RE: https://muenchen.social/@PirateSeCon/116073843952772484
Bürgerreferenden "ohne" den Staat, könnte in Deutschland auch aufgebaut werden, als Vorbereitung für Bundesweiten Volksentscheide.
#VolksentscheidUmsetzen #Volksentscheide #BundesweiteVolksentscheide #Referendum
Auf Bundesebene wird das Versprechen der Abstimmungen durch das Volk als Akt der Selbstgesetzgebung verhindert. Ralf-Uwe Beck (@mehrdemokratie.bsky.social) argumentiert in der neuen Ausgabe der "vorgänge" für bundesweite #Volksentscheide als Möglichkeit der Bevölkerung politisch mündig zu handeln.
In #Hamburg gab es mit dem #Zukunftsentscheid bereits vier - laut Hamburger #Verfassung für die Landesregierung verbindliche - #Volksentscheide zum Thema #Energiewende und #Klimaschutz.
Alle positiv beschieden von einer Mehrheit der jeweiligen Wähler.
In #Hamburg gab es mit dem #Zukunftsentscheid bereits vier - laut Hamburger #Verfassung für die Landesregierung verbindliche - #Volksentscheide zum Thema #Energiewende und #Klimaschutz.
Alle positiv beschieden von einer Mehrheit der jeweiligen Wähler.
Was wir Positives aus 2025 mitnehmen können:
In #Hamburg gab es mit dem #Zukunftsentscheid bereits vier - laut Hamburger #Verfassung für die Landesregierung verbindliche - #Volksentscheide zum Thema #Energiewende und #Klimaschutz.
Alle positiv beschieden von einer Mehrheit der jeweiligen Wähler.
Grafik: Volksentscheide 2025 in Hamburg. Abstimmungsbeteiligung nach Altersgruppen
Grafik: Volksentscheide 2025 im Bezirk Hamburg-Mitte. Abstimmungsbeteiligung nach Altersgruppen
Grafik: Volksentscheide 2025 im Bezirk Altona. Abstimmungsbeteiligung nach Altersgruppen
Grafik: Volksentscheide 2025 im Bezirk Eimsbüttel. Abstimmungsbeteiligung nach Altersgruppen
#Volksentscheide 2025 in #Hamburg: Wir haben für jeden Bezirk ausgewertet, welche Altersgruppe am häufigsten von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht hat.
Pressemitteilung: www.statistik-nord.de/presse-veroe...
#Grundeinkommen #Zukunftsentscheid #teamfakten
Der hatte ja als #Bürgermeister auch #Volksentscheide ignoriert (Privatisierung städtischer Krankenhäuser und #Stromversorger ). Ich vergesse das nicht!
Grafik: Hamburger Volksentscheide 2025. Vergleich der beiden Volksentscheide. Vorläufiges Ergebnis.
Grafik: Volksentscheid "Hamburger Zukunftsentscheid". Vorläufiges Ergebnis.
Grafik: Volksentscheid "Hamburg testet Grundeinkommen". Vorläufiges Ergebnis.
Seit gestern Nacht sind die vorläufigen Ergebnisse der #Volksentscheide in #Hamburg in die Präsentationen eingespielt:
#Zukunftsentscheid 👉 www.wahlen-hamburg.de/Hamburger_Zu...
#Grundeinkommen 👉 www.wahlen-hamburg.de/Hamburg_test...
Weitere Tabellen unter www.statistik-nord.de/wahlen/wahle...
Damit zeigt #Hamburg, wie #direkteDemokratie funktionieren kann: Bürger:innen entscheiden selbst, & das nicht nur bei Wahlen. In unserem Volksentscheidsranking liegt der Stadtstaat bundesweit auf Platz 1. Kein anderes Bundesland hat bessere Regeln für #Volksbegehren & #Volksentscheide. (2/2)
Liegt #Hamburg neuerdings in der Schweiz? 🤔
Fast könnte man es meinen, so wie die #direkteDemokratie dort anzieht. Am Sonntag fanden in Hamburg gleich zwei #Volksentscheide statt:
💰"Hamburg testet Grundeinkommen“, ein Modellversuch
🌍 „Hamburger Zukunftsentscheid“ für ein Klimaschutzgesetz (1/2)
#Zukunftsentscheid #Hamburg
Verpflichtung zu schärferen #Klimaschutz kann auch heute noch #Volksentscheide gewinnen!
303.936 (53,1%) HamburgerInnen unterstützten den von #FridaysForFuture initiierten und von 160 anderen Gruppen unterstützten...
1/6
Zukunftsentscheid
Alles wird gut!
Das Quorum (262.609 Ja-Stimmen) ist erreicht!!
Zudem sind die Ja-Stimmen für den Hamburger #Zukunftsentscheid mit 52,6 % uneinholbar vorn.
www.wahlen-hamburg.de/Hamburger_Zu...
#Volksentscheide
Zwischen-Ergebnis Zukunftsentscheid: Kopf-anKop
Zwischen-Ergebnis #Zukunftsentscheid: Kopf-an-Kopf
Egal wie es ausgeht, das ist gelebte Demokratie. #Volksentscheide
Am Ende des Abstimmungsabemds möchte ich schreiben: Alles wird gut. #Zukunftsentscheid #Volksentscheide
#Volksentscheide: Voraussichtliche Abstimmungsbeteiligung gemäß Abstimmungsverzeichnis 43,6 %
davon per Brief 80,8 %
www.wahlen-hamburg.de/Hamburger_Zu...
