#direkteDemokratie #Volkseinwand #VerfassungvomVolk #Grundrechte #Menschenrechte #Soziales #BRD #Gleichberechtigung #Gender #Diskriminierung #Ungleichbehandlung #Gewerkschaft #Mitbestimmung #Koalitionsfreiheit #Zivilgesellschaft #Vereine #Druck #Verbände #Verfassungsschutz #Zuwendung #Demokratie
Abstimmungsergebnisse 2025
Abstimmung 21
www.a-fsa.de/de/articles/...
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Passend dazu: In Kürze starten wir eine #Petition für den #Volkseinwand. Damit sollen Bürger:innen die Möglichkeit bekommen, ein Veto gegen ein Gesetz einzulegen & einen Volksentscheid dazu zu verlangen. Weitere Infos dazu folgen in Kürze.
➡️ www.mehr-demokratie.de/mehr-bewegen...
Wie steht es um die #direkteDemokratie in Deutschland? Was bewirkt der #Volkseinwand? Und wie wird #Bürgerbeteiligung mehr als nur Symbolpolitik? 🤔
Über diese & weitere Fragen hat unser Vorstandssprecher Ralf-Uwe Beck mit Telepolis gesprochen.
👉 Zum Interview: www.telepolis.de/features/Dir...
Themenwahl bei Abstimmung21
Deutschland braucht Mitbestimmung
www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/...
#Abstimmung21 #direkteDemokratie #Volkseinwand #VerfassungvomVolk #Grundrechte #Menschenrechte #Soziales #BRD #Gleichberechtigung #Gender #Diskriminierung #Ungleichbehandlung #Gewerkschaft
Die Zustimmung zur #DirektenDemokratie ist da. Das zeigt auch eine Petition für den #Volkseinwand mit derzeit über 300.000 Unterschriften. Bürger:innen würden damit eine Volksabstimmung über Gesetze durchsetzen können, die der Bundestag beschlossen hat. (3/3)
👉 www.mehr-demokratie.de/mehr-bewegen...
Bin sehr unsicher, ob ein #Volkseinwand eine gute Idee ist.
In unserer von Populismus, rechten Medien, Lügen und Fake-News gefluteten Zeit haben wir die Meinungsmehrheit doch schon länger verloren.
Fast 50% haben bei der #btw25 CxU und AfD gewählt. Und die aktuellen Umfragen bestätigen das …
Demokratie stärken - Vetorecht bei Gesetzen des Bundestages, bitte unterzeichnen/bestätigen/teilen, da haben die Schweizer Nachbarn uns einiges voraus...
#Volkseinwand #Volksabstimmung
innn.it/vetorecht
Und das geht so: Vom #Bundestag verabschiedete #Gesetze treten erst nach 100 Tagen in Kraft. In dieser Zeit hätten wir alle die Möglichkeit, gegen das Gesetz zu unterschreiben. Kommen genug Unterschriften zusammen, gibt es eine #Volksabstimmung. Das nennt sich #Vetorecht oder #Volkseinwand. (2/2)
Kaum ist die Bundestagswahl vorbei, können wir nicht mehr mitreden. Dabei wäre es gut, wenn wir uns auch zwischen den Wahlen einmischen könnten. Eine Möglichkeit ist der #Volkseinwand.
Klingt gut? Schließt euch fast 300.000 Menschen an und unterschreibt […]
Kaum ist die Bundestagswahl vorbei, können wir nicht mehr mitreden. Dabei wäre es gut, wenn wir uns auch zwischen den Wahlen einmischen könnten. Eine Möglichkeit ist der #Volkseinwand.
Klingt gut? Schließt euch fast 300.000 Menschen an und unterschreibt: www.mehr-demokratie.de/mehr-bewegen...
Im Wahlprogramm von @dielinkebt.bsky.social finden sich viele Demokratie-Vorhaben. Die Partei will bundesweite #Volksbegehren und #Volksentscheide. Eingeschlossen ist außerdem ein #Volkseinwand, also die Möglichkeit Entscheidungen des Bundestags zur Abstimmung zu stellen. (1/4)
Unseren Transparenzforderungen stimmen außer der #CDU alle Parteien zu. Der von uns geforderte #Volkseinwand erfährt dagegen kaum Rückhalt von den Parteien.
Ich hätte da mal einen #Volkseinwand vorzubringen: Keine Bühne den Vergiftern des gesellschaftlichen Klimas! Denn aus Hass und Hetze wird Gewalt.
#hartaberfair schalte ich nicht ein!
