Volker Wissing über die FDP, und wieso es so fatal war, dass Lindner behauptete, die Ampel könne nicht zusammenarbeiten, weil sie verschiedene Parteiprogramme habe:
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www.sueddeutsche.de/medien/markus-lanz-volke...

#Ampelkoalition #FDP #Liberalismus

Volker Wissing – Politik und Verantwortung Ende 2024 zerbrach die Ampel-Koalition. Die Kabinettsmitglieder der FDP verließen die Regierung. Alle bis auf Volker Wissing, damals Minister für Verkehr und Digitales. Nach 26 Jahren Mitgliedschaft trat er aus seiner Partei aus.

"Ampel-Aus war ein fundamentaler Fehler".

Ach was.

Volker Wissing – Politik und Verantwortung
#NeugierGenügt #WDR5 #Radio #WDR

www1.wdr.de/radio/wdr5/sendungen/neu...

Warum die CDU in Baden-Württemberg verloren hat Die CDU hat verloren, weil sie nicht begriffen hat, wie weltoffen das Land inzwischen ist. Mit Manuel Hagel schuf sie eine retro-schwäbische Karikatur.

#CDU-Niederlage in Baden-Württemberg: Einfach nur provinziell
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#Oezdemir war Minister in der provinziellen #Ampelkoalition. Aber #Hagel wirkt wie die Leute aus der Jungen Union, die mit mir vor 40 Jahren auf die Schule gegangen sind. Damals schon aus der Zeit gefallen.
taz.de/Warum-die-CD...

Warum die CDU in Baden-Württemberg verloren hat Die CDU hat verloren, weil sie nicht begriffen hat, wie weltoffen das Land inzwischen ist. Mit Manuel Hagel schuf sie eine retro-schwäbische Karikatur.

#CDU-Niederlage in Baden-Württemberg: Einfach nur provinziell
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#Oezdemir war Minister in der provinziellen #Ampelkoalition. Aber #Hagel wirkt wie die Leute aus der Jungen Union, die mit mir vor 40 Jahren auf die Schule gegangen sind. Damals schon aus der Zeit gefallen.
taz.de/Warum-die-CD...

Warum zahlt der Staat jedes Jahr Millionen an die Kirche? Und was hat das mit Napoleon zu tun? Alle Steuerzahler zahlen die Staatsleistungen an die Kirche. Das geht auf die Enteignungen Napoleons zurück und sollte laut Grundgesetz längst abgeschafft sein.

Laut Grundgesetz sollten die #Staatsleistungen, Entschädigungszahlungen an die #Kirche für die #Säkularisation, lange abgeschafft worden sein. Zuletzt scheiterte die #Ampelkoalition mit einem Versuch. Doch warum haben die Bundesländer kein Interesse daran? Und was hat das alles mit Napoleon zu tun?

Original post on hcommons.social

oder hatten diese Diskussionen und die gefühlte Dringlichkeit und Bedeutung am Ende mehr mit dem #Wahlkampf in Deutschland 🇩🇪 zu tun, als mit der Situation und den Perspektiven in der #Ukraine ? […]

Verbrenner-Aus: Die EU schürt nur die Verunsicherung Mit großem Getöse vollzieht Europa die Kehrtwende vom Verbrenner-Aus – zumindest ein bisschen. Was bleibt, ist Unsicherheit, und zwar auf allen Seiten.

Ergänzend muss man sagen: Die Abschaffung der #E-Auto-Prämie durch die #Ampelkoalition war ein Riesenfehler, was Robert #Habeck im Nachhinein auch eingeräumt hat (www.merkur.de/wirtschaft/h...). Heute gibt es ein Nachfrageproblem, weil die Leute verunsichert sind.
www.sueddeutsche.de/meinung/eu-a...

🤝 "Gemeinsam bringen wir #RheinlandPfalz voran." Das sagt unsere Fraktionschefin @sabinebaetzing.bsky.social zur heute vorgestellten #Regierungsbilanz in #RLP.

💪 „Zukunft gestalten, Herausforderungen gemeinsam meistern, Menschen einen guten Alltag ermöglichen: Dafür steht unsere #Ampelkoalition."

