Nur das hilft. Bis zu Klärung vielleicht sogar im Rahmen eines Eilverfahrens, da Gefahr im Verzug ist, dass Mittel rechtswidrig verausgabt werden !!!

Appelle sind grundsätzlich wirkungslos.

#BVerfG #Zweckentfremdung

wenn es irgendeine gerechtigkeit und möglichkeit gäbe, sähe ich es mit wonne, dass diese mischpoke strafrechtlich zur verantwortung gezogen wird.
#Sondervermögen
#Zweckentfremdung

Exper:innen warten schon länger, hier nun schwarz auf weiß mit dicken Zahlen: #Zweckentfremdung statt #Klimaschutz. #IW, #ifo

Sondervermögen wird laut Studien zweckentfremdet Vor einem Jahr verabschiedete der Bundestag das sogenannte Sondervermögen. Zwölf Monate später bemängeln Forschende: Nur ein kleiner Teil des Geldes fließe in Infrastruktur und Klimaschutzmaßnahmen. D...

Die #Zweckentfremdung der massiven Sonderschulden ist ein finanzpolitischer Betrug auf Kosten aller jungen Menschen, die für diese gebrochenen Versprechen jahrzehntelang belastet werden.

Ermöglicht haben das SPD, CDU, CSU und die Grünen.

#Selbstbedienung, #Vetternwirtschaft, #Zweckentfremdung und AfD-Politik kopieren.

Das ist also die Art, mit der die #fckCDU die #noAfD inhaltlich stellen will.

Wenn 2029 die Nazi-Partei die meisten Wählerstimmen erhält, wissen wir alle, woran das lag.

Vorwurf der #Zweckentfremdung – laut #IW #Köln wird jeder zweite Euro aus dem Extrabudget nicht für zusätzliche Projekte ausgegeben

#CDU #CSU #SPD 🤬🤬

www.fr.de/meinung/gast...

Es gibt längst rechtskräftige Entscheidungen
Landgericht Berlin II
Az.: 67 S 22/24 und
15 C 138/23 AG Mitte !
Arcadia Estates ist das total egal, Pichotta klagt immer wieder erneut, verzögert so selbst immer wieder Entscheidungen❗️
#Abriss #Leerstand #Zweckentfremdung
Habersaathstraße 40-48

#Wohnungskataster
#Wohnungskrise
#Leerstand beseitigen
#Zweckentfremdung bestrafen

Irritierend zu hören, den Bezirken in #Berlin fehle es an Rechtsdurchsetzungskraft. #Barcelona ist Vorreiter im Kampf gegen illegale #Ferienwohnungen und hat durch harte Kontrollen, hohe Bußgelder und geplante Lizenzverbote zehntausende illegale Angebote eliminiert. #Zweckentfremdung
.

Original post on mastodon.online

#Berlin verschärft die Regeln gegen #Zweckentfremdung von #Wohnraum.

Die Obergrenze der Ausgleichszahlung steigt auf 4600 Euro, wenn Wohnflächen durch Abriss oder Umbau verloren gehen. Künftig soll auch die Nutzung als #Ferienwohnung stärker kontrolliert werden.

Der Senat will verhindern, dass […]

❄️🏛️ #BVVMitte am 22.01.2026 – Unsere Themen

Ob #Kältehilfe, #Kaffeewette, glatte Gehwege, #Zweckentfremdung von Wohnraum oder die Zukunft des ehemaligen Karstadtgebäudes am Leo – wir bringen wichtige Initiativen in die BVV ein.

Zweckentfremdung von Wohnraum: Berlin ist nicht Spanien Der Senat erhöht die Strafen, wenn Wohnraum vernichtet wird. Anders als in Spanien sieht man aber keine Handhabe gegen Ferienwohnungen.

In Spanien schaffen es die Behörden offenbar, effizienter als in Berlin gegen die #Zweckentfremdung von Wohnraum und unzulässige Vermietung als Ferienwohnungen vorzugehen.
taz.de/Zweckentfrem...

This gay guy was forced at his workplace to do nongay things. #misuse #zweckentfremdung

PS: Gerade in #Pankow sind immer mehr Menschen durch #Mietwucher, #Verdrängung und #Zweckentfremdung bedroht. Deswegen stärken wir die kostenlose #Mieterberatung im Bezirk. Alle Infos findest du hier: gruenlink.de/eg8332f0ds @sgaenger.bsky.social

Volker Semler

Der Schutz der Mieterinnen+Mieter ist eine zentrale Aufgabe des Staates! Wir fragen: Werden #Mietwucher & #Zweckentfremdung ausreichend verfolgt? Antwort: Die zuständige Abteilung verfügt über 7 Mitarbeitende – bei 116.000 Mietwohnungen im Bezirk öffnet das Betrug Tür+Tor 😡
kurzlinks.de/3qug
#BVVsz

Einwohneranfrage: Wie steht es eigentlich um die Zweckentfremdung von Wohnraum in Leipzig? · Leipziger Zeitung Vor einem Jahr war es endlich möglich, nachdem der Freistaat endlich die notwendige Grundlage für ein Zweckentfremdungsverbot in Sachsen erlassen hatte,

#Einwohneranfrage: Wie steht es eigentlich um die #Zweckentfremdung von #Wohnraum in Leipzig?