Logo Ergebnisportal Wahlen in Hamburg
#Volksentscheide in #Hamburg: Die Auszählungen beginnen! Diese können wieder live verfolgt werden unter …
… #Zukunftsentscheid: www.wahlen-hamburg.de/Hamburger_Zu...
… #Grundeinkommen: www.wahlen-hamburg.de/Hamburg_test...
(Erste Eingänge werden ab 18:30 Uhr erwartet.)
#teamfakten
Über 500.000 Hamburger:innen haben schon über die #Volksentscheide abgestimmt. Damit ist das Quorum sicher erreicht! 🥳
Damit ist es wieder etwas wahrscheinlicher, dass der #Zukunftsentscheid beschlossen und Hamburg früher und sicher klimaneutral wird. 🌻
Dazu evtl. Modellversuch Grundeinkommen. 💪
#Volksentscheide in der Hansestadt
Erhalten bald 2000 Hamburger ein bedingungsloses Grundeinkommen?
Härterer Klimaschutz und ein staatliches Grundeinkommen für alle: Per Volksentscheid stimmt Hamburg am Sonntag gleich über zwei Zukunftsfragen ab.
www.spiegel.de/politik/deut...
Die #Volksentscheide gelten jeweils als gewonnen, wenn mind. 1/5 der rund 1,3 Mio Wahlberechtigte zustimmt und es mehr Ja- als Nein-Stimmen gibt. Die Stimmenauszählung kann auf dem Ergebnisportal des Statistikamts Nord live verfolgt werden. Dort werden anschl. auch die Ergebnisse veröffentlicht.
Logo Ergebnisportal Wahlen in Hamburg
Die Ergebnispräsentationen der #Volksentscheide in #Hamburg sind online:
… #Zukunftsentscheid: www.wahlen-hamburg.de/Hamburger_Zu...
… #Grundeinkommen: www.wahlen-hamburg.de/Hamburg_test...
Erste Eingänge erwarten wir ab Sonntag,18:30 Uhr.
#teamfakten
Logo des Ergebnisportals "Wahlen in Hamburg"
#Volksentscheide in #Hamburg: Wir erstellen wieder Ergebnispräsentationen, in denen der Eingang der Ergebnisse live verfolgt werden kann.
Die Links werden am kommenden Freitag unter
👉 www.wahlen-hamburg.de
veröffentlicht .
#Grundeinkommen #Zukunftsentscheid #teamfakten
Verbunden mit #Astroturfing sind auch vorgeblich demokratische Bewegungen für Direkte Demokratie und #Volksentscheide. Pseudomediziner-, Esoteriker- und Verschwörungsideolog*innen bauen damit ihren Einfluss aus.
Eine Demokratie-Simulation, die zuerst den eigenen Finanz- und Macht-Interessen dient.
Solange auf (fast) jeder Bäckertheke NUR die #Bildzeitung liegt, bin ich definitiv gegen #Volksentscheide! #Informationsmangel #Pressefreiheit #Meinungsfreiheit #DemokratieSchützen #BildMachtBlöd
"Wie rettet man die Demokratie?" Gisa Bodenstein (@hpdticker.bsky.social) über das Webinar des Berlin Instituts für #Partizipation und der HU über #Bürgerräte, #Volksentscheide, unseren Vorschlag einer #Bürgerkammer und das Abenteuer der #Demokratie an sich.
Lektüretipp fürs Wochenende: Unsere Broschüre "Demokratisierung". Wir glauben, dass man die #Demokratie durch eine weitere #Demokratisierung retten und schützen kann. Dazu haben wir einige Vorschläge.
#Bürgerräte #Volksentscheide #Bürgerkammer #ÖRR
www.humanistische-union.de/publikatione...
#Volksentscheide auf Bundesebene sind ein starkes Instrument gegen #Politikverdrossenheit und #Extremismus. Wir zeigen, wie Demokratie lebt. 👇
www.deutschlandfunk.de/volksentsche...
Im Wahlprogramm von @dielinkebt.bsky.social finden sich viele Demokratie-Vorhaben. Die Partei will bundesweite #Volksbegehren und #Volksentscheide. Eingeschlossen ist außerdem ein #Volkseinwand, also die Möglichkeit Entscheidungen des Bundestags zur Abstimmung zu stellen. (1/4)
Eine verpasste Chance: Im Zuge der gesamtdeutschen Verfassung hätten auch #Volksbegehren und #Volksentscheide Einzug in die Verfassung halten sollen. Im Verfassungsentwurf des Runden Tisches war die direkte Demokratie ganz selbstverständlich vorgesehen. Eine verpasste Chance.
Lieber #Berliner Senat,
vielleicht mal die Politik überdenken, also z.B. #Volksentscheide respektieren, nicht den #Artenschutz begrenzen, Autoverkehr einschränken und mehr Klimaschutz und soziale Verantwortung.
Wer ist hier stärkste Kraft geworden?
interaktiv.tagesspiegel.de/lab/europawa...
Volker Wissing wehrt sich immer wieder gegen ein #Tempolimit auf Autobahnen. Er sagt: Das wollen die Menschen nicht. Repräsentative Umfragen kommen dabei zu anderen Ergebnissen. Wir sagen: Wenn man wirklich wissen will, was "die Leute" wollen, dann muss man bundesweite #Volksentscheide einführen.
