat sich gestern im #Landtag sehr beratungsresistent gegenüber der Landtagsverwaltung gezeigt...
Alterspräsident #Treutler ( #AfdD hat beim Verfassungsgerichtshof in #Thüringen in seiner Stellungnahme beantragt, die Anträge der andren Parteien als unzulässig zu verwerfen ...
www.mdr.de/nachrichten/...
Jetzt bei der #Gedenkstättenkonferenz in #Weimar: @maxsteinbeis.bsky.social vom @verfassungsblog.de gibt einen aktuellen fachjuristischen Impuls zum autoritären Gebahren des Demokratiefeindes #Treutler gestern im @thueringer-landtag.de. #Thüringen #Landtag #noAfD #Rechtsextremismus #Demokratie