www.l-iz.de/politik/leip...
#Leipzig #Stadtrat #Wohnungspolitik

Tag # - 57 ushalt
#Sondervermögen #Zweckentfremdung

Original post on mastodon.social

Alexander Neubacher weiß, was zu tun ist! 🙌🏽

https://www.youtube.com/watch?v=52uYjOedxF4

#Tricksereien #ZweckEntfremdung #SofortTransformationsKosten #Haushalt #Staathaushalt #Regierung #Sondervermögen #Abzweigen #Politiker #CDU #SPD #SchwarzRot #KleiKo #Verfassungsreformen #Infrastruktur […]

Unsere Themen zur letzten BVV vor der Sommerpause

Zu den Drucksachen
👉 tinyurl.com/y6f4zjab

Zum Livestream der Sitzung am 26.06.25 ab 17:30 Uhr
👉 contentflow.de/bvvmitte.html

#bvvmitte #Mitte #Wedding #BerlinMitte #SPDMitte #Hansaplatz #Leopoldplatz #Spätis #Schillerpark #Zweckentfremdung

Durchsetzung des Zweckentfremdungsverbots in Leipzig: 750 Wohnungen genießen Übergangsschutz bis 2027 · Leipziger Zeitung Leipzig erinnert ein wenig an beliebte spanische Urlaubsdestinationen wie Barcelona. Auch hier sind viele Wohnungen als Ferienwohnungen zweckentfremdet

#Durchsetzung des #Zweckentfremdungsverbots in Leipzig: 750 Wohnungen genießen #Übergangsschutz bis 2027

www.l-iz.de/politik/leip...
#Leipzig #Zweckentfremdung #Wohnraum

Damit macht #Klingbeil klar: Er will das Sondervermögen nicht nur für zusätzliche Brücken und Schienen, sondern auch für das Stopfen von Haushaltslöchern nutzen. Das ist ein Wortbruch gegenüber dem Bundestag und den Ländern – und eine #Zweckentfremdung des Schuldenpakets, wie es beschlossen wurde.

The gay blablahaj is forced to do non-gay things at work. #Zweckentfremdung

Entmietung am Wedekindplatz: „Nehmen Sie es nicht persönlich, es geht ums Geschäft“ (Update) Der Journalist Dorin Popa aka Nice Bastard bloggt aus München

Die Familie Habermann. Die Älteren werden sich erinnern #Pfanzeltplatzwatch #Entmietung #Zweckentfremdung #Schwarzarbeit | @nicebastard.bsky.social

Der Stadtrat tagte: Stadt hat inzwischen über 1.100 Zweckentfremdungen registriert + Video · Leipziger Zeitung Seit August 2024 hat Leipzig endlich eine Satzung zum Zweckentfremdungsverbot. Und damit eine Handhabe, die Zweckentfremdung von Wohnungen in Leipzig zu

Der Stadtrat tagte: Stadt hat inzwischen über 1.100 #Zweckentfremdungen registriert + Video

#Leipzig #Stadtrat #Wohnungsmarkt #Zweckentfremdung
www.l-iz.de/politik/leip...

Für die heutige #bvvmitte bringen wir erneut Anträge und Anfragen ein – zu Themen, die viele Menschen in Mitte bewegen.

#SPD #SPDMitte #Verwaltungsreform #Wohnen #Koloniestraße #Zweckentfremdung #SoldinerKiez #Wedding #Kiezblock #HackescherMarkt #Arkonaplatz #Burgsdorfstraße #Moabit #Europa

Eklig - und unvorstellbar: Wofür einige Gäste den Hotel-Wasserkocher wirklich nutzen Viele Hotelzimmer sind mit Wasserkochern ausgestattet, damit Gäste sich bequem Heißgetränke zubereiten können. Doch Berichte im Netz legen nahe, dass manche Reisende sie für fragwürdige Zwecke zwecken...

Ja was machen die #Gäste denn da im #HotelZimmer mit dem #WasserKocher ? Pfui, ist das #ekelig

#hygiene #zweckentfremdung

www.chip.de/news/Eklig-u...

„Für eine Stadt mit diesem Wohnungsmangel ist das ein Skandal.“ #Zweckentfremdung

"Laut dem Statistischen Bundesamt waren im Jahr 2024 insgesamt 11.465 gewerbliche Ferienhäuser und -wohnungen in Deutschland geöffnet." #zweckentfremdung #illegal

Knapp 30.000 Fälle seit 2014: Zweckentfremdung von Wohnungen wird in Berlin weiter zu selten geahndet Zweckentfremdungen von Wohnungen sind in Berlin illegal – und häufig. Denn Konsequenzen für die illegalen Vermieter gibt es selten. Der angespannte Wohnungsmarkt wird dadurch zusätzlich belastet.

Knapp 30.000 Fälle seit 2014: Zweckentfremdung von Wohnungen wird in Berlin weiter zu selten geahndet
Zweckentfremdungen von Wohnungen sind in Berlin illegal – und häufig.

#Berlin #Wohnungen #Zweckentfremdung

Die Bekämpfung von #Zweckentfremdung von Wohnraum durch illegale #Ferienwohnungen ist unser zentrales Thema in der Dezember-Sitzung der #bvvmitte.

Unsere Drucksachen 📑
www.spd-fraktion-mitte.de/meldungen/an...

Zum Livestream der BVV Mitte am 19.12.2024 ab 17:30 Uhr 📺
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