Ist das Presse oder kann das weg?

Ist das #Presse oder kann das weg? Sandra Lukosek schreibt im @verfassungsblog.de über die #COMPACT​-Entscheidung des #BVerwG zwischen #Pressefreiheit, den neuen #Medien und #Vereinsverbot​en:

BVerwG zu Compact-Verbot: Ein bis­schen Grund­sat­z­ent­schei­dung Compact konnte vor Gericht nur gewinnen, so oder so. Was das Urteil für künftige Medienverbote bedeutet, ist nicht so klar. Das BVerwG zeigt seine Linie, lässt aber ein Türchen offen. Und es hat Hinweise für die AfD-Verbotsdiskussion untergebracht. Dr. Markus Sehl | Legal Tribune Online

BVerwG zu Compact-Verbot: Ein bis­schen Grund­sat­z­ent­schei­dung https://wp.me/p36Ae-1cpB Compact konnte vor Gericht nur gewinnen, so oder so. Was das Urteil für künftige Medienverbote bedeutet, ist nicht so klar. #Compact #BVerwG #Vereinsverbot #BMI #fail

'Alles oder nichts' nach dem zweiten BVerwG-Prozesstag

www.lto.de/recht/hintergruende/h/bv...

Der harte Kampf gegen rechtsextreme Propagandablätter.

#Rechtsextremismus #vereinsverbot

Bildbeschreibung: Bundesinnenminister Alexander Dobrindt.

Dobrindt verbietet den Verein „Königreich Deutschland“ #Dobrindt #Verbot #Königreich #Deutschland #Extremismus #Vereinsverbot #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/29bw9aea

Bundesinnenministerium verbietet das "Königreich Deutschland" Das "Königreich Deutschland" ist eine der bundesweit bekanntesten "Reichsbürger"-Vereinigungen. Das Bundesinnenministerium hat es nun auf Grundlage des Vereinsrechts verboten.

Na endlich! Der neue Bundesinnenminister Dobrint hat das Königreich Deutschland um seine Hoheit Peter Fitzek verboten. Anders als die Reuss-Gruppe war dessen Tätigkeit nie klandestin, sondern ziemlich öffentlich.
#Reichsbürger #KönigreichDeutschland #Kriminalität #Vereinsverbot

Innenministerium verbietet "Königreich Deutschland" Das "Königreich Deutschland" ist eine der bekanntesten "Reichsbürger"-Vereinigungen. Nun wurde es verboten.

Innenministerium verbietet "Königreich Deutschland" #Reichsbürger #KönigreichDeutschland #Vereinsverbot

Ding-Dong, die AfD ist vom #Bundesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Wäre die AfD keine Partei, sondern ein gemeinnütziger Verein, würde das nicht automatisch ein #Vereinsverbot herbeiführen, aber fast automatisch den Verlust der #Gemeinnützigkeit. (1/10)

Innenministerium hat sich mit einem Vereinsverbot der „Freien Sachsen“ beschäftigt · Leipziger Zeitung Das sächsische Innenministerium hat sich bereits frühzeitig mit einem Verbot der rechtsradikalen „Freien Sachsen“ beschäftigt. Das geht aus der Antwort

#Innenministerium hat sich mit einem #Vereinsverbot der „Freien Sachsen“ beschäftigt

#Sachsen #BMI #FreieSachsen
www.l-iz.de/politik/sach...

Compact-Beschluss: Entscheidend wird die Prägung Das Compact-Magazin darf vorerst weiter erscheinen, entschied das BVerwG. Nun liegt die Beschlussbegründung vor. Retten 'unbedenkliche Inhalte' Compact?

Das indirekte #Verbot des #rechtsextremen Compact-Magazins durch #VereinsVerbot der #CompactMagazin GmbH & #ConceptFilm GmbH wurde nun durch Beschluss des #BVerwG vorläufig aufgehoben.

Begründung zum #CompactBeschluss liegt vor:
Ent­schei­dend wird die Prä­gung
www.lto.de/recht/hinter...

BVerwG 6 VR 1.24, Beschluss vom 14. August 2024 | Bundesverwaltungsgericht

Das BVerwG hat das #Vereinsverbot gegen #COMPACT als präventive Verfassungsschutzmaßnahme gerechtfertigt; solche Verbote können auch gegen Medienunternehmen erlassen werden, um extremistische Aktivitäten zu unterbinden. § 3 Abs. 1 VereinsG.

Harter Schlag gegen die rechtsextremistische Szene: Bundesinnenministerin Nancy Faeser verbietet das Magazin "COMPACT" Seit den frühen Morgenstunden laufen Durchsuchungen in Brandenburg, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt

#COMPACT, #CONSPECT & ihre betrieblichen Töchter sind jetzt #verboten.
Das rechtliche Mittel der Wahl ist das #Vereinsverbot

#BMI Pressemitteilung
Harter Schlag gegen die #rechtsextremistischeSzene: Bundesinnenministerin Nancy #Faeser verbietet das Magazin "COMPACT"
www.bmi.bund.de/SharedDocs/p...

Rechtsextreme Agitation mit gefährlicher Reichweite Bei allen Zweifeln sprechen gute Gründe für das Verbot des Compact-Magazins, findet Michael Götschenberg.

Rechtsextreme Agitation mit gefährlicher Reichweite #Kommentar #Compact-Magazin #Vereinsverbot

Was bringen die Verbote rechtsextremer Vereine? In Deutschland sind rund 80 rechtsextreme Vereine verboten. Kritiker sagen: Vereinsverbote bringen nichts, weil die Mitglieder sich in kürzester Zeit neu organisieren. Ist es reine Symbolpolitik? Von...

#Vereinsverbot: How it works.

Vereinsverbot | Zivilgesellschaft ist gemeinnützig

Falls jemand zwischen #Vereinsverbot, #Strafrecht, Entzug #Gemeinnützigkeit und Freiheitsrechten wie #Vereinigungsfreiheit oder #Versammlungsfreiheit orientierungslos ist: Ich beantworte gerne seriöse Fragen.