Original post on mastodon.xyz

#Notiz #Kommentar
〽️ Eigentlich müßten spätestens jetzt #BSW und #AfD im Arsch sein, oder?

#Wagenknecht #Höcke #Russland #Energie #Gas #Gasversorgung #Ampelkoalition #Krieg #hybriderkrieg

»Laut Recherchen des Handelsblatts verhinderten lediglich zwei russische #Whistleblower, dass Deutschland […]

Vielleicht hätte es Olaf Scholz, der SPD und dem Bestand seiner #AmpelKoalition gutgetan, wenn er während seiner Kanzlerschaft ab und zu etwas mehr outspoken gewesen wäre. www.spiegel.de/politik/olaf...

"Aufräumen" ist ja praktisch #AfD -Sprech. Ihr räumt gar nichts auf. Ihr macht das bisschen Hoffnungsschimmer, das uns die #Ampelkoalition gegeben hat, wieder vollkommen zunichte. Aber wie soll man auch was bewirken, wenn man nicht mal eine Legislatur hat, um den Trümmerhaufen neu aufzubauen. 😑

Mützenich mahnt Disziplin von Schwarz-Rot an Wie schon die Ampelkoalition steht auch Schwarz-Rot wegen öffentlicher Streitereien in der Kritik.

Mützenich mahnt Disziplin von Schwarz-Rot an #Ampelkoalition #Schwarz-Rot

Ein Jahr Ampel-Aus: "Große Chance fahrlässig nicht genutzt" Vor einem Jahr wachte Deutschland auf mit der Rückkehr von Trump ins Weiße Haus - und ging schlafen mit dem Aus für die Ampel. Ein Minister, der dabei war, sagt, die Ampel habe eine große Chance gehab...

#Deutschland #Demokratie #Bundesregierung #Ampelkoalition #SPD #Grüne #FDP
Ein Jahr #Ampel -Aus:
"Eine große Chance fahrlässig nicht genutzt".
Ein Minister, der dabei war, sagt, die Ampel habe eine große Chance gehabt - und sie fahrlässig vertan.
www.tagesschau.de/inland/ein-j...

"Eine große Chance fahrlässig nicht genutzt" Vor einem Jahr scheiterte die Ampel - ein Minister, der dabei war, sagt, sie habe eine große Chance vertan.

"Eine große Chance fahrlässig nicht genutzt" #Ampel-Aus #Ampelkoalition

a woman with red hair is sitting in front of a blue background with the words und jetzt wünsche ich einen einen schönen abend ALT: a woman with red hair is sitting in front of a blue background with the words und jetzt wünsche ich einen einen schönen abend

Die #Ampelkoalition war nach drei Jahren im im dauerhaften Krisenmodus angelangt, die #Merzkoalition bereits nach drei Monaten.

Jetzt schon werden die Rufe nach #MuttiKommZurück immer lauter, denn #Fritze gehört mal gehörig der Hosenboden versohlt.

#PolitischUnkorrekterSkeet

„#Chatkontrolle ist so, als wenn man Briefe vorsorglich öffnet und man nachschaut, ob nicht etwas Illegales darin stehen könnte. Sowas hat im Rechtsstaat keinen Platz.“

schreibt Marco Buschmann, Justizminister der vorigen Regierung AKA #AmpelKoalition

2/4 Die im Dezember 2021 gestartete #Ampelkoalition hatte im April 2022 einen mehr als doppelt so großen Rückhalt in der deutschen Bevölkerung (47 %).

SPD-Finanzminister @larsklingbeil.bsky.social wiederholte zuletzt seine Forderung nach höheren Steuern für Spitzenverdiener.
Dafür hätte er...

Böses Omen?

#dailypunch #mydailypunchline #jensspahn #matthiasmiersch #ampelkoalition #arbeitskoalition #herbstderreformen

Original post on mastodon.bida.im

*Gemeinsam Kompromisse zu finden, die nicht nur Zusammenbrüche um ein paar Jahre hinauszögern, sondern nicht mehr zukunftsfähige Strukturen reparieren, das ist mit #merkel und #spd gescheitert, das ist in der #Ampelkoalition gescheitert, das scheitert gerade bei #union und SPD, und das findet […]

Kleine Bilanz in Zahlen und Stichworten - Matthias Gastel Ein bisschen Statistik zu meiner Arbeit in den letzten 12 Monaten: 6 x Jugend-Dialogformat „Politik & Pizza“ 14 Sprechstunden (teils telefonisch, teils an öffentlichen Plätzen/in Cafés) 31 Unternehmen...

Bisschen Statistik (31 Unternehmensbesuche), Rückblick auf #Ampelkoalition (hohe Investitionen in #Bahn, #Deutschlandticket eingeführt, Kindergeld stark erhöht und #Bundestag verkleinert), im Wahlkreis #Nürtingen Engagement für Bahnstrecke Stuttgart-Tübingen.

www.matthias-gastel.de/kleine-bilan...

Was man von der #Ampelkoalition hätte lernen können:
👉 Andauernder öffentlicher Streit nutzt nur der #AfD
👉 Gemeinsamkeiten suchen und umsetzen
👉 Gegenseitig Erfolge gönnen
👉 Statt Aktionismus für Zukunft Verantwortung übernehmen
Meine 100-Tage-Bilanz von #SchwarzRot fällt daher miserabel aus:

Bei der #Ampelkoalition verliefen die Gräben noch ZWISCHEN den Koalitionspartnern (genauer gesagt zwischen der FDP und dem Rest).

Bei der Regierung unter #Merz verläuft der Graben INNERHALB der CDU.

Original post on mastodon.social

https://www.tagesspiegel.de/ Mit der Reform, die sich bereits die #Ampelkoalition vorgenommen hat, kommt die #Bundesregierung nicht nur ausländischen #Pflegekräfte n entgegen. Auch in der dreijährigen Ausbildung in Deutschland erwerben #Pflegefachkräften schon lange medizinische Fähigkeiten […]

„Im Fokus steht besonders der Austritt aus der #Ampelkoalition aus SPD, Grünen & #FDP. Dieser Schritt, maßgeblich von #Lindner vorangetrieben, sollte ursprünglich als Befreiungsschlag und Neuanfang dienen. Doch die Analyse zeigt, dass die Kommunikation dieses Schrittes katastrophal verlief.“

"Investitionen in die #Schiene sind in Deutschland in 2024 auf ein Rekordniveau von 198 € pro Kopf gestiegen. Das entspricht einem Sprung um 74% im Vgl. zum Vorjahr. Deutschland rückt damit im europäischen Vergleich ins obere Mittelfeld auf."
#Ampelkoalition #Infrastruktur #Bahn

Die drei Kandidaten waren mal ein gemeinsamer Vorschlag der #LetztenKoalition. Aber die #Union verhält schon zu Beginn der Legislatur wie die #FDP am Ende der #Ampelkoalition. Wie sehr ich mir ein linkes #BündnisZukunft herbeisehne.

Heute habe ich zum allerersten Mal in meinem Leben gedacht: ich will die #Ampelkoalition zurück... #SPD #CDU #BVerfG #Spahn

Die SPD hat ihre #Werte, die einst die Partei unter #Wehner ausgemacht hat, für den #Machterhalt verkauft. Egal ob durch nichts tun in der #AmpelKoalition oder jetzt in #Blackrot. Alles was die #Sozialdemokratie ausgemacht hat, ist verschwunden. Inzwischen eine Partei der Bedeutungslosigkeit.

Also mir war die ständig streitende #Ampelkoalition weitaus lieber als die ständig die Wähler:innen belügende Rückwärtskoalition von #Merz. 🙄

Die @gruene.de haben die Regierungszeit genutzt, um Deutschland zu modernisieren. Doch einfach war das nicht, zumal als #Ampelkoalition. Das untersucht die Studie von @arnejj.bsky.social. @ricardalang.bsky.social Robert #Vehrkamp @bertelsmannst.bsky.social Markus #Balser @szde.bsky.social